Scheitern die Sozialplan-Verhandlungen, müssen die Parteien ein Schiedsgericht anrufen (vgl. OR 335j Abs. 1): Das Gesetz bestimmt nicht, wann ein Scheitern der Verhandlungen gegeben ist... weiterlesen

Vom Inhalt her sollte ein Sozialplan gemäss OR 335h Abs. 1 Massnahmen mindestens folgendes festlegen: Massnahmen zur Vermeidung von Kündigungen Massnahmen zur Beschränkung der Zahl... weiterlesen

Auszuhandeln hat der formelle Arbeitgeber den Sozialplan gemäss OR 335i Abs. 3 lit. a—b mit dem gesetzlich vorgesehenen Verhandlungspartner.... weiterlesen

Ein Sozialplan hat einzuhalten: den Anspruch auf Gleichbehandlung die Nichtgefährdung des Betriebs-Fortbestands. Offen lassen die Sozialplan-Gesetzesnormen, ab wann eine Fortbestandsgefährdung vorliegt. Der Sinn und Zweck... weiterlesen

BÄNI EVA-MARIA, Sozialplanpflicht und weitere Auswirkungen des Sanierungsrechts auf das Arbeitsrecht, ArbR 2013, S. 79 ff. BLESI ALFRED / PIETRUSZAK THOMAS, Sozialplanpflicht bei Massenentlassungen: Verhandlungspflicht... weiterlesen

Die Sozialplanpflicht findet ihre Grenze am finanziell Tragbaren (vgl. OR 335h Abs. 2):strong> Keine Gefährdung des Unternehmensfortbestands. Vermeidung von weiteren Arbeitsplatzverlusten. Die unklare Formulierung des... weiterlesen

Der Arbeitgeber, der wegen der Unternehmensgrösse und / oder der Zahl der zu entlassenden Mitarbeiter der Sozialplanpflicht nicht unterworfen ist (vgl. OR 335i Abs. 1... weiterlesen

Für den Fall, dass sich der Arbeitgeber und die Arbeitnehmerseite nicht einigen können, ist ein Schiedsgericht zu bestellen; hat das Schiedsgericht einen Sozialplan durch einen... weiterlesen