Lichtsignale sind zu beachten von motorisierten Verkehrsteilnehmern nicht-motorisierten Verkehrsteilnehmern (Radfahrer etc.) Fussgängern Signalisationsverordnung Art. 2 Geltung für die Strassenbenützer 1 Signale und Markierungen gelten für alle... weiterlesen
Hier finden Sie die folgenden Musterschreiben zum Download: Betreibungsbegehren Muster: Betreibungsbegehren (PDF, 13 KB) Rechtsöffnungsbegehren provisorische Rechtsöffnung Muster: Rechtsöffnungsbegehren provisorische Rechtsöffnung (PDF, 17 KB) Rechtsöffnungsbegehren... weiterlesen
Kosten Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens sind in der Gebührenverordnung zum SchKG (GebV SchKG) geregelt. Die Kantone haben sich bei der Festsetzung der Spruchgebühren im Rechtsöffnungsverfahren... weiterlesen
Prozessrisiken Im Rechtsöffnungsverfahren, wie in jedem Zivilprozess, trägt der Kläger ein Kosten- und Entschädigungsrisiko, wenn er mit seiner Klage unterliegt. Eine gute Prozessvorbereitung ist deshalb... weiterlesen
Die internationale Vollstreckung von auf Geldzahlung lautenden ausländischen Urteilen auf dem Weg der Betreibung und der definitiven Rechtsöffnung setzt voraus, dass in der Schweiz ein... weiterlesen
Gläubiger Der Gläubiger hat für das Vorhandensein seiner Forderung und des definitiven Rechtsöffnungstitels den vollen Beweis zu erbringen. Schuldner Der Schuldner hat für die von... weiterlesen
Im Verfahren der definitiven Rechtsöffnung kann der Schuldner i.d.R. einzig die Einwendungen der Tilgung, Stundung und der Verjährung vorbringen (SchKG 81 I). Die Einwendungen der... weiterlesen
Anforderungen Definitive Rechtsöffnungstitel im Sinne von SchKG 80 müssen immer folgende Voraussetzungen erfüllen: Es muss sich klar um eine hoheitliche Anordnung handeln. Die anordnende Behörde... weiterlesen
Hier finden Sie die folgenden Informationen zur definitiven Rechtsöffnung: Rechtsöffnungstitel Einwendungen des Schuldners Beweislast Internationale Vollstreckung... weiterlesen
Verfügt ein Gläubiger aus einem anderen Staat über einen provisorischen Rechtsöffnungstitel (Vertrag, Schuldanerkennung) gegen einen Schuldner in der Schweiz, kann er den Schuldner in der... weiterlesen
Einleitung Der vom Betreibungsschuldner auf die Zustellung des Zahlungsbefehls hin erhobene Rechtsvorschlag kann vom Betreibungsgläubiger bei der provisorischen Rechtsöffnung beseitigt werden, falls er über einen... weiterlesen
Der Schuldner kann im Rechtsöffnungsverfahren alle Einwendungen gegen die Forderung des Gläubigers aus dem Hauptverhältnis (Bsp. Mietvertrag, Arbeitsvertrag, usw.) erheben. Der Schuldner kann sich auch... weiterlesen
Anforderungen Damit eine Urkunde als provisorischer Rechtsöffnungstitel gelten kann, müssen folgende Angaben darin enthalten sein: Klare Kennzeichnung des Gläubigers und des Schuldners Klare Bezifferung /... weiterlesen
Hier finden Sie die folgenden Informationen zur provisorischen Rechtsöffnung: Rechtsöffnungstitel Einwendungen des Schuldners Beweislast Internationale Vollstreckung Exkurs: Aberkennungsklage... weiterlesen
Voraussetzungen der Rechtsöffnung Fällige Forderung Betreibung (Zahlungsbefehl) Gültigkeit des Zahlungsbefehls Rechtsvorschlag Rechtsöffnungstitel Identitäten (Gläubiger / Schuldner / Forderung) Partei- und Prozessfähigkeit Örtliche Zuständigkeit Verfahren Fällige... weiterlesen
Kurz-Übersicht: Konkursaufschub oder Nachlassstundung? Konkursaufschub (provisorische)Nachlassstundung Gesetz OR 725a SchKG 293 Abs. 3 und 4 SchKG 295 Ausgangslage Überschuldung Überschuldung / Illiquidität Schuldner AG... weiterlesen
Die Wahl des zutreffenden bzw. richtigen Verfahrens ist match-entscheidend. Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass der Konkursaufschub in all jenen Fällen, wo die Mittel nicht zu... weiterlesen
Die Entscheidung für das eine oder andere Verfahren hängt von nachgenannten Gegenständen ab: Entscheidungsfindung: pro / contra Konkursaufschub (provisorische)Nachlassstundung Umfang der Gläubigerbefriedigung Vollbefriedigung Teilbefriedigung... weiterlesen
Die Voraussetzunge für beiden Verfahren sind sehr unterschiedlich: Voraussetzungen für Konkursaufschub und Nachlassstundung Konkursaufschub (provisorische)Nachlassstundung Ausgangslage Überschuldungsanzeige oder Konkurseröffnung Überschuldung, ev. besserer Vermögenszustand Zuständigkeit... weiterlesen
Die beiden Reorganisationsinstrumente sind – wenn auch nicht auf den ersten Blick – verschieden und zeitigen auch unterschiedliche Wirkungen: Unterschiede zwischen Konkursaufschub und Nachlassstundung ... weiterlesen