Informationen zum Thema Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung in der Schweiz

Unabänderlich feststehende künftige Verpflichtungen des Schuldners wie Leibrentenforderungen (OR 518 Abs. 3, SchKG 210 Abs. 2) und Forderungen des Pfründers (OR 529 Abs. 2) können... weiterlesen

BGE 134 III 634 ff. motiviert zu folgenden keypoints: Die Haftung der Kollektivgesellschafter ist „subsidiär“ Die Konkursmasse der KlG kann die Gesellschafterhaftung nicht geltend machen... weiterlesen

In einem Privatkonkurs sind meistens nur 3. Klassforderungen zu behandeln.... weiterlesen

Der Kollokationsplan, falls eine Immobilie zu den Aktiven zählt, verbunden mit einem Bestandteil bildenden Lastenverzeichnis, legt die Rangordnung der Gläubiger für die Reihenfolge ihrer Befriedigung... weiterlesen

Zum Thema Kollokationsplan werden hier die folgenden Punkte im Detail diskutiert: Pläne und Struktur Privatkonkurs und typische Forderungsstruktur Privatkonkurs und Haftung im KlG- oder KmG-Konkurs... weiterlesen

Massawohnung „Die Konkursverwaltung bestimmt, unter welchen Bedingungen und wie lange der Schuldner und seine Familie in der bisherigen Wohnung verbleiben dürfen, sofern diese zur Konkursmasse... weiterlesen

„Die Konkursverwaltung kann dem Schuldner, namentlich wenn sie ihn anhält, zu ihrer Verfügung zu bleiben, einen billigen Unterhaltsbeitrag zu gewähren“ (SchKG 229 Abs. 2). Weitere... weiterlesen

Das Retentionsrecht für Geschäftsmieten kann nicht Sachen erfassen, die unpfändbar sind wie Kompetenzstücke.... weiterlesen

Auf Beschwerde des Gemeinschuldners hin hat die Aufsichtsbehörde (AB) zu entscheiden, unpfändbare Gegenstände als Grundstückszugehör in Anspruch genommen werden dürfen und, ob die Gegenstände im... weiterlesen

Das Konkursamt trifft eine Aussonderungsverfügung über die Herausgabe jener Sachen, welche von einem Dritten beansprucht werden. Hält das Konkursamt den Anspruch für unbegründet, so setzt... weiterlesen

Kompetenzgut-Surrogate sind Kompetenzgegenstände, die aus Verkaufserlösen vorhergehender Kompetenzobjekte neu gekauft wurden. Sie sind wiederum unpfändbar. Austausch von teuren Kompetenzgegenständen gegen billigere durch das Konkursamt Ein... weiterlesen

Dem Schuldner ist das Berufswerkzeug zu überlassen. Dabei handelt es sich insbesondere um folgende Gegenstände, sofern und soweit dem Schuldner und seiner Familie zur Ausübung... weiterlesen

Religions- und Kultusgegenstände sind: die Bibel ein Kreuz Jesusfiguren Kruzifixe Ikonen SchKG 92 Ziffer 2. Der Schuldner kann die Kompetenzqualität an solchen Büchern und Kultusgegenständen... weiterlesen

Es sind dies folgende dem Schuldner und seiner Familie gehörenden Gegenstände: die dem persönlichen Gebrauche dienenden Kleider und Effekten Kochgeschirr Hausgeräte und Möbel, soweit sie... weiterlesen

Im Privatkonkurs dürfen dem Schuldner aus moralischen, sozialen und wirtschaftlichen Gründen folgende Gegenstände – vorbehältlich Ausnahmen – nicht weggenommen werden: Die Unpfändbarkeit richtet sich nach... weiterlesen

Inventierung Eigentumsansprachen / Aussonderung Massagegenstände bei Dritten Inventierung Im Konkursinventar wird das Vermögen des Gemeinschuldners wiedergegeben, die sog. Masse. Die Reihenfolge der Wiedergabe ist gesetzlich... weiterlesen

Wie beim allgemeinen Konkurs ist die Verfahrensdurchführung abhängig vom Vorhandensein von genügend liquider Mittel von der Leistung eines Kostenvorschusses. Vgl. hiezu SchKG 231.  ... weiterlesen

Verfahrensabschnitte und Verfahrensablauf sind grundsätzlich gleich wie beim Konkurs über das Vermögen eines der Konkursbetreibung unterstehenden Schuldners: Einvernahme des Gemeinschuldners Verfahrensentscheid Ordentliches Konkursverfahren? summarisches Konkursverfahren?... weiterlesen

Voraussetzungen Voraussetzung für die Eröffnung des Privatkonkurses ist: Zutreffende örtliche Zuständigkeit des Konkursgerichts (vgl. BGer 5A_452/2021 vom 14.12.2022) Zahlungsunfähigkeitserklärung (= Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung im... weiterlesen