Gesetzliche Grundlagen
Gesetzliche Grundlage: OR 1156 ff. Art. 1156 1 Anleihensobligationen dürfen nur auf Grund eines Prospektes öffentlich zur Zeichnung aufgelegt oder an der Börse eingeführt werden.... weiterlesen
Informationen zum Thema Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung in der Schweiz
Muster: Negative Feststellungsklage
Hier finden Sie ein Musterschreiben für eine negative Feststellungsklage als PDF zum Download: Muster: Negative Feststellungsklage (PDF, 15 KB)... weiterlesen
Strafrechtliche Aspekte
Mit Inkrafttreten des Bundesgesetzes über den Unlauteren Wettbewerb (UWG; SR 241) ist Art. 160 aStGB als Strafnorm für Kreditschädigung gestrichen worden. Eine Sanktionierung der Schikanebetreibung... weiterlesen
Negative Feststellungsklage nach UWG
Die Voraussetzungen der „negativen Feststellungsklage nach UWG“ sind vor allem gegenüber dem heiklen schutzwürdigen Feststellungsinteresse der allgemeinen negativen Feststellungsklage mit weniger Prozessrisiken behaftet: Nachweis der... weiterlesen
Negative Feststellungsklage
» Musterschreiben: Negative Feststellungsklage (PDF, 15 KB) Bei der negativen Feststellungsklage sind zu beachten: Funktion der negativen Feststellungsklage Rechtsnatur der negativen Feststellungsklage Feststellungs-Voraussetzungen Prozessuales Wirkungen... weiterlesen
UNGERECHTFERTIGTE BETREIBUNG
(auch: rechtsmissbräuchliche Betreibung, Schikanebetreibung) Agenda Die Informationsaufbereitung zu diesem Content-Unterthema folgt dem Ablauf: Negative Feststellungsklage Funktion der negativen Feststellungsklage Rechtsnatur der negativen Feststellungsklage Feststellungs-Voraussetzungen Prozessuales... weiterlesen
Zuständige Stellen
Folgende zuständige Stellen sieht das Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) vor: Betreibungsamt Gerichte kantonale Depositenanstalt (meistens Kantonalbanken) Konkursamt Aufsichtsbehörde Nachlassgericht Polizei Sachwalter... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage
SchKG (SR 281.1) Einführungsgesetz zum SchKG (EG SchKG; SRL Nr. 290) Weisung des Obergerichts zur Berechnung des betreibungsrechtlichen Notbedarfs (SK 09 63)... weiterlesen
Erleichterte Sanierung von Unternehmen geplant
Der Bundesrat will die Sanierung von Unternehmen erleichtern und hat dazu eine Botschaft zur Teilrevision des Schuldbetreibungs- und Konkursgesetzes verabschiedet, welche Schwachstellen des geltenden Rechts... weiterlesen
Anzahl Firmenkonkurse im Jahr 2010 gestiegen
In den ersten drei Quartalen des Jahres 2010 sind in der Schweiz 4479 Firmen Konkurs gegangen. Im Vergleich zur gleichen Periode im Vorjahr sind das... weiterlesen
Umstrukturierung / Restrukturierung von Unternehmen
Umstrukturierung einer Gesellschaft Unter Umstrukturierung einer Gesellschaft / eines Unternehmens wird eine rechtsstruktur-orientierte Unternehmensänderung verstanden, d.h. eine Änderung der rechtlichen Struktur einer Gesellschaft. Ziel einer... weiterlesen
Checklisten
Share Deal Agenda Checkliste: Share Deal Agenda (PDF, 29 KB) Asset Deal Agenda Checkliste: Asset Deal Agenda (PDF, 30 KB) Unternehmenskauf: 10 Warnsignale Checkliste Unternehmenskauf:... weiterlesen
Fazit
Der Aktienkauf (Share Deal) ist ein häufiges Rechtsgeschäft. Die Vielzahl von Bewertungsinformationen, das Verkäuferinteresse, einen möglichst hohen Preis zu erzielen, die Kaufsgier des Käufers und... weiterlesen
Steuern
Steuerplanung Der Käufer im asset deal hat sich trotz gegenüber dem share deal geringerer Möglichkeiten oder trotz des Umstandes, dass aus betrieblichen Gründen zum Vorneherein... weiterlesen
Eintritt
Der Eintritt eines neuen Gesellschafters führt zu einer Abwachsung der Rechte bei den bisherigen Gesellschaftern und zu einer Anwachsung beim neuen Gesellschafter. Der Eintritt des... weiterlesen
Austritt
In der Praxis steht häufig die Nachfolge eines Gesellschafters zur Debatte seltener die Nachfolge aller Gesellschafter zur Diskussion. Austritt aller Gesellschafter Verkaufen alle Gesellschafter, gleicht... weiterlesen
Gesellschafterwechsel
Die Unternehmensnachfolge bei einer Personengesellschaft wird entweder durch asset deal oder eben vor allem bei Vorhandensein mehrerer Gesellschafter durch einen Gesellschafterwechsel vollzogen (vgl. OR 542... weiterlesen
Mehrwertsteuer
Enthält der asset deal unter steuerpflichtigen Personen Lieferungen und (Dienst-)Leistungen, die in der Schweiz gegen Entgelt erfolgen, so ist der dadurch entstehende steuerbare Umsatz zum... weiterlesen
Umsatzabgabe
Eine Umsatzabgabe bei einem asset deal ist nur unter folgenden Voraussetzungen geschuldet: einer der Vertragsparteien oder der Geschäftsvermittler ist inländischer Effektenhändler die übertragenen Aktiven enthalten... weiterlesen
Verrechnungssteuer
Grundsatz Der asset deal ist kein verrechnungssteuer-relevanter Vorgang. Es fallen damit keine Verrechnungssteuern an. Ausnahme Achtung bei verkaufenden juristischen Personen: Verkaufserlös wird via Gewinnvortrag potentiell... weiterlesen
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