SchKG 82 / VRPG/BE 49 Im öffentlichen Recht gilt der Grundsatz des Vorrangs von Verfügungen, so auch in VRPG/BE 49. Öffentlich-rechtliche Forderungen können durch die... weiterlesen
Stellt sich während des Konkursverfahrens heraus, dass die Verfahrenskosten für das ordentliche oder summarische Verfahren nicht gedeckt sind, kann das Konkursamt dem Gericht die Einstellung... weiterlesen
SchKG 221 ff. Der Entscheid über die Verfahrensart bei Konkursen (Durchführung im ordentlichen oder im summarischen Verfahren) erfolgt durch einseitige Verfügung, weshalb auf die Stellungnahme... weiterlesen
Vernehmlassungsdauer: 13.07.2018 Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11.04.2018 beschlossen, verschiedene Gebühren im Betreibungswesen an die Bedürfnisse der Praxis anzupassen und hiezu die Vernehmlassung... weiterlesen
Checkliste: Bankengespraech des Gründers Checkliste: Erfolglreiche Kreditverhandlungen mit der Bank Checkliste: Periodisches Kreditgespräch... weiterlesen
Hier finden Sie die Checkliste als interaktives pdf-Formular zum Download: Erfolgreiche Kreditverhandlungen mit der Bank Checkliste „Erfolgreiche Kreditverhandlungen mit der Bank“ Der Kreditnehmer sollte folgende... weiterlesen
Hier finden Sie die Checkliste als interaktives pdf-Formular zum Download: Periodisches Kreditgespräch Checkliste „periodisches Kreditgespräch“ Beim periodischen Kreditgespräch fallen folgende Themen an: Vor der Sitzung... weiterlesen
Aufforderung des Bundesrates an das Parlament, ihn zur Gesetzgebungsvorbereitung zu beauftragen Der Bundesrat kam in seinem am 09.03.2018 verabschiedeten Bericht zum Schluss, dass hochverschuldete oder... weiterlesen
SchKG 275 Das Betreibungsamt darf nur die formelle Korrektheit des Arrestbefehls überprüfen und nicht bei ungenügender Präzisierung der Arrestgegenstände korrigierend eingreifen. Auch die Nachreichung präzisierender... weiterlesen
SchKG 83 Abs. 3, SchKG 152 Abs. 2; VZG 93 Abs. 1 und 2 Die Aberkennungsklage nach SchKG 83 Abs. 3 (Forderung und / oder... weiterlesen
StGB 70 + 71; SchKG 44, 116 ff., 144 Abs. 2 und 281 Werden Vermögenswerte, die zur Durchsetzung der Ersatzforderung zugunsten des Staates gemäss StGB... weiterlesen
SchKG 17, GebV SchKG 12 + ZPO 117 ff. Ausserhalb eines pendenten Betreibungsverfahrens darf das Betreibungsamt vom Schuldner Gebühren erheben, hat ihn aber, wenn er... weiterlesen
SchKG 17 f. + SchKG 32 Abs. 2 Eine sog. „Sprungbeschwerde“ direkt bei der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen ist unzulässig. Die unzuständige... weiterlesen
SchKG 17 und SchKG 20a Es besteht keine generelle Pflicht für Betreibungs- und Konkursämter, auf ihren Verfügungen eine Rechtsmittelbelehrung anzubringen. Quelle Kantonsgericht St. Gallen vom... weiterlesen
SchKG 77 / ZPO 229 Abs. 1 + ZPO 253 Wechselt der Gläubiger während des Betreibungsverfahrens, so kann der Betriebene nachträglich Rechtsvorschlag erheben. Die Einreden... weiterlesen
SchKG 85a Der allenfalls vorhergehende Entscheid betreffend definitive Rechtsöffnung ist für den Richter, der über die Klage betreffend Feststellung einer Nichtschuld nach SchKG 85a zu... weiterlesen
SchKG 80 Abs. 2 Ziffer 1bis + LugÜ 1988 50 Vollstreckbare öffentliche Urkunden sind zwar keine Urteile, aber wie solche zu vollstrecken: Im Verfahren betreffend... weiterlesen
SchKG 272 Abs. 1 Ziff. 3 Die ernsthafte Versicherung einer Person, sie hätte von einem Vierten erfahren, dass der Schuldner bei einer bestimmten Bank Vermögenswerte... weiterlesen
SchKG 17 + SchKG 99 Die Anzeige des Betreibungsamts an die Bank, wonach dieses das Bankguthaben des betriebenen Bankkunden pfände und die Bank mit befreiender... weiterlesen
SchKG 269 – verspätete Geltendmachung Ausgangslage Anlass zu einer Beschwerde, die vom Bundesgericht zu beurteilen war, gab ein Nachkonkurs und insbesondere die Abtretung nach SchKG... weiterlesen
