Ausschlagung Erbe: Konkurs nach Tod
Ausschlagung der Erbschaft führt zu Konkurs der toten Person Gemäss ZGB 566 I ist die Ausschlagung eines Erbes die Erklärung, dass die Annahme einer Erbschaft... weiterlesen
Informationen zum Thema Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung in der Schweiz
SchKG-Gebühren für Betreibungsrückzug
Gebührenerlass nur wo in SchKG + GebV SchKG vorgesehen Das Bundesgericht hob in einem Gebührenstreit zwischen der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA) und dem Betreibungsamt... weiterlesen
Arrest: Verarrestierung von Immaterialgüterrechten
Patent als Zwangsvollstreckungsgegenstand Grundsätzlich können Patente Gegenstand einer Zwangsvollstreckung sein. Ist die Schutzdauer des Patents abgelaufen, so bildet es nicht mehr ein zwangsvollstreckungsrechtlicher Vermögensteil. Dem... weiterlesen
SchKG-Beschwerdeverfahren: Neue Begehren unzulässig
SchKG 17 Abs. 2 + SchKG 20a Abs. 2 Ziffer 3 SchKG Nach Ablauf der Beschwerdefrist gelten neue Begehren an die Aufsichtsbehörde von Bundesrechts wegen... weiterlesen
Keine Restschuldbefreiung / Alternativen
Einige Staaten sehen bei der Privatinsolvenz eine sog. „Restschuldbefreiung“ vor. Diese „Rechtswohltat“ ist – wie oben dargestellt (Wirtschaftliche Gesundung) – dem Schweizerischen Recht fremd. Will... weiterlesen
Privatkonkurs: Admassierung des Lohns?
Fälligkeit als Abgrenzungskriterium? Über das Vermögen des Privatschuldners A. wurde am 14.12.2015, während laufendem Lohnpfändungsverfahren, der Konkurs eröffnet. Am 15.12.2015 überwies der Arbeitgeber dem Betreibungsamt... weiterlesen
Rechtsöffnung: Schuldnereinwendungen beim Grundstückkauf
SchKG 82 Abs. 2 Will der Schuldner in einem Verfahren betreffend provisorische Rechtsöffnung kraft eines Grundstückkaufvertrages mit Erfolg seine Einwendung verwirklichen, so muss er sowohl... weiterlesen
Einleitung zum Arbeitgeberkonkurs
Interesse der Arbeitnehmer an einer zeitnahen Konkurseröffnung über den nicht zahlenden Arbeitgeber Arbeitnehmer erhalten bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers seitens der Sozialversicherungen (Insolvenzentschädigung und / oder... weiterlesen
Insolvenzerklärung Privater bei Vermögenslosigkeit rechtsmissbräuchlich
Umstrittenes Bundesgerichtsurteil Das Bundesgericht hat mit BGE 5A_78/2016 vom 14.03.2016 seine in BGE 5A_915/2014 vom 14.01.2014 begründete Rechtsprechung bestätigt, wonach es missbräuchlich sei, wenn sich... weiterlesen
Subrogationsfälle
Befriedigt ein Intervenient den Gläubiger nur teilweise, zeitigt dies folgende Wirkungen: Der Schuldner hat neu 2 Gläubiger Besteht eine Sicherheit, darf der Forderungsübergang für den... weiterlesen
Teilleistungs-Annahme?
Für teilbare Leistungen (zB Geldschulden) stellt sich die Frage, ob der Schuldner Teilleistungen erbringen darf: Regelung in OR 69 Anwendung nicht nur auf Geldschulden, sondern... weiterlesen
Mahnung
Die Mahnung ist eine unmissverständliche Aufforderung des Gläubigers an den Schuldner, die geschuldete Leistung zu erbringen. Die einzelnen Elemente und Aspekte sind: Aufforderung des Gläubigers... weiterlesen
Geltendmachung des Vorzugsrechtsverlusts
Für die Geltendmachung des Vorzugsrechtsverlusts hat ein Mitgläubiger – vorausgesetzt die Konkursverwaltung weise das Pfandrecht nicht schon Amtes wegen ab – eine sog. Dritt-Kollokationsklage gegen... weiterlesen
Abtretungsbegehren, für den Fall, dass die Konkursverwaltung den zur Inventaraufnahme angemeldeten Anspruch nicht im Namen und auf Rechnung der Masse geltend machen will
Der die Inventaraufnahme verlangende Konkursgläubiger kann bereits sein Interesse an der Abtretung des Anspruchs für den Fall, dass die Masse eine Anspruchsverfolgung nicht beabsichtigt, gleichzeitig... weiterlesen
Anwendungsfälle
Gemeinschuldner verschweigt zu inventierende Forderungen oder Rechte Schuldner des Gemeinschuldners melden sich nicht als solche, trotz Konkurseröffnungspublikation mit Schuldenruf (vgl. SchKG 232 Abs. 2 Ziffer... weiterlesen
Grundsatz
Gläubiger haben das Recht, nicht aber die Pflicht, die Konkursverwaltung auf verschwiegene Ansprüche und Rechte des Gemeinschuldners hinzuweisen. Weiterführende Informationen Beschwerderecht des Gläubigers bei Nichtaufnahme... weiterlesen
Mitwirkungsrechte
Einleitung Die Mitwirkungsrechte bezüglich der nicht ins Konkursinventar aufgenommenen Ansprüche und Rechte der Masse sind folgender Art: Grundsatz Anwendungsfälle Abtretungsbegehren, für den Fall, dass die... weiterlesen
ERLÖS-OPTIMIERUNG
Nicht nur Pflicht, sondern Kür? Will der Gläubiger aus seiner Rechtsposition einen möglichst hohen Erlös schlagen resp. den Verlust soweit als möglich minimieren, hat er... weiterlesen
Beschwerderechte des Gläubigers
Der Gläubiger hat ein hinreichendes schutzwürdiges Interesse die verschiedenen Aspekte der Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven anfechten zu können: Beschwerde gegen Einstellungsverfügung Beschwerde gegen Kautionshöhe... weiterlesen
Rechtsnatur der Einstellungsverfügung
Die Einstellungsverfügung des Konkursrichters gemäss SchKG 230 Abs. 2 ist eine „suspensiv bedingte Verfügung“ (aufschiebend bedingte Verfügung). Die Bedingung besteht im Einverständnis sämtlicher Gläubiger, binnen... weiterlesen
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