Die Bauherrschaft plante die Umnutzung gewisser Räume eines in der dreigeschossigen Wohnzone mit Gewerbeerleichterung (WG3) befindlichen Einfamilienhauses in eine Tierpension... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 24.05.2023 die Botschaft zur Teilrevision des Kartellgesetzes verabschiedet, mit den Zielen der Verbesserung der Wirksamkeit des Kartellgesetzes.... weiterlesen
Mit seiner Botschaft vom 26.02.2020 wollte der Bundesrat (BR) die Zivilprozessordnung (ZPO) optimieren:... weiterlesen
Seit 01.01.2021 sind diverse neue Verkehrsregeln in Kraft getreten, welche die Sicherheit erhöhen und den Verkehrsablauf flüssiger machen sollten. Dazu zählt auch das sog. «Rechtsvorbeifahren».... weiterlesen
Beim Stellenabbau ist stets die Ultima ratio die Entlassung, d.h. die Auflösung des Arbeitsverhältnisses.... weiterlesen
Vorläufige Sistierung der «variablen Vergütungen» für GJ 2022 und folgende Der Bundesrat (BR) hat zur Kenntnis genommen, dass das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) mittels Verfügung an... weiterlesen
Anspruch auf einen zumutbaren Schulweg haben auch Kinder im vorobligatorischen Kindergarten, soweit sie die Anforderungen für dessen Eintritt gemäss § 12 Abs. 2 VBG erfüllen... weiterlesen
Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) bestätigt vereinzelte Preisabsprachen im Bereich der Luftfracht, reduziert jedoch die von der Wettbewerbskommission ausgesprochenen Sanktionen. Ferner hat das BVGer aufgehoben: ein Verbot... weiterlesen
Rita Piko / Laurenz Uhl / Sara Licci Handbuch Corporate Compliance Basel 2022 2168 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 468.00 ISBN 978-3-7190-4400-8 Buchart Buch (Gebunden)... weiterlesen
Einleitung Die Bedeutung von Arztzeugnissen ist für das Publikum oft unklar. Gleichwohl werden Arztzeugnisse nicht immer als richtig, aber als wichtig beurteilt. Agenda Einleitung Arbeitsverhinderung... weiterlesen
ZPO 56, ZPO 58 Abs. 1 / ZGB 839 Abs. 2 Ordnet ein Richter die definitive Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts, welches im Grundbuch auf dem Stammgrundstück... weiterlesen
Eine neue Entwicklung mit Risiken für die Scheinunselbständigen Einleitung Das Modell der sog. «Lohnträgerschaft» (in Französisch: «Portage salarial») wurde in Frankreich entwickelt. Das «Lohnträgerschafts»-Modell wird... weiterlesen
Warnung Die Übergangsfrist zur Erhältlichmachung der Bewilligung für Vermögensverwalter und Trustees endet am 31.12.2022. Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA gab in ihrer jüngsten Aufsichtsmitteilung einen ersten... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 24.08.2022 die Botschaft zur Totalrevision des Zollgesetzes und zur Schaffung eines neuen Rahmengesetzes verabschiedet: Mit der Anpassung der neuen Rechtsgrundlagen sollen... weiterlesen
SVG 51; SVG 55; SVG 92 Sachverhalt Mit Strafbefehl vom 8. November 2019 verurteilte die Staatsanwaltschaft Sursee A.________ wegen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der... weiterlesen
BV 13 Abs. 1; VRV 3 Abs. 1; SKV 5 + 9; PolG ZH § 3 Abs. 2 lit. b und § 13 Der polizeiliche... weiterlesen
Regina Kiener / Bernhard Rütsche / Mathias Kuhn: Öffentliches Verfahrensrecht 3. Auflage Zürich 2021 505 Seiten DIKE Verlag CHF 74.00 ISBN 978-3-03891-363-4 Buchart Buch (gebunden)... weiterlesen
Pärli Kurt Kommentar Entsendegesetz (EntsG) 2. Auflage Bern 2022 396 Seiten Stämpfli Verlag CHF 218.00 ISBN 978-3-7272-8637-7 Buchart Buch gebunden Stämpfli’s Handkommentar (SHK) Inhalt /... weiterlesen
Claudia Kaufmann / Sabine Steiger-Sackmann (Hrsg.) Kommentar zum Gleichstellungsgesetz 3., vollständig überarbeitete und erweiterte Auflage Basel 2022 664 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag AG CHF 98.00... weiterlesen
Lukasz Grebski Der öffentlich-rechtliche Gesamtarbeitsvertrag Konsensuale Gestaltung generell-abstrakter Arbeitsbedingungen und sozialpartnerschaftlicher Rechtsbeziehungen im öffentlichen kollektiven Arbeitsrecht Bern 2021 360 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 79.00... weiterlesen