Seit Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung am 01.01.2011 regelt der Bund das materielle Mietrecht (OR) und das mietrechtliche Verfahren (ZPO). Für Streitigkeiten aus der Miete und... weiterlesen
Hier finden Sie Informationen und Muster zum Mietprozess / mietrechtlichen Verfahren in der Schweiz: Gesetzliche Grundlagen Kompetenz zwischen Bund und Kantone Örtliche Zuständigkeit bei mietrechtlichen... weiterlesen
Auf dieser Website finden Sie rechtliche Informationen, Musterschreiben und Links zum Thema Mieterausbau / Rohbaumiete in der Schweiz. Beispiel für Mieterausbau / Rohbaumiete Ein grosser... weiterlesen
Auf dieser Website finden Sie rechtliche Informationen zum Thema Mietzinshinterlegung bei Mängeln während der Mietdauer: » Mangel an der Mietsache » Voraussetzungen der Mietzinshinterlegung »... weiterlesen
Referenzzinssatz Schweiz Auf dieser Website finden Sie rechtliche Informationen, Schemas und Links zum Thema Referenzzinssatz Schweiz. Seit 1. Januar 2008 gilt für Mietzinsanpassungen aufgrund von... weiterlesen
Es empfiehlt sich folgendes Vorgehen: Analyse der Sach- und Rechtslage Festlegung der Ablösungs- oder Abwehr-Strategie unter Berücksichtigung der Abwehrchancen des Risikos eines neuen Fristenlaufs der... weiterlesen
Vertragliche Risikoabsicherung beim Mieterausbau Folgende mietvertragliche Klausel zur Zahlungsabwicklung der Werklohnverpflichtungen an die Bauhandwerker über die Bank kann dem Risiko des Grundeigentümers/Vermieters teilweise vorbeugen: „Der... weiterlesen
Grundsatz: Der Mieter muss die Mietsache in dem Zustande zurückgeben, der sich aus dem vertragsgemässen Gebrauch ergibt (Art. 267 Abs. 1 OR). Der Mieter kann... weiterlesen
Der Bauhandwerker hat gemäss Art. 839 ZGB lediglich eine bestimmte Zeitspanne, innert der er die Möglichkeit hat, das Bauhandwerkerpfandrecht ins Grundbuch eintragen zu lassen. Die... weiterlesen
Von der Beantwortung der Frage, wann die letzte wesentliche Arbeit zur Vollendung der werkvertraglichen Leistung erbracht wurde, hängt der Zeitpunkt ab, an dem die Viermonatsfrist... weiterlesen
Die Frage des Beginns der Viermonatsfrist nach Art. 839 Abs. 2 ZGB hängt im Wesentlichen davon ab, zu welchem Zeitpunkt die letzte Vollendungsarbeit des Bauhandwerkers... weiterlesen
Grundsätzlich steht der Schutz eines Bauhandwerkerpfandrechts nur dem Bauhandwerker zu, der auf dem Grundstück entweder Leistung in Form von Arbeit und Material oder nur Arbeit... weiterlesen
Wichtige Merkpunkten der Baupfandabwehr in der Zusammenfassung: » Standardprodukt vs. Individualarbeit » Abnahmeprotokoll vs. Arbeitsrapport » Letzte wesentliche Arbeit » Fristberechnung » Mieterausbau Bauhandwerkerpfandrecht »... weiterlesen
Eine Kostenminimierung kann durch folgende Entscheide erzielt werden: Keine Einsprache gegen die Vorläufige Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechtes erheben Vergleichsverhandlungen auf ev. Ablösung des Bauhandwerkerpfandrechtes mit dem... weiterlesen
Mieter und Vermieter stehen bei einem Mietvertrag in einem Dauerschuldverhältnis, d.h. beide Parteien müssen über einen längeren Zeitraum hinweg Leistungen erbringen. Die Leistung des Mieters... weiterlesen
Beschleunigungsmotive Weiterverkauf des belasteten Objektes: Sicherheits-Surrogat (siehe Herstellung der Handlungsfähigkeit) Vermeidung einer Baueinstellung1 bzw. Engagierung eines Nachfolgeunternehmers Ausserprozessuale Einigung Auf folgendes ist zu achten: Auf... weiterlesen
Auf dieser Website finden Sie rechtliche Informationen zum Thema Miete von Wohnräumen / Wohnungsmiete nach Schweizer Mietrecht: » Besondere Bestimmungen für die Miete von Wohnräumen... weiterlesen
Herstellung der Handlungsfähigkeit (Weiterverkauf der Immobilie) durch (unbefristete) Sicherheitsleistung ans Gericht als Surrogat für das dann zu löschende Bauhandwerkerpfandrecht mittels Realsicherheiten wie Barkaution Hinterlage Sparheft... weiterlesen
Subunternehmer Die Subvergabe ist nie transparent1. In der Praxis sind mehrgliedrige Vertragsketten von Sub- bis Sub-Sub-Sub-Unternehmer etc. anzutreffen. Subunternehmerausschlussklauseln derogieren den Baupfandanspruch des unerlaubt zugezogenen... weiterlesen
Keine direkte Beauftragung eines ehemaligen Subunternehmers als direkter Unternehmer des Grundeigentümers, da bei Wiederaufnahme der Arbeiten auch frühere Leistungen die Viermonatsfrist wiederauflebt.... weiterlesen
