Berufung des Anleihensvertreters Der Anleihensvertreter wird berufen als Vertragsvertreter durch Bestellung in den Anleihensbedingungen Wahlvertreter durch Wahl der Anleihensgläubiger an der Anleihensgläubigerversammlung. Mehrere Vertreter üben... weiterlesen
Anwendungsbereich Eine Anleihensgläubigergemeinschaft wird gebildet bei Anleihen privater Emittenten Eisenbahn- und Schifffahrtsunternehmen Pfandbriefschuldner nicht gebildet bei Anleihen der öffentlicher Emittenten Voraussetzungen Für das Zustandekommen einer... weiterlesen
Prospektzwang Werden in der Schweiz ein öffentliches Angebot zum Erwerb von Effekten unterbreitet oder wer um Zulassung von Effekten zum Handel an einer Börse ersucht,... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage: OR 1156 ff. Art. 1156 1 Anleihensobligationen dürfen nur auf Grund eines Prospektes öffentlich zur Zeichnung aufgelegt oder an der Börse eingeführt werden.... weiterlesen
Hier finden Sie ein Musterschreiben für eine negative Feststellungsklage als PDF zum Download: Muster: Negative Feststellungsklage (PDF, 15 KB)... weiterlesen
Mit Inkrafttreten des Bundesgesetzes über den Unlauteren Wettbewerb (UWG; SR 241) ist Art. 160 aStGB als Strafnorm für Kreditschädigung gestrichen worden. Eine Sanktionierung der Schikanebetreibung... weiterlesen
Die Voraussetzungen der „negativen Feststellungsklage nach UWG“ sind vor allem gegenüber dem heiklen schutzwürdigen Feststellungsinteresse der allgemeinen negativen Feststellungsklage mit weniger Prozessrisiken behaftet: Nachweis der... weiterlesen
» Musterschreiben: Negative Feststellungsklage (PDF, 15 KB) Bei der negativen Feststellungsklage sind zu beachten: Funktion der negativen Feststellungsklage Rechtsnatur der negativen Feststellungsklage Feststellungs-Voraussetzungen Prozessuales Wirkungen... weiterlesen
(auch: rechtsmissbräuchliche Betreibung, Schikanebetreibung) Agenda Die Informationsaufbereitung zu diesem Content-Unterthema folgt dem Ablauf: Negative Feststellungsklage Funktion der negativen Feststellungsklage Rechtsnatur der negativen Feststellungsklage Feststellungs-Voraussetzungen Prozessuales... weiterlesen
Folgende zuständige Stellen sieht das Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) vor: Betreibungsamt Gerichte kantonale Depositenanstalt (meistens Kantonalbanken) Konkursamt Aufsichtsbehörde Nachlassgericht Polizei Sachwalter... weiterlesen
SchKG (SR 281.1) Einführungsgesetz zum SchKG (EG SchKG; SRL Nr. 290) Weisung des Obergerichts zur Berechnung des betreibungsrechtlichen Notbedarfs (SK 09 63)... weiterlesen
Der Bundesrat will die Sanierung von Unternehmen erleichtern und hat dazu eine Botschaft zur Teilrevision des Schuldbetreibungs- und Konkursgesetzes verabschiedet, welche Schwachstellen des geltenden Rechts... weiterlesen
In den ersten drei Quartalen des Jahres 2010 sind in der Schweiz 4479 Firmen Konkurs gegangen. Im Vergleich zur gleichen Periode im Vorjahr sind das... weiterlesen
Umstrukturierung einer Gesellschaft Unter Umstrukturierung einer Gesellschaft / eines Unternehmens wird eine rechtsstruktur-orientierte Unternehmensänderung verstanden, d.h. eine Änderung der rechtlichen Struktur einer Gesellschaft. Ziel einer... weiterlesen
Share Deal Agenda Checkliste: Share Deal Agenda (PDF, 29 KB) Asset Deal Agenda Checkliste: Asset Deal Agenda (PDF, 30 KB) Unternehmenskauf: 10 Warnsignale Checkliste Unternehmenskauf:... weiterlesen
Der Aktienkauf (Share Deal) ist ein häufiges Rechtsgeschäft. Die Vielzahl von Bewertungsinformationen, das Verkäuferinteresse, einen möglichst hohen Preis zu erzielen, die Kaufsgier des Käufers und... weiterlesen
Steuerplanung Der Käufer im asset deal hat sich trotz gegenüber dem share deal geringerer Möglichkeiten oder trotz des Umstandes, dass aus betrieblichen Gründen zum Vorneherein... weiterlesen
Der Eintritt eines neuen Gesellschafters führt zu einer Abwachsung der Rechte bei den bisherigen Gesellschaftern und zu einer Anwachsung beim neuen Gesellschafter. Der Eintritt des... weiterlesen
In der Praxis steht häufig die Nachfolge eines Gesellschafters zur Debatte seltener die Nachfolge aller Gesellschafter zur Diskussion. Austritt aller Gesellschafter Verkaufen alle Gesellschafter, gleicht... weiterlesen
Die Unternehmensnachfolge bei einer Personengesellschaft wird entweder durch asset deal oder eben vor allem bei Vorhandensein mehrerer Gesellschafter durch einen Gesellschafterwechsel vollzogen (vgl. OR 542... weiterlesen