Mietzinsherabsetzung wegen Senkung des Referenzzinssatzes
Referenzzinssatz Referenzzinssatzentwicklung Überwälzungssätze Anwendungsbeispiele Herabsetzungsbegehren des Mieters... weiterlesen
Informationen zum Thema Mietrecht in der Schweiz
Coronavirus (COVID-19): Schadensüberwälzung auf Vermieter?
Verlustrisiko und Verlusttragung im Mietverhältnis Hauptfeind: Domino-Effekt Kollektive Verlustübernahme durch den Staat? Einleitung Zahlreiche Geschäftsmieter sehen sich mit der Tatsache konfrontiert, dass sie die Ladenlokalmiete,... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Massnahmen im Mietrecht
Fristverlängerung bei Mietzins-Zahlungsrückständen von 30 auf 90 Tage + Zulässigkeit von Umzügen Der Bundesrat hat am 27.03.2020 Massnahmen im Mietrecht im Zusammenhang mit der Ausbreitung... weiterlesen
Literatur
BOHNET FRANÇOIS, Das mietrechtliche Schlichtungsverfahren im schweizerischen Zivilprozessrecht, SZZP 4/2010, S. 419 ff. BOHNET FRANÇOIS, Le droit de bail en procédure civile suisse, in:... weiterlesen
Eigenbedarf bei natürlichen und juristischen Personen
OR 261 Abs. 2 lit. a; OR 271a Abs. 3 lit. a; OR 272 Abs. 2 lit. d Ein dringender Eigenbedarf als Voraussetzung für die... weiterlesen
Mieter müssen für eine Mietzinssenkung selber aktiv werden
Einleitung Der Referenzzinssatz für Wohnungsmieten ist auf 1,25 Prozentpunkte gesunken. Wir berichteten: Hypothekarischer Referenzzinssatz für Mietverhältnisse sinkt per 03.03.2020 auf 1.25 Prozent Davon profitieren... weiterlesen
Hypothekarischer Referenzzinssatz für Mietverhältnisse sinkt per 03.03.2020 auf 1.25 Prozent
Der hypothekarische Referenzzinsatz sinkt per 03.03.2020 auf 1.25 Prozent, wie am Publikationsdatum 02.03.2020 bekannt wurde. Viele Mieter können somit Mietzinssenkungen geltend machen. Seit dem 02.06.2017... weiterlesen
Literatur
BOTSCHAFT DES BUNDESRATS ZUM MIETRECHT, 27. März 1985, BBI 1985 I 1389. HIGI PETER, Die Miete, Zürcher Kommentar zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, Teilband V2b, Erste Lieferung,... weiterlesen
Literatur
Grundlagen Bundesgesetz vom 30. März 1911 betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht) Bundesgesetz vom 23. Juni 2006 über die Harmonisierung der Einwohnerregister... weiterlesen
Hypothekarischer Referenzzinssatz für Mietverhältnisse bleibt per 03.12.2019 weiterhin bei 1,5%
Der hypothekarische Referenzzinssatz verbleibt – wie bereits am 03.09.2019 – bei 1,5%. Der dem Referenzzinssatz zugrundliegende Durchschnittszinssatz beläuft sich auf 1,39%. Berechnungsgrundlage Der Referenzzinssatz basiert... weiterlesen
Hypothekarischer Referenzzinssatz: Save the Date 02.12.2019
Rückgang wird erwartet Einleitung Der hypothekarische Referenzzinssatz wird vierteljährlich erhoben. Er stützt sich auf den volumengewichteten Durchschnittszinssatz der inländischen Hypothekarforderungen. Die letzte Publikation erfolgte am... weiterlesen
Familienwohnung: Nichtgemeinsame Kündigungsanfechtung bei gemeinsamer Miete
Änderung der Rechtsprechung Einleitung Die vorliegende Streitsache betraf eine gemeinsame Miete der Wohnung der Familie. Strittig war Aktivlegitimation zur Anfechtung der vom Vermieter ausgesprochenen Kündigung.... weiterlesen
Staffelmiete: Mietzinsanfechtung
OR 270d / VMWG 19 Abs. 2 Besteht eine Staffelmiete, darf der Staffelmietzins nur als „Anfangsmietzins“ angefochten werden. Trotzdessen sind die einzelnen Staffelungen mit amtlichem... weiterlesen
Eigentümerwechsel: Auch noch nicht angetretene Mietverträge gehen auf den Erwerber über
OR 261 Abs. 1 Wird ein Mietobjekt (Immobilie) veräussert, geht ein zuvor abgeschlossener Mietvertrag auf den Erwerber über, auch wenn der Mieter das Mietobjekt noch... weiterlesen
Hypothekarischer Referenzzinssatz für Mietverhältnisse bleibt per 03.09.2019 immer noch bei 1,5%
Der hypothekarische Referenzzinssatz verbleibt – wie bereits am 03.06.2019 – bei 1,5%. Der dem Referenzzinssatz zugrundliegende Durchschnittszinssatz beläuft sich auf 1,41%. Berechnungsgrundlage Der Referenzzinssatz basiert... weiterlesen
Neuer Mietvertrag: Übertragung der Kündigungssperrfrist auf den neuen Vertrag?
OR 271a Abs. 1 lit. e Ziffer 4 Einleitung Es stellte sich vor Schranken des Bundesgerichts für einen Wohnungsmietvertrag die Frage, ob der ursprünglich auf... weiterlesen
Sichtschutz auf Balkon und Pflanzen im Treppenhaus
OR 257f, OR 260a Abs. 1 und OR 267 Sachverhalt Mieter bewohnten seit 01.10.2011 eine 4 ½ Zimmer-Attika-Wohnung in Luzern. Die Vermieterin gelangte am 05.08.2013... weiterlesen
Genossenschaftswohnung: Mietvertragskündigung und genossenschaftliches Rechtsverhältnis
OR 267, OR 271, OR 273, OR 846, OR 266o Die Kündigung von Genossenschaftswohnungen gibt immer wieder Anlass zu Streitigkeiten zwischen Vermieter (Genossenschaft) und Mieter... weiterlesen
Mutwillige Prozessführung?
ZPO 115 Prinzip Das Nichterscheinen an eine Schlichtungsverhandlung (hier Mietschlichtungsverhandlung) gilt nur unter folgenden Voraussetzungen als mutwillig: Die säumige Partei schert sich gar nicht um... weiterlesen
Hypothekarischer Referenzzinssatz für Mietverhältnisse bleibt per 03.06.2019 bei 1,5 %
Der hypothekarische Referenzzinssatz verbleibt – wie am 01.03.2019 – bei 1,5 %: Berechnungsgrundlage Der Referenzzinssatz basiert auf dem vierteljährlich erhobenen volumengewichteten Durchschnittszinssatz der inländischen Hypothekarforderungen... weiterlesen
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