Entlassung / Kündigung

Massenentlassung

Der Grundsatz der freien Kündbarkeit wird durch die Bestimmungen zur Massenentlassung nicht berührt. Trotzdem sind bestimmte Regeln zur Vermeidung von Sanktionen zu beachten: Anzahl der... weiterlesen

Entlassung / Kündigung

Kündbarkeit des Arbeitsvertrages

Ordentliche Kündbarkeit Kündbar sind unbefristete Arbeitsverträge (OR 335 Abs. 1) Arbeitsverträge mit einer Minimaldauer auf deren Ende hin Arbeitsverträge mit einer Maximaldauer Arbeitsverträge mit fester... weiterlesen

Entlassung / Kündigung

Kündigung

Hier finden Sie folgende Informationen zum Thema Kündigung allgemein: » Kündbarkeit des Arbeitsvertrages » Wirkungen der Kündigung » Massenentlassung » Sozialplan Tipp für Arbeitgeber Beachten... weiterlesen

Entlassung / Kündigung

Einleitung zur Entlassung / Kündigung

Kündigung und Entlassung im Schweizer Arbeitsrecht Die Kündigung bzw. Entlassung kann nicht nur arbeitsrechtliche Folgen haben, sondern auch vorsorge-, sozialversicherungs- und steuerrechtliche Wirkungen. Arbeitgeber oder... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Literatur

Bücher Gassmann Oliver; Bader Martin A.: Patentmanagement, Springer 2005, 366 Seiten Mertins Kai et al.: Wissensbilanzen. Intellektuelles Kapital erfolgreich nutzen und entwickeln, Springer 2005, 392... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Einleitung: Patente / Patentrecht / Patentschutz

Aktuell: Patentanwaltsgesetz und Bundespatentgericht “Patentanwalt” ist in der Schweiz neu eine geschützte Berufsbezeichnung. Der Bundesrat hat beschlossen, das neue Patentanwaltsgesetz und die Patentanwaltsverordnung auf den... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Patentanwälte

Weiterführende Informationen zum Patentanwalt finden Sie hier: www.patent-anwaelte.ch (under construction) www.vsp.ch... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Steuern

Internationale Unternehmen müssen sich über ihre immateriellen Vermögenswerte (IPR) steuerliche Klarheit verschaffen ihre IPR’s dokumentieren ihre IPR’s aktualisieren ihre IPR’s steuerlich optimal nutzen, zB durch... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Patentierungskosten

Die Patentierungskosten sind abhängig von den gewählten Anmeldeverfahren der Anzahl Länder, in denen der Patentschutz beantragt wird der Anzahl Übersetzungen der Patentschrift usw.... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Lizenzen

Die Vergabe von Lizenzen kann Teil jeder Strategie sein. Wenn man alles richtig macht, kann Lizenzierung die Garantie für einen stetigen Geldfluss bilden. Beim Lizenzrecht... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Patentmanagement

Strategie Innovative Unternehmen setzen Patente dazu ein temporäre Monopolgewinne zu erzielen. Ein Patentportfolio muss von der Generierung bis zur Verwertung intensiv betreut werden. Patente gehören... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Patentverzicht

Der Inhaber kann jederzeit ganz oder teilweise auf sein Patent verzichten.... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Auslegung und Ergänzung von Patentansprüchen

Die Definition der Erfindung im Patentanspruch muss mit der Patentbeschreibung samt Zeichnungen im Wesentlichen übereinstimmen. Das für die Umsetzung notwendige Fachwissen muss nicht beschrieben werden.... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Patentnichtigkeit

Auf Klage hin kann der Richter ein Patent oder Ansprüche für nichtig erklären: Fehlen der Patentfähigkeit Fehlen der Patentwürdigkeit Patentschrift, die das Verfahren nicht so... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Patentverletzung

Eine Patentverletzung kann erfolgen durch: Nachmachung (identische Anwendung) Nachahmung (Anwendung in abgeänderter Form) eine technische Massnahme, die gleiche oder ähnliche Merkmale aufweist wie der Patentanspruch... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Recht aus dem Patent

Ausschliesslichkeitsrecht Das Patent verschafft dem Inhaber –vorbehältlich von Mitbenutzungsrechten und abhängigen Erfindungen- das ausschliessliche Recht die Erfindung gewerbsmässig zu nutzen Gebrauch Ausführung Freihalten Verkauf In-Verkehr-bringen... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Recht auf das Patent

Das Recht auf das Patent steht zu Dem Erfinder seinem Rechtsnachfolger dem Dritten, dem die Erfindung aus einem andern Rechtsgrunde gehört. Das Recht auf das... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Patentwirkung, Schutzdauer und Zusatzpatent

Patentwirkung Die Patentwirkung zugunsten des Inhabers tritt ein Mit dem Datum der Erteilung rückwirkend auf das Datum der Anmeldung Schutzdauer Schutzdauer 20 Jahre Ab dem... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Von der Idee bis zur Patenterteilung

Das Prozedere von der Idee bis zur Patenterteilung gestaltet sich wie folgt: Patentrecherche Prüfung der Erfindung durch einen Patent-Anwalt Patentanmeldung / Beschreibung des Patentanspruchs Eingangsprüfung... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Prioritätsrechte

Es wird differenziert in: Anmeldungspriorität (Priorität richtet sich nach der Patentanmeldung bei der Registerbehörde) Ausstellungspriorität (an Messen offenbarte Erfindungen, je nach Staat).... weiterlesen