Fazit
Wer ungerechtfertigt aus dem Vermögen eines andern bereichert worden ist, hat die Bereicherung zurückzuerstatten. Eingeschränkt wird die Rückerstattungspflicht nur in Fällen, in denen der Empfänger... weiterlesen
Wer ungerechtfertigt aus dem Vermögen eines andern bereichert worden ist, hat die Bereicherung zurückzuerstatten. Eingeschränkt wird die Rückerstattungspflicht nur in Fällen, in denen der Empfänger... weiterlesen
Im Bereicherungsrecht gelten besondere Verjährungsregeln. OR 67 enthält eine relative und eine absolute Verjährungsfrist: 1. Relative Frist Die relative Frist beträgt drei Jahre: Sie beginnt zu... weiterlesen
Rückerstattung Die ungerechtfertigt erlangte Bereicherung ist grundsätzlich zurückzuerstatten (OR 62 I). Der Entreicherte hat als Gläubiger gegen den Bereicherten als Schuldner eine Forderung, den sog.... weiterlesen
Je nach der Ursache der Vermögensverschiebung unterscheidet man zwischen verschiedenen Bereicherungstatbeständen (Kondiktionen). Die wichtigste Unterscheidung ist die zwischen der Bereicherung aufgrund einer Zuwendung / Leistung... weiterlesen
Der Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung setzt voraus: Eine Person wurde bereichert Eine andere Person wurde im selben Umfang entreichert die Bereicherung ist ungerechtfertigt, d.h. ohne... weiterlesen
Der Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung dient dem Ausgleich von Vermögensverschiebungen, die ohne einen Rechtsgrund erfolgt sind oder bezweckt die Rückabwicklung fehlgeschlagener Leistungsbeziehungen.... weiterlesen
Übersicht: Entstehungsgründe von Obligationen Nebst Vertrag und unerlaubter Handlung regelt das Bereicherungsrecht den dritten Entstehungsgrund von Obligationen. (Für eine vergrösserte Ansicht klicken Sie auf die... weiterlesen
Wer ungerechtfertigt aus dem Vermögen eines andern bereichert worden ist, hat die Bereicherung zurückzuerstatten. Eine ungerechtfertigte Bereicherung wird dann angenommen, wenn zwischen zwei Personen eine... weiterlesen
OR 41 – 61 Diverse Spezialgesetze BG über den Straßenverkehr vom 19. Dezember 1958 (Strassenverkehrsgesetz/SVG) SR 741.01. BG über die Luftfahrt vom 21. Dezember 1948... weiterlesen
Der Arrest dient dazu, bei einer Betreibung die Forderung zu sichern: Mit Hilfe eines Arrestbegehrens kann ein Gläubiger die vorläufige Beschlagnahmung einzelner Vermögenswerte seines Schuldners... weiterlesen
Am 1. Januar 2013 sind verschiedene Gestzesänderungen in Kraft getreten: Neues Namens- und Bügerrecht für Ehepaare, Änderungen im Rechnungslegungsrecht für Unternehmen, härtere Strafen für Raser... weiterlesen
Im Baugewerbe wird eine Solidarhaftung der gesamten Auftragskette eingeführt, um Lohndumping auf Baustellen zu verhindern. Der Bundesrat hat die verstärkte Solidarhaftung per per 15. Juli... weiterlesen
Um sich gegen die Kostenrisiken eines allfälligen Rechtsstreits abzusichern, kann eine Rechtsschutzversicherung sinnvoll sein. Diese decken jedoch nur bestimmte Streitigkeiten und zahlen nur unter bestimmten... weiterlesen
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Gegenstand Grundlage Beschreibung Rechtsträger FusG 2 lit. a Abstrakte Bezeichnung aller Rechtsformen Gesellschaften FusG 2 lit. b Personen- und Kapitalgesellschaften, Vereine und Genossenschaften (ohne Vorsorgeeinrichtungen)... weiterlesen
In Europa bieten derzeit folgende Versicherer D&O-Versicherungen an: Abraxas Insurance Swiss Underwriting Center Tödistrasse 48 CH-8022 Zürich Tel: 044 206 40 08 Fax: 044 206... weiterlesen
Organe sollten nicht auf Regressansprüche gegen Mitorgane zu Lasten des Versicherers verzichten. Ein trotzdessen erfolgter Verzicht kann Folgen zeitigen (Leistungsreduktion, Schadenersatz etc.).... weiterlesen
Die Versicherer sehen Selbstbehalte vor, und zwar Selbstbehalte zu Lasten des versicherungsnehmenden Unternehmens der Organpersonen. Meistens werden Selbstbehalte individuell festgesetzt. Der Standardselbstbehalt beträgt in der... weiterlesen
Die Versicherungsnehmerin und/oder die Organe und Kadermitarbeiter haben das Schadenereignis meist innert bestimmter Frist, nach VVG binnen 2 Jahren, dem Versicherer anzuzeigen.... weiterlesen
Viele Versicherer verlangen, dass die Versicherungsnehmerin Veränderungen, die eine Reflex auf den Versicherungsvertrag und seine Deckung haben, zu melden sind.... weiterlesen