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Vertrag / Vertragsrecht

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Bedingungen

Rechtsgebiet:
Vertrag / Vertragsrecht
Stichworte:
Vertragsrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Bedingungen spielen bei Verträgen nicht selten eine wichtige Rolle. Die unterschiedlichen Bedingungen werden hier aufgezeigt:

Begriff

  • Bedingung   =   Bei einer Bedingung wird die Verbindlichkeit des Vertrages vom Eintritt einer zukünftigen, ungewissen Tatsache abhängig gemacht

Grundlage

  • OR 151 ff.

Abgrenzung zur Befristung

  • Steht die Vertragswirkung fest und ist bloss der Zeitpunkt ungewiss, liegt eine Befristung, nicht aber eine Bedingung vor

Unterscheidung zwischen aufschiebender und auflösender Bedingung

  • Aufschiebende Bedingung
    • Wirkung
      • Entfaltung der Rechtswirkung mit Eintritt der Bedingung
        • sog. Suspensivbedingung
  • Auflösende Bedingung
    • Wirkung
      • Entfaltung der Rechtswirkung im Zeitpunkt des Vertragsschlusses bis zum Eintritt der Bedingung
        • sog. Resolutivbedingung

Unterscheidung zwischen willkürlicher (potestativ) und zufälliger Bedingung

  • Willkürliche Bedingung
    • Eintritt der Bedingung
      • Bei der willkürlichen (potestativen) Bedingung, kann die Partei den Eintritt der Bedingung bewirken
  • Zufällige Bedingung
    • Eintritt der Bedingung
      • Bei der zufälligen Bedingung hängt der Eintritt der Bedingung vom Zufall oder von einem Dritten ab

Weiterführende Informationen

  • Bucher Eugen, OR Allgemeiner Teil, 2. Aufl., Zürich 1988, § 28, S. 505 ff.
  • Reutter Stefan, Das bedingte Übernahmeangebot, (Diss.), Zürich 2002
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

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