Arbeitsrecht

Missbräuchliche Kündigung?

Das Schweizer Arbeitsvertragsrecht geht vom Prinzip der Kündigungsfreiheit aus, d.h. eine Kündigung kann grundsätzlich aus beliebigen Gründen ausgesprochen werden kann. Das bedeutet, dass sowohl Arbeitgeber... weiterlesen

Fristlose Kündigung

Wichtiger Grund

Die Frage des „wichtigen Grundes“ ist in allen Streitigkeiten über fristlose Entlassungen das zentrale Prozessthema. Prozessführung Beweislast bei wichtigem Grund BGE 128 III 271 E.... weiterlesen

Fristlose Kündigung

Unverzügliche Kündigungserklärung

Grundsatz Es ist die Obliegenheit des fristlos Kündigenden unverzüglich die Kündigungserklärung abzugeben. Kündigungserklärung Zeitpunkt der Erklärung 93. PB. 2006.00020 4. Kammer, 2.05.2007 (ZH) BGE 130... weiterlesen

Fristlose Kündigung

Voraussetzungen

Eine fristlose Kündigung erfordert die Abgabe der (empfangsbedürftigen) Kündigungserklärung; als ausdrücklichen oder konkludenten Erklärungsinhalt, dass das Arbeitsverhältnis als sofort aufgelöst gelte; ein unverzügliches Aussprechen das... weiterlesen

Fristlose Kündigung

FRISTLOSE KÜNDIGUNG DURCH DEN ARBEITGEBER

Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis zum Arbeitnehmer, muss der Schritt aus wichtigen Gründen erfolgen und die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unzumutbar sein. Voraussetzungen Unverzügliche Kündigungserklärung Wichtiger... weiterlesen

Fristlose Kündigung

Begriffe und Abgrenzungen

Fristlose Kündigung / Fristlose Entlassung Die fristlose Kündigung eines Vertragsverhältnisses (nachfolgend auch kurz flK) ist die Auflösung eines Arbeitsverhältnisses (i.d.R. Arbeitsvertrag) durch eine Vertragspartei. Sie... weiterlesen

Fristlose Kündigung

Gesetzliche Grundlage

Judikatur OR 337: Fristlose Auflösung OR 337a: Fristlose Auflösung wegen Lohngefährdung OR 337c: Fristlose Auflösung bei ungerechtfertigter Entlassung OR 337d: Fristlose Auflösung bei ungerechtfertigtem Nichtantritt... weiterlesen

Rachekündigung

Checklisten

Checklisten als PDF zum Download (PDF, 45 KB) Checkliste: Diskriminierungsbegehren Adressat Arbeitgeber Diskriminierungsstelle des Arbeitgebers Mögliche Anträge (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) Begehren, trotz Teilzeitbeschäftigung als... weiterlesen

Rachekündigung

Wiedereinstellungsbegehren

Aufgrund von GlG 10 Abs. 3 ist das Gericht exklusiv für die Anordnung einer provisorischen Wiedereinstellung zuständig, da der Schlichtungsstelle keine Spruchkompetenz zukommt. Der Wiedereinstellungs-Antrag... weiterlesen

Rachekündigung

Klagefristen

Folgende Fristen sind zu beachten: Allgemein bei Diskriminierung an zuständiges Gericht oder an obligatorisch erklärte Schlichtungsstelle (GlG 11 Abs. 3) nach (zu erwartender) förmlicher Verfügung... weiterlesen

Rachekündigung

Schlichtungsverfahren

Grundsätze GlG 11 verpflichtet die Kantone Schlichtungsstellen zu errichten. Wo Schlichtungsverfahren durchzuführen sind, kann die gerichtliche Klage erst nach erfolglosem Schlichtungsverfahren angehoben. Schlichtungsstellen haben keine... weiterlesen

Rachekündigung

Beweislast

Es haben zu beweisen: Die Arbeitnehmerin Kündigung nach Einleitung der innerbetrieblichen Beschwerde bzw. des obligatorischen Schlichtungsverfahrens bzw. nach Anhängigmachung bei Gericht Begehren um Beseitigung der... weiterlesen

Rachekündigung

Einsprache beim Arbeitgeber

Grundlagen Die Einsprache beim Arbeitgeber gegen die diskriminierende Kündigung ist notwendig, ob nun die Anfechtung der Kündigung mit Wiedereinstellung geplant ist oder sofort bzw. nachträglich... weiterlesen

Rachekündigung

Verfahrensgrundsätze

Es hat die gekündigte Arbeitnehmerin bei nachgenannten Vorhaben folgendes zu unternehmen: Anfechtung der Kündigung und Weiterführung des Arbeitsverhältnisses Schriftliche Einsprache wegen Diskriminierung beim Arbeitgeber Klageeinreichung... weiterlesen

Rachekündigung

VERFAHREN

Das Verfahren bezüglich Rachekündigungen wird durch folgende Besonderheiten geprägt: Verfahrensgrundsätze Einsprache beim Arbeitgeber Beweislast Schlichtungsverfahren Klagefristen Wiedereinstellungsbegehren... weiterlesen

Rachekündigung

Entschädigung

Grundsatz Die entlassene Arbeitnehmerin kann vor oder gemäss GlG 10 Abs. 4 während des Verfahrens auf die Weiterführung des Arbeitsverhältnisses verzichten und eine Entschädigung nach... weiterlesen

Rachekündigung

Kündigungsschutz

Grundlagen Die Kernpunkte: Rachekündigung ist nur anfechtbar, nicht nichtig Gekündigte Arbeitnehmerin muss bei der zuständigen Stelle vor Ablauf der Kündigungsfrist klagen Beklagter: Arbeitgeber Begehren: Ungültigerklärung... weiterlesen

Rachekündigung

Rechtsfolge

Anfechtbarkeit der Entlassung (GlG 10) Alternativ: Entschädigungsanspruch (GlG 9, analog OR 336) Verbandsklagen für Diskriminierungen (nicht für Rachekündigungen) Verbandsklage kann aber für Rachekündigung der Arbeitnehmerin... weiterlesen

Rachekündigung

WIRKUNGEN

Die Wirkungen der Anfechtbarkeit einer Rachekündigung beschlagen folgende Themen: Rechtsfolge Kündigungsschutz Entschädigung... weiterlesen

Rachekündigung

Kein begründeter Kündigungsanlass

Ziel des Gesetzgebers Die Kündigung ist nur missbräuchlich, wenn sie aus Rache erfolgte. Vermutungsfolge Aus der zeitlichen Nähe oder der Hängigkeit eines Diskriminierungsverfahrens vermutet das... weiterlesen