Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Internationales Vertragsrecht
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Regelungsbereich

Die INCOTERMS regeln im Wesentlichen: Lieferungsort (inkl. Gefahrenübergang) Kostenverteilung Verpflichtung Verkäufer zum Abschluss einer Versicherung Die INCOTERMS regeln nur einzelne Fragen des internationalen Kaufvertragsrechts. Für... weiterlesen

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Anwendbarkeit

Die INCOTERMS sind nicht zwingend anwendbar. Sie können nur im Rahmen einer gültigen Vereinbarung zum Vertragsbestandteil werden. Sollten in diesem Falle im Vertrag von den... weiterlesen

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INCOTERMS

Einleitung Die INCOTERMS wurde durch die Internationale Handelskammer entwickelt. Die erste Version trat 1936 in Kraft. Gegenstand der INCOTERMS bilden internationale Handelsklauseln. Der Stand der... weiterlesen

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Rechtsbehelfe Käufer

Die Rechte des Käufers bei Verzug des Verkäufers sind in Art. 47 ff. WKR geregelt. Vorgehensweise bei Verzug des Verkäufers angemessene Nachfristansetzung zur Erfüllung (analog... weiterlesen

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Rechtsbehelfe Verkäufer

Nach Art. 61 WKR hat der Ver­käu­fe­rin we­gen Ver­trags­ver­let­zung durch den Käu­fer die fol­gen­den Rech­te: Ansetzen angemessene Nachfrist zur Erfüllung der Pflichten (Art. 63 Abs.1 WKR) Vor... weiterlesen

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Verjährung

Für die Verjährung gilt das revidierte UN-Verjährungsabkommen vom 16.4.1974. Verjährungsfrist (Art. 8): 4 Jahre für alle Ansprüche aus internationalen Kaufverträgen Achtung! Die Schweiz ist dem... weiterlesen

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Schadenersatz

Bei der Haftung handelt es sich um eine verschuldensunabhängige Garantiehaftung, die alle Fälle von Leistungsstörungen (Nichterfüllung, Verzug und Schlechterfüllung) umfasst. Anders das Obligationenrecht (OR) Art.... weiterlesen

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Minderung

Falls die Ware nicht vertragsgemäss ist, kann der Käufer den Kaufpreis herabsetzen und zwar im Verhältnis der Wertminderung (Art. 50 WKR). Eine Preisherabsetzung ist aber... weiterlesen

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Zurückbehaltungsrecht

Falls eine Vertragspartei ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt, kann die andere Vertragspartei ihre Leistung u.U. zurückbehalten und kann nicht zur Leistung angehalten werden. Abhängig von... weiterlesen

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Vertragsaufhebungsrecht

Das Wiener Kaufrecht gewährt unter gewissen Voraussetzungen einen Vertragsaufhebungsanspruch (Art. 49 Abs. 1  und Art. 72 f. WKR). Dieser Rechtsbehelf steht den Vertragsparteien als ultima... weiterlesen

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Rechtsbehelfe bei Vertragsverletzungen

Im Falle von Vertragsverletzungen bestehen grundsätzlich nachfolgende Rechtsbehelfe: Vertragsaufhebungsrecht Nachbesserungs-/Nachlieferungsrecht Zurückbehaltungsrecht Minderung Schadenersatzanspruch Literatur SCHLECHTRIEM PETER / SCHROETER ULRICH G., Internationales UN-Kaufrecht, 6. Aufl. 2016, ,... weiterlesen

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Vertragsverletzung

Ander als das Schweizerische Obligationenrecht geht das Wiener Kaufrecht von einem einheitlichen, verschuldensunabhängigen Tatbestand der Vertragsverletzung aus. Keine Unterscheidung zwischen: Verzug Nichterfüllung Schlechterfüllung wesentliche vs.... weiterlesen

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Kaufpreiszahlung

Die Vertragsparteien können die Formalitäten (insbesondere Zahlungsort und Zahlungszeitpunkt) der Kaufpreiszahlung festlegen. Zahlungsort Vorbehalten abweichender vertraglicher Regelungen hat der Käufer dem Verkäufer den Kaufpreis wie... weiterlesen

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Käuferpflichten

Die Hauptpflicht des Käufers besteht darin, nach Massgabe der vertraglichen Bestimmungen den Kaufpreis für die Ware zu bezahlen (Art. 53 WKR). Die Kaufpreiszahlungsverpflichtung umfasst auch... weiterlesen