Die Haftung der Herstellerin für den Schaden, den ein fehlerhaftes Produkt an Personen oder Sachen verursacht, wird durch das Produktehaftpflichtgesetz geregelt (Kausalhaftung). Begriffe Produktehaftung = ... weiterlesen
Die Regelungen gemäss OR 40a ff. betreffend Haustürgeschäfte schützen Konsumenten bei überraschenden Vertragsangeboten vor unvorbereiteten Vertragsabschlüssen: Begriff Haustürgeschäft = Vertragsabschlüsse in Situationen, in denen der... weiterlesen
Im Konsumrecht besteht ein strukturelles Ungleichgewicht zwischen Anbieter und Konsument. Es treffen typischerweise zwei Parteien aufeinander, bei denen sowohl Informationsstand als auch Verhandlungsmacht stark unterschiedlich... weiterlesen
Einleitung Konsumentenschutzrechte schützen Konsumenten/Verbraucher vor Missbrauch und Benachteiligung im Markt. Im Rahmen des Konsumentenschutzes regelt das Schweizerische Obligationenrecht (OR) die Vertragsbeziehungen zwischen Konsumenten und Lieferanten.... weiterlesen
Abschliessend wird der Konsumentenvertrag als besondere Vertragsart näher erklärt: Begriff Eine einheitliche Verwendung des Begriffes Konsument existiert im schweizerischen Recht nicht. Damit ein Konsumentenvertrag vorliegt,... weiterlesen
Was unter einem abstrakten Schuldbekenntnis zu verstehen ist, wird nachfolgend erklärt: Begriffe Schuldbekenntnis = Anerkennung einer Forderung durch den Schuldner Abstraktheit = Rechtsgrund für die... weiterlesen
Beim faktischen Vertrag werden vertragliche Regelungen angewandt, obwohl kein Vertrag existiert: Begriff Faktischer Vertrag = Anwendung vertraglicher Regelungen, obwohl kein Vertrag existiert Anwendungsfälle Nachträgliche Entdeckung... weiterlesen
Um bei Grossprojekten das beste Angebot zu ermitteln, werden die zu vergebende Gesamtleistung oder Teilleistungen ausgeschrieben und Anbieter eingeladen, ein Angebot für die Sach- oder... weiterlesen
Nachfolgend wird erläutert, was unter Auslobung oder Preisausschreiben genau verstanden wird: Auslobung Begriff Auslobung = bedingte Versprechen zu Gunsten einer unbestimmten Person, für den Fall... weiterlesen
Die Auftragsbestätigung (auch: Bestätigungsschreiben) legt die mündliche Vereinbarung unter Abwesenden schriftlich nieder und wird dem Besteller zugestellt: Begriff Auftragsbestätigung = schriftliche Erklärung des Absenders, er... weiterlesen
Auch der Rahmenvertrag ist als besondere Vertragsart der vollständigkeitshalber zu erwähnen: Begriff Mit einem Rahmenvertrag einigen sich die Vertragsparteien über einzelne Bedingungen künftiger Verträge Zweck... weiterlesen
Begriff Die Reservationsvereinbarung ist ein privat-schriftlicher Vorvertrag auf Abschluss eines Hauptvertrages für den Kauf eines Grundstückes in der Regel verbunden mit einer Kaufpreisanzahlung und der... weiterlesen
Vorverträge spielen insbesondere beim Abschluss eines Kaufvertrages eine zentrale Rolle: Begriff Durch einen Vorvertrag verpflichten sich die Parteien zum Abschluss eines künftigen Hauptvertrages Grundlage OR... weiterlesen
Unter die besonderen Vertragsarten fällt unter anderem die Option: Begriff Option = Möglichkeit einer Partei, durch einseitige Willenserklärung einen Vertrag zu begründen, zu ändern oder... weiterlesen
Einleitung Aufgrund der Vertragsfreiheit gibt es nur noch wenige Vertragsarten (nicht Vertragstypen), die im OR geregelt werden. Zu den Sonderfällen des Vertragsschlusses zählen: Non-Disclosure Agreement... weiterlesen
Um die Vertragsabwicklung zu rationalisieren, werden in im Zusammenhang mit Vertragsabschlüssen oft sogenannten Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) verwendet: Begriff Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) = vorformulierte Vertragsbestimmungen, in... weiterlesen
Begriffe Konsens = Parteien haben sich richtig verstanden und der wirkliche Wille stimmt überein. Dissens = Das Verständnis des Erklärungsempfängers deckt sich nicht mit dem... weiterlesen
Anträge und Annahmen können widerrufen werden: Begriff Widerruf = Recht der Parteien, Antrag oder Annahme zurückzuziehen. Grundlage OR 9 Form Der Widerruf ist an keine... weiterlesen
Bei rechtzeitiger Annahme des Antrags kommt ein Vertrag zustande. Sie muss vor Ablauf der Gültigkeitsdauer beim Offerenten eintreffen. Begriff Annahme = Erklärung der Vertragspartei, die... weiterlesen
Wann ein verbindlicher Antrag vorliegt, ist nicht immer eindeutig: Einladung zur Antragsstellung Der Antragsteller wird in folgenden Fällen nicht gebunden wenn er dem Antrage eine... weiterlesen