Informationen zum Thema Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung in der Schweiz

Anleihensobligation

Gesetzliche Grundlagen

Gesetzliche Grundlage: OR 1156 ff. Art. 1156 1 Anleihensobligationen dürfen nur auf Grund eines Prospektes öffentlich zur Zeichnung aufgelegt oder an der Börse eingeführt werden.... weiterlesen

Betreibungsaufhebung

Strafrechtliche Aspekte

Mit Inkrafttreten des Bundesgesetzes über den Unlauteren Wettbewerb (UWG; SR 241) ist Art. 160 aStGB als Strafnorm für Kreditschädigung gestrichen worden. Eine Sanktionierung der Schikanebetreibung... weiterlesen

Betreibungsaufhebung

Negative Feststellungsklage nach UWG

Die Voraussetzungen der „negativen Feststellungsklage nach UWG“ sind vor allem gegenüber dem heiklen schutzwürdigen Feststellungsinteresse der allgemeinen negativen Feststellungsklage mit weniger Prozessrisiken behaftet: Nachweis der... weiterlesen

Betreibungsaufhebung

Negative Feststellungsklage

» Musterschreiben: Negative Feststellungsklage (PDF, 15 KB) Bei der negativen Feststellungsklage sind zu beachten: Funktion der negativen Feststellungsklage Rechtsnatur der negativen Feststellungsklage Feststellungs-Voraussetzungen Prozessuales Wirkungen... weiterlesen

Betreibungsaufhebung

UNGERECHTFERTIGTE BETREIBUNG

(auch: rechtsmissbräuchliche Betreibung, Schikanebetreibung) Agenda Die Informationsaufbereitung zu diesem Content-Unterthema folgt dem Ablauf: Negative Feststellungsklage Funktion der negativen Feststellungsklage Rechtsnatur der negativen Feststellungsklage Feststellungs-Voraussetzungen Prozessuales... weiterlesen

Schuldbetreibung / Konkurs

Zuständige Stellen

Folgende zuständige Stellen sieht das Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) vor: Betreibungsamt Gerichte kantonale Depositenanstalt (meistens Kantonalbanken) Konkursamt Aufsichtsbehörde Nachlassgericht Polizei Sachwalter... weiterlesen

Schuldbetreibung / Konkurs

Gesetzliche Grundlage

SchKG (SR 281.1) Einführungsgesetz zum SchKG (EG SchKG; SRL Nr. 290) Weisung des Obergerichts zur Berechnung des betreibungsrechtlichen Notbedarfs (SK 09 63)... weiterlesen

Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Erleichterte Sanierung von Unternehmen geplant

Der Bundesrat will die Sanierung von Unternehmen erleichtern und hat dazu eine Botschaft zur Teilrevision des Schuldbetreibungs- und Konkursgesetzes verabschiedet, welche Schwachstellen des geltenden Rechts... weiterlesen

Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Umstrukturierung / Restrukturierung von Unternehmen

Umstrukturierung einer Gesellschaft Unter Umstrukturierung einer Gesellschaft / eines Unternehmens wird eine rechtsstruktur-orientierte Unternehmensänderung verstanden, d.h. eine Änderung der rechtlichen Struktur einer Gesellschaft. Ziel einer... weiterlesen

Unternehmenskauf / Unternehmensverkauf

Checklisten

Share Deal Agenda Checkliste: Share Deal Agenda (PDF, 29 KB) Asset Deal Agenda Checkliste: Asset Deal Agenda (PDF, 30 KB) Unternehmenskauf: 10 Warnsignale Checkliste Unternehmenskauf:... weiterlesen

Unternehmenskauf / Unternehmensverkauf

Fazit

Der Aktienkauf (Share Deal) ist ein häufiges Rechtsgeschäft. Die Vielzahl von Bewertungsinformationen, das Verkäuferinteresse, einen möglichst hohen Preis zu erzielen, die Kaufsgier des Käufers und... weiterlesen

Unternehmenskauf / Unternehmensverkauf

Steuern

Steuerplanung Der Käufer im asset deal hat sich trotz gegenüber dem share deal geringerer Möglichkeiten oder trotz des Umstandes, dass aus betrieblichen Gründen zum Vorneherein... weiterlesen

Unternehmenskauf / Unternehmensverkauf

Eintritt

Der Eintritt eines neuen Gesellschafters führt zu einer Abwachsung der Rechte bei den bisherigen Gesellschaftern und zu einer Anwachsung beim neuen Gesellschafter. Der Eintritt des... weiterlesen

Unternehmenskauf / Unternehmensverkauf

Austritt

In der Praxis steht häufig die Nachfolge eines Gesellschafters zur Debatte seltener die Nachfolge aller Gesellschafter zur Diskussion. Austritt aller Gesellschafter Verkaufen alle Gesellschafter, gleicht... weiterlesen

Unternehmenskauf / Unternehmensverkauf

Gesellschafterwechsel

Die Unternehmensnachfolge bei einer Personengesellschaft wird entweder durch asset deal oder eben vor allem bei Vorhandensein mehrerer Gesellschafter durch einen Gesellschafterwechsel vollzogen (vgl. OR 542... weiterlesen

Unternehmenskauf / Unternehmensverkauf

Mehrwertsteuer

Enthält der asset deal unter steuerpflichtigen Personen Lieferungen und (Dienst-)Leistungen, die in der Schweiz gegen Entgelt erfolgen, so ist der dadurch entstehende steuerbare Umsatz zum... weiterlesen

Unternehmenskauf / Unternehmensverkauf

Umsatzabgabe

Eine Umsatzabgabe bei einem asset deal ist nur unter folgenden Voraussetzungen geschuldet: einer der Vertragsparteien oder der Geschäftsvermittler ist inländischer Effektenhändler die übertragenen Aktiven enthalten... weiterlesen

Unternehmenskauf / Unternehmensverkauf

Verrechnungssteuer

Grundsatz Der asset deal ist kein verrechnungssteuer-relevanter Vorgang. Es fallen damit keine Verrechnungssteuern an. Ausnahme Achtung bei verkaufenden juristischen Personen: Verkaufserlös wird via Gewinnvortrag potentiell... weiterlesen