Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Datenschutzrecht
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Exkurs: DSGVO

Am 25.05.2018 ist die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) (in englisch: General Data Protection Regulation, GDPR; in französisch: Règlement général sur la protection des données, RGPD) in Kraft getreten: VERORDNUNG (EU) 2016/679 DES... weiterlesen

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Fazit

Die Anforderungen an Datenmanagement und Datenschutzmassnahmen sind anforderungsreicher und strenger geworden. Unternehmen haben ihre Datenbearbeitungstätigkeit regelmässig einer kritischen Prüfung zu unterziehen. Vermehrt rücken im Zusammenhang... weiterlesen

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Exkurs: Datenschutzgesuch

Jede Person hat gestützt auf das Datenschutzgesetz grundsätzlich ohne Interessennachweis Anspruch auf umfassende Einsicht in die über sie in einer Datensammlung vorhandenen Personendaten. Das Auskunftsrecht... weiterlesen

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Verfahren vor EDÖB

Das 6. Kapitel des nDSG enthält Normen, welche nur für die Bundesorgane gelten. Im Wesentlichen werden die Anforderungen konkretisiert: an die Rechtsgrundlagen bei der Bearbeitung... weiterlesen

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Strafbestimmungen

Die Strafbestimmungen des nDSG charakterisieren sich aufgrund folgender Aspekte: Definition DSG-Strafen sind Strafen des Verwaltungsstrafrechts bzw. des Nebenstrafrechts im Falle von Datenschutzverletzungen Grundlagen nDSG 60... weiterlesen

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Rechtfertigungsgründe

Die Rechtfertigungsgründe des Verantwortlichen ist in nDSG 31 normiert: Grundsatz (nDSG 31 Abs. 2) Eine Persönlichkeitsverletzung ist widerrechtlich, wenn sie nicht gerechtfertigt ist durch die... weiterlesen

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Rechtsansprüche

Allgemeines Berichtigungsanspruch Bestreitungsvermerk bei Beweislosigkeit Klagen nach ZGB 28a + ZGB 28g – 28l Unterlassungs- und Beseitigungsklage Feststellungsklage Schadenersatz Genugtuung Gewinnherausgabe Gegendarstellungsrecht Mitteilungs- + Veröffentlichungsanspruch... weiterlesen

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Betroffenen-Rechte

Allgemeines Als Ausfluss des Persönlichkeitsschutzes haben betroffene Personen weitere Rechte, nämlich: Auskunftsrechte Grundlagen BV 13 Auskunftsrechts-Bestimmungen von nDSG 25 ff. Grundsatz Es handelt sich hierbei... weiterlesen

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Auskunftsrechte

Das datenschutzrechtliche Auskunftsrecht ist die zentrale Grundlage für den Betroffenen seine Rechte aus dem DSG überhaupt wahrnehmen und geltend machen zu können: Auskunftsrecht im Einzelnen... weiterlesen

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Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA)

Die Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) charakterisiert sich wie folgt: Definition Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA)   =   Pflicht zur Erstellung einer Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA), wenn bei Personendatenbearbeitungen ein potenziell hohes Risiko für... weiterlesen