Beschleunigungsmotive Weiterverkauf des belasteten Objektes: Sicherheits-Surrogat (siehe Herstellung der Handlungsfähigkeit) Vermeidung einer Baueinstellung1 bzw. Engagierung eines Nachfolgeunternehmers Ausserprozessuale Einigung Auf folgendes ist zu achten: Auf... weiterlesen
Herstellung der Handlungsfähigkeit (Weiterverkauf der Immobilie) durch (unbefristete) Sicherheitsleistung ans Gericht als Surrogat für das dann zu löschende Bauhandwerkerpfandrecht mittels Realsicherheiten wie Barkaution Hinterlage Sparheft... weiterlesen
Subunternehmer Die Subvergabe ist nie transparent1. In der Praxis sind mehrgliedrige Vertragsketten von Sub- bis Sub-Sub-Sub-Unternehmer etc. anzutreffen. Subunternehmerausschlussklauseln derogieren den Baupfandanspruch des unerlaubt zugezogenen... weiterlesen
Keine direkte Beauftragung eines ehemaligen Subunternehmers als direkter Unternehmer des Grundeigentümers, da bei Wiederaufnahme der Arbeiten auch frühere Leistungen die Viermonatsfrist wiederauflebt.... weiterlesen
Die nachfolgenden Ausführungen gehen vom häufigsten Fall1 aus, dass der Grundeigentümer unverschuldet, insbesondere infolge Nichtbezahlung eines Subunternehmers, für die Abwehr oder Ablösung des Bauhandwerkerpfandrechtes sorgen... weiterlesen
Einreden pfandrechtlicher Natur Einreden vertraglicher Natur Aus dem Vertrag des Grundeigentümers Aus dem Werkvertrag des Baupfandgläubigers... weiterlesen
Berechnungsmodell Addierung der geltend gemachten pfandberechtigten Forderungspositionen1 Ermittlung des pfandberechtigten Verzugszinses Reduktion der Pfandsumme aus ev. Einreden und Einwendungen des Grundeigentümers. Die Pfandsumme ist oberste... weiterlesen
Vorläufige Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechtes beim zuständigen Richter örtliche, sachliche und funktionale Zuständigkeit des Richters Begehren des Handwerkers/Unternehmers um vorläufige Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechtes Glaubhaftmachung des Eintragungsanspruches... weiterlesen
Fristenlauf Anfangstermin (frühester Termin): nach Abschluss des Werkvertrages Endtermin (spätester Termin): 4 Monate nach Vollendung der Arbeit1, wobei diese wesentlich und unerlässlich zu sein hat... weiterlesen
Der Grundeigentümer kann sein: aktueller und ursprünglicher Bauherr (bei traditioneller Bauweise) mittelbarer Bauherr (unmittelbarer Bauherr ist der TU oder GU) Rechtsnachfolger des Bauherrn (Verkäufer) Betroffener,... weiterlesen
Nicht baupfandgeschützt sind: Fahrnisbauten Baustelleninstallationen Spezielles bei mehreren Grundstücken: Unzulässigkeit der Geltendmachung eines Gesamtpfandes Folge: Einzelne Baupfandanmeldungen Pfandsummen nach effektiver Leistung, ausser bei StWE (siehe... weiterlesen
Auch Subunternehmer, selbst wenn im Werkvertrag mit dem Hauptunternehmer eine Ausschlussklausel für den Subunternehmerbeizug besteht. Nicht jeder am Bau Beteiligte gilt als Handwerker. Nicht baupfandgeschützt... weiterlesen
Forderungen aus Bauarbeiten Arbeiten mit oder ohne Material Neu- und Altbauten Normhäuser Fertighäuser Fertiggaragen Unabhängig vom Bauwerk Material-gemischte Leistungen Intellektuell-gemischte Leistungen TU- und GU-Verträge Früher... weiterlesen
Folgende Punkte sind Voraussetzungen für das Baupfand: » Geschützte Forderungen und Leistungen » Der pfandberechtigte Unternehmer » Das belastete Grundstück » Der belastete Grundeigentümer »... weiterlesen
Zur Wahrung der Übersichtlichkeit der Möglichkeiten eines Abwehrvorhabens wird nachfolgend bei den „Voraussetzungen“ nur stichwortartig auf Wesentliches hingewiesen. » Voraussetzungen für das Baupfand » Weiterführende... weiterlesen
Das Bauhandwerkerpfandrecht ist der aus ZGB 837 Abs. 1 fliessende gesetzliche Anspruch der Handwerker und Unternehmer auf Eintragung eines Grundpfandrechtes zu Lasten des Grundstückes, auf... weiterlesen
Ausländischer Unternehmer, Objekt in der Schweiz Auch für ausländische Unternehmer, die zu Bauten oder anderen Werken auf einem Grundstücke in der Schweiz Material und Arbeit... weiterlesen
Eine Möglichkeit zur Vermeidung, dass der Grundeigentümer bei Zahlungsunfähigkeit des Generalunternehmers zufolge Bauhandwerkerpfandrechts den Werklohn für die Handwerker doppelt zahlen muss, ist es, dass dieser... weiterlesen
Grundsätzlich baupfandberechtigt sind gemäss Art. 837 Abs.1 Ziff. 3 ZGB: Handwerker und Unternehmer, welche für ein Bauwerk auf einem Grundstück Bauarbeiten leisteten. Handwerker und Unternehmer,... weiterlesen
Das Gesetz umschreibt die Schützenswerten Leistungen mit folgenden Attributen: Die Forderung muss von einem Bauhandwerker oder einem Unternehmer stammen. Es muss sich um Bauarbeiten (Material... weiterlesen