Vertrag / Vertragsrecht

Schuldübernahme

Im Normalfall bleiben in einem Forderungsverhältnis Gläubiger und Schuldner von Beginn bis zur Beendigung durch Tilgung dieselben Personen. – Mithin stellt ein Wechsel der Person... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Vertrag zulasten Dritter (Garantievertrag)

Nach dem Vertrag zugunsten Dritter wird hier der Vertrag zulasten Dritter (sog. Garantievertrag) behandelt: Begriff Garantie   =   eine von der Hauptschuld unabhängige Verpflichtung, für einen... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Vertrag zugunsten Dritter

Was unter einem Vertrag zugunsten Dritter zu verstehen ist, wir hier erläutert: Begriff Vertrag zugunsten Dritter   =   Vereinbarung, dass der Schuldner (Promittent) die Leistung einem... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Leistung an Drittperson

Der Schuldner kann grundsätzlich nur an den Gläubiger erfüllen. Ausnahmen können sich wie folgt ergeben: Aus Vertrag Vertragliche Benennung eines Dritten als Leistungsempfänger Dieser wird... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Leistungspflichtige Person

Nachfolgend wird das Thema der persönlichen Leistungspflicht näher erläutert: Begriff Persönliche Leistungspflicht   =   Bei der Leistungspflicht kommt es auf die Persönlichkeit des Schuldner an Grundlage... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Teilleistungen

Ein weiterer Aspekt der Erfüllung ist die Frage der Teilleistung. Begriff Teilleistung   =   Die geschuldete Leistung wird vom Schuldner in mehreren Teilen beglichen Grundlage OR... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Bedingungen

Bedingungen spielen bei Verträgen nicht selten eine wichtige Rolle. Die unterschiedlichen Bedingungen werden hier aufgezeigt: Begriff Bedingung   =   Bei einer Bedingung wird die Verbindlichkeit des... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Erfüllungszeit und Fristen

In welchem Zeitraum oder zu welchem Zeitpunkt die Leistung erfüllt werden muss, ist wichtig. Details zu diesem Thema finden Sie nachfolgend: Begriff Erfüllungszeit   =   Zeitpunkt,... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Erfüllungsort

Begriff Erfüllungsort   =   Der Ort, an dem der Schuldner zu leisten hat Grundlage OR 74 Unterscheidung Holschuld Gläubiger muss Leistung selber abholen Bringschuld Leistung ist... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Erfüllung von Geldschulden

Wie die Erfüllung von Geldschulden erfolgt, wir nachfolgend erklärt: Begriff Geldschulden  =   Schuld, die der Schuldner mit gesetzlichen Zahlungsmittel zu begleichen kann Grundlage Erfüllung von... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Erfüllungssurrogate

Der Schuldner erfüllt erst, wenn er die geschuldete Leistung korrekt erfüllt. Unter gewissen Umständen ist es zulässig, dass der Schuldner seine Leistungspflicht durch ein Erfüllungssurrogat... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Erfüllung als Beendigungsgrund

Die Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistung ist der wichtigste Beendigungsgrund für eine Obligation: Begriffe Erfüllung   =   Erbringung der geschuldeten Leistung Zahlung   =   Erfüllung einer Geldschuld... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Erfüllung der Obligation

Einleitung Unter dem Titel Erfüllung werden folgende Themen einzeln behandelt: Erfüllung als Beendigungsgrund Erfüllungssurrogat Erfüllung von Geldschulden Erfüllungsort Erfüllungszeit und Fristen Zug-um-Zug-Leistung Vorauszahlung Vorzeitige Erfüllung... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte

Der Schuldner kann sich zwar mehrmals für die gleiche Leistung verpflichten, kann aber nur einmal über die gleiche Leistung verfügen. Nachfolgend die Unterscheidung zwischen Verpflichtungs-... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Einmalige Austausch- und Dauerschuldverhältnisse

Umfang und Dauer der vereinbarten Leistungen spielen bei Rechtsgeschäften eine zentrale Rolle. Es ist deshalb eine Unterteilung von Rechtsgeschäften in einmalige Austausch- und Dauerschuldverhältnisse angebracht:... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Ein, zwei- und mehrseitige Rechtsgeschäfte

Es werden je nach Anzahl der Willenserklärungen zwischen ein-, zwei- und mehrseitigen Rechtsgeschäften unterschieden Einseitige Rechtsgeschäfte Begriff Einseitige Rechtsgeschäfte   =   Rechtsgeschäfte, die auf einer einzigen... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Begriffe

Rechtsgeschäft   =  Umfasst sämtliche Rechte und Pflichten zwischen den Beteiligten, nicht nur einzelne Obligationen Vertrag   =   Zweiseitiges Rechtsgeschäft, bestehend aus übereinstimmenden gegenseitigen Willensäusserungen der Parteien... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Obligation als Rechtsgeschäft

Einleitung Folgender Abschnitt beschäftigt sich mit der Obligation als Rechtsgeschäft. Das Rechtsgeschäft umfasst sämtliche Rechte und Pflichten der Beteiligten und nicht nur einzelne Obligationen. Begriffe... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Einwendungen und Einreden

Gegen das Forderungsrecht des Gläubigers kann sich der Schuldner mit Einwendungen und Einreden wehren: Einwendungen Begriff Einwendung   =   Tatsachenvorbringen, wonach die Leistungspflicht nicht bestehe Arten... weiterlesen