Die Arbeitnehmerin ist für die rechtzeitige Erhebung der Einsprache – wegen Anwendbarkeit der Verhandlungsmaxime - behauptungs- und beweispflichtig.... weiterlesen
Der Eigenbedarf, d.h. der Umstand, dass der Vermieter das Mietobjekt für sich, nahe Verwandte oder Verschwägerte beansprucht, ist grundsätzlich ein legitimes Vermieterinteresse.... weiterlesen
Wird einer 62-jährigen Arbeitnehmerin, welche während mehr als 39 Jahren loyal und tadellos für die Arbeitgeberin tätig war, unerwartet gekündigt, so ist dies missbräuchlich.... weiterlesen
Es ist Sache des Arbeitnehmers, geltend zu machen und zu beweisen, dass die Voraussetzungen für eine Entschädigung wegen ungerechtfertigter Entlassung erfüllt sind... weiterlesen
OR 336, OR 336a + OR 336b Einleitung In Arbeitsrechtsstreitigkeiten stellt sich immer wieder die Frage nach der Gültigkeit einer missbräuchlichen Kündigung und eines interessewahrenden... weiterlesen
Die Armee muss einem Militärarzt eine Entschädigung von eineinhalb Jahreslöhnen bezahlen, weil sie ihm missbräuchlich kündigte. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Sachverhalt Der Armeestab sprach... weiterlesen
OR 257d + OR 271 Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist eine Kündigung wegen Zahlungsrückstands missbräuchlich, wenn die Kündigung, wie im vorliegenden Fall, erst zwölf Wochen nach... weiterlesen
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Das Schweizer Arbeitsvertragsrecht geht vom Prinzip der Kündigungsfreiheit aus, d.h. eine Kündigung kann grundsätzlich aus beliebigen Gründen ausgesprochen werden kann. Das bedeutet, dass sowohl Arbeitgeber... weiterlesen
Checkliste für Arbeitgeber und Arbeitnehmer Missbräuchliche Kündigung? Checken Sie bitte folgende Punkte: Missbräuchliche Kündigung? Missbrauchstatbestand? Kündigung wegen persönlichen Eigenschaften Kündigung wegen Ausübung eines verfassungsmässigen Rechtes... weiterlesen
Der sachliche Kündigungsschutz im Rahmen der sog. missbräuchlichen Kündigung korrigiert die verpönte Massnahme nicht durch Ungültigkeit der Kündigung, sondern durch Gewährung von Entschädigung, Schadenersatz und... weiterlesen
Für die Geltendmachung einer missbräuchlichen Kündigung sind folgende 3 Aspekte näher zu betrachten: Entschädigungsanspruch Einsprache Klage. Entschädigungsanspruch Der missbräuchlich Gekündigte kann sich auf OR 336b... weiterlesen
Die Rechtsfolgen sind: Beendigung Arbeitsverhältnis Entschädigung Schadenersatz und Genugtuung. Beendigung Arbeitsverhältnis Die missbräuchliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses wird nicht rückgängig gemacht. Der missbräuchlich Gekündigte muss sich... weiterlesen
Grundlage Die missbräuchliche Kündigung ist geregelt in OR 336, Abs. 1, lit. a – e Arbeitgeber- und Arbeitnehmer-Kündigungen OR 336, Abs. 2, lit. a –... weiterlesen
Die Geltendmachung einer missbräuchlichen Kündigung setzt zunächst eine ordentliche Kündigung voraus. Kein sachlicher Kündigungsschutz Für folgende Sachverhalte besteht kein sachlicher Kündigungsschutz: Aufhebung des Arbeitsverhältnisses ex... weiterlesen
Die Voraussetzungen für das Vorliegen einer missbräuchlichen Kündigung sind: ordentlichen Kündigung Missbrauchtatbestand... weiterlesen
Gesetzesbestimmung OR 336 Gesetzeswortlaut Schweizerische Obligationenrecht Art. 3361 III. Kündigungsschutz 1. Missbräuchliche Kündigung a. Grundsatz 1 Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist missbräuchlich, wenn eine Partei... weiterlesen
Eine Kündigung ist missbräuchlich, weil der Arbeitgeber sie aus einem der Gründe von OR 336 ausgesprochen hat: Kündigung wegen persönlichen Eigenschaften Kündigung wegen Ausübung eines... weiterlesen
Die Kündigung ist missbräuchlich, wenn die Missbrauchstatbestände von OR 336 erfüllt sind … Der Gesetzgeber gewährt bei missbräuchlicher Kündigung Kündigungsschutz durch Entschädigung mit Strafcharakter. Grundvoraussetzung... weiterlesen