Rechtsschutz
Wer ohne Ermächtigung des Urhebers und ohne sich auf eine Ausnahmeregelung stützen können, Urheberrechte unerlaubt nutzt, kann belangt werden: zivilrechtlich Feststellungs- und Leistungsklage Vorsorgliche Massnahmen... weiterlesen
Wer ohne Ermächtigung des Urhebers und ohne sich auf eine Ausnahmeregelung stützen können, Urheberrechte unerlaubt nutzt, kann belangt werden: zivilrechtlich Feststellungs- und Leistungsklage Vorsorgliche Massnahmen... weiterlesen
Die Auslegung von Urheberrechtsansprüchen muss nach Treu und Glauben erfolgen kann ausnahmsweise ergänzt werden durch weitere Merkmale aus den Beschreibungen aus anderen Ansprüchen. Literatur Urheberrecht... weiterlesen
Auf Klage hin kann der Richter ein Urheberrecht oder Schutzrechte für nichtig bzw. für nicht bestehend erklären wegen: Fehlens eines geschützten Werkes Fehlens einer geistigen... weiterlesen
Eine Urheberrechtsverletzung kann erfolgen durch: Nachmachung: identische Anwendung Nachahmung: Anwendung in abgeänderter Form Urheberrechtspiraterie Eine Schutzrechtsverletzung begründet folgende Ansprüche: Unterlassungsanspruch Schadenersatzanspruch Entschädigungsanspruch, inkl. Auskunfts- +... weiterlesen
Vom Urheberrechtsschutz ausgenommen sind: Eigengebrauch (Verwendung des Werks zum Eigengebrauch) im privaten Kreis (unter Verwandten und Freunden) von Lehrpersonen im Unterricht bei der Verwaltung für... weiterlesen
Einleitung Die Schutzrechte orientieren sich an Übermittlungsart und Verbreitungsmittel: Schutzrechte-Überblick Aufführungs- und Vorführungsrecht Vervielfältigungsrecht Verbreitungsrecht Senderecht Weitersenderecht Nutzung von Archivwerken der Sendeunternehmen... weiterlesen
Wer ist geschützt? Folgende Inhaber sind schutzrechtsfähig: Werk (inkl. Software) Urheber Darbietung Interpret Aufnahme Ton- und Tonbildhersteller Sendung Sendeunternehen... weiterlesen
Die gängigsten Symbole sind: © „copyright“ + VN des Rechtsinhabers „Alle Rechte vorbehalten“, VN des Rechtsinhabers „Tous droits réservés“, PN des Rechtsinhabers.... weiterlesen
Das Urheberrecht erlischt wie folgt: Nach dem Todes Urhebers bzw. seit Erbringung der Leistung Werk – allg. 70 Jahre – Software 50 Jahre... weiterlesen
Die Urheberrechtswirkung zugunsten des Urhebers tritt ein: ohne Erfüllung von Formalitäten Schutzeintritt von Gesetzes wegen mit der Entstehung des Werkes, nämlich mit der Herstellung des... weiterlesen
Urheberrechtlichen Schutz geniessen Werke unter der Voraussetzung, dass sie: geschützte Werke sind » geschützte Werke das Ergebnis einer geistigen Schöpfung sind einen individuellen Charakter haben:... weiterlesen
Als geschützte Werke gelten: Texte Literatur Zeitungsartikel Musikwerke Kunst Bilder Fotografien alle Arten von Fotografien, nicht mehr nur solche mit einer individuellen geistigen Schöpfung Filme... weiterlesen
Nationale Vorgabe Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte vom 09.10.1992, revidiert am 05.10.2007 (Urheberrechtsgesetz; URG; SR 231.1) Verordnung über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte... weiterlesen
Die Schweiz ist Mitglied aller wichtigen Konventionen (siehe links). Funktion der Abkommen und Staatsverträge Ziele dieser Abkommen bzw. Staatsverträge sind: Gewährung von Rechtsschutz an die... weiterlesen
Qualitative Wirkung Der Schutz der Immaterialgüter macht sie zu Exklusivrechten. Nationale Wirkung Geltungsbereich ist die Schweiz.... weiterlesen
Nicht geschützt sind folgende Schöpfungen: Technische Geisteswerke Entdeckungen, die Aufschluss über Naturschöpfungen geben, welche unabhängig vom Menschen Nicht zur Technik zählen: Anweisungen an den menschlichen... weiterlesen
Als geschützte Schöpfungen gelten: Technische Geisteswerke » Patentrecht Handlungsanleitungen für unmittelbare Anwendungen von Naturkräften Herstellung von Sachen Ästhetische Geisteswerke » Urheberrecht Unmittelbar sinnlich wahrnehmbare Schöpfungen... weiterlesen
Für die Identitätsprüfung ist das Eidg. Amt für das Handelsregister (EHRA) zuständig. Im Wesentlichen prüft es: Gesamteindruck Zeichenfolge Absolute Identität Aber Eindruck (Erinnerungsbild) eines durchschnittlich... weiterlesen
gemäss Weisung des Eidg. Amt für das Handelsregister für die Prüfung von Firmen und Namen vom 01.04.2009 Schreibweise der Firma Regeln betreffend Firmenidentität Uebersetzung von... weiterlesen
Agenda Personalstatut Kein Firmenschutz Personalstatut Für juristische Personen gilt grundsätzlich das Personalstatut (des Herkunftslandes). Hat die ausländische juristische Person in der Schweiz eine Zweigniederlassung, die... weiterlesen