Begriff Begriffsumschreibung Abhängiger Patentanspruch Jede Präzisierung des Patentanspruchs wird als „abhängiger Patentanspruch“ definiert. Eingangsprüfung Das IGE prüft nach Eingang der Patentanmeldung die eingereichten Unterlagen und... weiterlesen
Internationale Unternehmen müssen sich über ihre immateriellen Vermögenswerte (IPR) ohnehin steuerliche Klarheit verschaffen ihre IPR’s dokumentieren ihre IPR’s aktualisieren ihre IPR’s steuerlich optimal nutzen, zB... weiterlesen
Strategie Innovative Unternehmen setzen Lizenzrechte dazu ein gute Gewinne zu erzielen. Ein Urheberrechts- bzw. Lizenzportfolio muss von der Generierung bis zur Verwertung intensiv betreut werden.... weiterlesen
Im Gegensatz zu den meisten ausländischen Gesetzgebungen enthält das Schweizerische internationale Privatrecht für den Lizenzvertrag eine ausdrückliche Regelung (vgl. IPRG 122): Der Lizenzvertrag untersteht dem... weiterlesen
Der Lizenzvertrag wird beendigt durch: Zeitablauf Eintritt einer auflösenden Bedingung (auch: Resolutivbedingung) Erreichen des vereinbarten Zweckes/Zieles Kündigung Ordentliche Kündigung Kündigung aus wichtigem Grund Kündigung gestützt... weiterlesen
Zuständigkeit Das Bundesrecht schreibt den Kantonen vor, für immaterialgüterrechtliche Klagen eine einzige kantonale Instanz vorzusehen. Kantonale Zuständigkeiten In der Regel Obergericht Kantonsgericht Handelsgericht. Verletzungsklage Aktivlegitimation... weiterlesen
Für die Beurteilung der Rechtslage sind entscheidend: betroffene Person Lizenzgeber Lizenznehmer Art der Zwangsvollstreckung Betreibung auf Pfändung Konkurs Erfüllungsstand des Lizenzvertrages Leistung vollumfänglich erbracht teilweise... weiterlesen
Zwischen Immaterialgüterrechten und dem Wettbewerbsrecht (Kartellrecht, unlauterer Wettbewerb) besteht ein Spannungsverhältnis. Lizenzen sind das wichtigste Mittel, Immaterialgüterrechte durch Dritte verwerten zu lassen. Berührungspunkte dürfte es... weiterlesen
Wie bei anderen Verträgen ist auch beim Lizenzvertrag eine Leistungsstörung möglich. Leistungsstörungen auf seiten des Lizenznehmers Verzug vgl. OR 102 ff. Unmöglichkeit der Leistung vgl.... weiterlesen
Mit dem Abschluss des Lizenzvertrages alleine ist es noch nicht getan. Kontrolle Vertragseinhaltung Es ist Sache des Lizenzgebers regelmässig den Vollzug des Lizenzvertrages zu kontrollieren:... weiterlesen
Auch beim Lizenzvertrag besteht die Möglichkeit von Willensmängeln bei Vertragsabschluss: Die irrende, getäuschte oder bedrohte Partei kann diesfalls der Lizenzvertrag angefochten werden (vgl. OR 23... weiterlesen
Verbreitet sind Lizenzen folgender Art: Auf- und Vorführungslizenzen Musikalische Aufführungen nicht-theatralischer Werke Bühnenaufführungen Filme Lizenzen im Vertragswesen Abdruck- und Veröffentlichungslizenzen im Zeitschriften- und Zeitungswesen.... weiterlesen
Anzutreffen sind in der Regel für: Warenmarken Dienstleistungsmarken Garantiemarken Kollektivmarken Nach Markentypen Reine Wortmarken Reine Bildmarken Wort-Bild-Marken Akustische Marken Dreidimensionale Marken(zeichen) usw.... weiterlesen
Grundsätzlich bestehen folgende Grundtypen. Herstellungslizenz Lizenzvertrag über eine patentierte technische Lehre Halbleitertechnik (PatG 40) Vertriebslizenz National international Gebrauchslizenz Source-code (ev. für teilweise Weiterentwicklung) Computerprogramme B-2-B... weiterlesen
Elemente des Lizenzvertrages Essentialia negotii des Lizenzvertrages sind: Der Lizenzgegenstand Die Gegenleistung für die Einräumung der Lizenz. Der Geltungsbereich des Lizenzvertrages wird meistens in verschiedener... weiterlesen
Denkbar sind als Objekte des Lizenzvertrages: Patente (sog. Patentlizenzvertrag) patentierbare Erfindungen vor Schutzrechtserteilung Muster und Modelle Designs Marken (sog. Markenlizenzvertrag) Urheberrechte (sog. Urheberrechtslizenzvertrag) Fabrikationsgeheimnisse Betriebserfahrungen... weiterlesen
Form Der Lizenzvertrag wird formfrei geschlossen. Empfehlenswert ist aber die Rechtsformwahl der Schriftlichkeit. Entstehung Der Lizenzvertrag folgt in der Entstehung den Allgemeinen Regeln des Schweizerischen... weiterlesen
Folgende Arten von Lizenzen werden in der Praxis angetroffen: Ausschliessliche und nicht ausschliessliche Lizenz Einfache Lizenz (Einräumung weiterer Lizenzen zulässig) Ausschliessliche Lizenz (Exklusivität des Lizenznehmers)... weiterlesen
Der Lizenzvertrag ist ein Innominatkontrakt, der, kommt es zu Streit zwischen den Parteien und haben diese keine vertragliche Lösung vorgesehen, unklaren Rechts ist. Der Lizenzvertrag... weiterlesen
Es gibt für den Abschluss eines Lizenzvertrages viele Motive. Rechtsinhaber ist nicht zur Eigenverwertung in der Lage (zB kein Kapital, Produktionsanlage, kein Vertriebsnetz etc.) Unternehmer... weiterlesen
