Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Betriebsübernahme
Betriebsübernahme

Motive

Der Arbeitnehmer soll bei einem Wechsel des Betriebsinhabers (= Arbeitgeber) geschützt werden, weshalb nur der Arbeitnehmer den Übergang seines Arbeitsverhältnisses ablehnen kann.... weiterlesen

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Betriebsübernahme
Betriebsübernahme

Ziele

Die beteiligten Parteien haben ein übereinstimmendes Ziel und jede Partei für sich Individualziele: Allgemein Fortbestandssicherung des Betriebs oder eines Betriebsteils Win-Win-Situation für alle Beteiligten. Arbeitnehmer... weiterlesen

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Betriebsübernahme
Betriebsübernahme

Rechtsnatur

Arbeitgeberseitig Einseitig zulasten des Arbeitgebers zwingender Übergang aller Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis auf den Betriebserwerber, sofern der Arbeitnehmer den Übergang nicht ablehnt. Arbeitnehmerseitig... weiterlesen

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Betriebsübernahme
Betriebsübernahme

Abgrenzungen

Betriebsübergang von aufrechtstehender Gesellschaft =   Übergang oder Übertragung eines Betriebs oder Betriebsteils von einer nicht insolventen Gesellschaft an einen Vertragspartner. Weiterführende Informationen Betriebsübernahme von aufrechtstehender... weiterlesen

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Betriebsübernahme
Betriebsübernahme

Anwendungsbereich

Die Frage nach der Anwendbarkeit von OR Art. 333 stellt sich nicht nur beim Verkauf von Unternehmen, sondern auch bei Outsourcing-Projekten und Übernahmen im Insolvenzverfahren. OR Art. 333 ist auch im... weiterlesen

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Betriebsübernahme
Betriebsübernahme

Begriff

Betriebsübernahme   =   Übertragung oder Übergang eines Betriebs oder Betriebsteils samt den Arbeitsverhältnissen von Gesetzes wegen (Fusionsgesetz) oder kraft Vereinbarung auf eine andere Arbeitgeberpartei.... weiterlesen

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Sozialplan
Sozialplan

Inhalt

Vom Inhalt her sollte ein Sozialplan gemäss OR 335h Abs. 1 Massnahmen mindestens folgendes festlegen: Massnahmen zur Vermeidung von Kündigungen Massnahmen zur Beschränkung der Zahl... weiterlesen

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Sozialplan
Sozialplan

Vertragspartner

Auszuhandeln hat der formelle Arbeitgeber den Sozialplan gemäss OR 335i Abs. 3 lit. a—b mit dem gesetzlich vorgesehenen Verhandlungspartner.... weiterlesen

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Sozialplan
Sozialplan

Prinzipien

Ein Sozialplan hat einzuhalten: den Anspruch auf Gleichbehandlung die Nichtgefährdung des Betriebs-Fortbestands. Offen lassen die Sozialplan-Gesetzesnormen, ab wann eine Fortbestandsgefährdung vorliegt. Der Sinn und Zweck... weiterlesen

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Sozialplan
Sozialplan

Literatur

BÄNI EVA-MARIA, Sozialplanpflicht und weitere Auswirkungen des Sanierungsrechts auf das Arbeitsrecht, ArbR 2013, S. 79 ff. BLESI ALFRED / PIETRUSZAK THOMAS, Sozialplanpflicht bei Massenentlassungen: Verhandlungspflicht... weiterlesen