Informationen zum Thema Bankenrecht / Finanzmarktregulierung in der Schweiz

ABEGGLEN SANDRO, „Retrozession ist nicht gleich Retrozession“: Zur Anwendbarkeit von Art. 400 Abs. 1 OR auf Entschädigungen, die an Banken geleistet werden, insbesondere im Fondsvertrieb,... weiterlesen

Das Urteil BGE 4A_127/2012 bzw. BGE A_141/2012 kann auch für die strafrechtliche Beurteilung der Retrozessions-Problematik Konsequenzen haben: Strafrechtliche Konsequenzen für externe Vermögensverwalter Ungetreue Geschäftsbesorgung? Ein... weiterlesen

Nach der EBK (neu FINMA) nahm sich auch das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) aufgrund des Bekanntwerdens des sog. „Retrozessionsentscheids“ (BGE 132 III 460 ff.) des... weiterlesen

Einleitung Das Schweizerische Bundesgericht hat in seinen Erwägungen zu BGE 132 III 460 ff. darauf hingewiesen, dass eine solche Vereinbarung (gemeint ist die Retrozessionsvereinbarung) zu... weiterlesen

Den Kunden, der vom unabhängigen Vermögensverwalter (UVV) weder über die Retro-Vereinbarung noch über die Retro-Zahlung informiert wurde, interessiert vor allem die Verjährungsfrist und der Beginn... weiterlesen

Hinsichtlich der Verzugszinspflicht des mit der Ablieferung sich im Rückstande befindlichen Beauftragten ist zu bemerken: Beginn des Zinsenlaufs nach Vertrag Beurteilung im konkreten Einzelfall nach... weiterlesen

Grundlagen Gesetzliche Grundlagen OR 400 Abs. 1 i.V.m. OR 398 Abs. 2 Vertragliche Grundlagen Vermögensverwaltungsvertrag Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) UVV-eigene AGB ev. Vertragsbestandteile VSV Standesregeln SBVg... weiterlesen

Grundlage FINMA-Mitteilung 2012 / 41 vom 26.11.2012 (Aufsichtsrechtliche Massnahme – Retrozession) | finma.ch Retro-Informationspflicht Pflicht der Bank zur Offenlegung der Vergütungen im Rahmen der laufenden... weiterlesen

Grundlagen Gesetzliche Grundlagen OR 400 Abs. 1 i.V.m. OR 398 Abs. 2 Vertragliche Grundlagen Vermögensverwaltungsvertrag Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) UVV-eigene AGB ev. Vertragsbestandteile VSV Standesregeln SBVg... weiterlesen

Retrozessions-Berechtigte und –Betroffene lokalisieren die Debatte nach den „Retrozessionsentscheiden“ des Schweizerischen Bundesgerichts (vgl. Judikatur) viel zu pointiert als Thema der Finanz- und Bankbranche. Aus Sicht... weiterlesen

Grundlagen Vertragsrecht im Allgemeinen (Synallagmatik, Dauerhaftigkeit und Entgeltlichkeit), weil Innominatkontrakt (Verträge, die nicht einem gesetzlichen Typus entsprechen, d.h vom Gesetzgeber nicht geregelt wurden, aber mangel... weiterlesen

Grundlagen OR 394 ff. (Auftragsrecht) OR 472 ff. (Hinterlegungsrecht) OR 184 ff. (Kaufsrecht) bzw. OR 425 ff. (Kommissionsrecht) / BEHG 11 (Börsenrecht) / Effektenhändler-Regeln BankG... weiterlesen

Grundlagen Zivilrecht Vermögensverwaltungsvertrag Auftragsrecht (OR 394 – OR 406) Execution only Verwaltung Auftragsrecht (OR 394 – OR 406) Vermögensberatungsvertrag (auch Anlageberatung) Auftragsrecht (OR 394 –... weiterlesen

Auslegungsmerkmale für den Terminus „Retrozession“ sind folgende Punkte: 1. Parteieigenschaften Dritter (Kunde) Anleger Versicherungsnehmer Retro-Geber Banken Fondsleitungen Versicherungsgesellschaften Retro-Empfänger Vermögensverwalter (UVV) Execution Only-Verwalter Anlageberater Vertriebsträger... weiterlesen

Retrozessionen sind Leistungen (Geldzahlungen, Vergünstigungen oder Naturalleistungen), welche innerhalb eines Dreiparteienverhältnisses aufgrund einer (Retro-)Abrede vom Geber (zB Bank) an den Empfänger (zB Vermögensverwalter) erbracht werden,... weiterlesen