Zivilprozess

Fristen

Viele Handlungen im Zivilprozess sind frist- und termingebunden. Das Verpassen einer Frist kann den Verlust des Prozesses zur Folge haben. Fristenarten Es wird zwischen folgenden... weiterlesen

Zivilprozess

Prozesskosten

Jedes Gerichtsverfahren verursacht Kosten. Einerseits fallen Gerichtskosten an, andererseits entstehen den Parteien Kosten (z.B. Anwaltskosten, Aufwand für die Vorbereitung, Einkommensausfall usw.). Wer Prozessieren will, sollte... weiterlesen

Zivilprozess

Ordentliches Verfahren

Das ordentliche Verfahren ist in den Art. 219 ff. ZPO geregelt. Die Bestimmungen des ordentlichen Verfahrens werden auf die anderen Verfahrensarten (vereinfachtes Verfahren, summarisches Verfahren,... weiterlesen

Zivilprozess

Sachliche Zuständigkeit

Die sachliche oder funktionelle Zuständigkeit der Gerichte wird von den Kantonen geregelt, i.d.R. in einem Gerichtsorganisationsgesetz (GOG). Die Gerichtsorganisation und die sachliche oder funktionelle Zuständigkeit... weiterlesen

Zivilprozess

Zuständigkeit der Gerichte

Es wird zwischen örtlicher Zuständigkeit (bundesrechtlich geregelt) und sachlicher Zuständigkeit (kantonal geregelt) unterschieden: Örtliche Zuständigkeit (Gerichtsstand) Sachliche Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit im Kanton Zürich Einzelgericht Arbeitsgericht... weiterlesen

Zivilprozess

Parteienvertretung

Jede prozessfähige Person kann sich vor Gericht vertreten lassen (Art. 68 ZPO). Vertretungsarten Zivilprozessrechtlich werden folgende Vertretungen unterschieden: Vertragliche Vertretung: Prozessfähige Parteien können vertraglich einen... weiterlesen

Zivilprozess

Parteien

Damit eine Partei einen Prozess selbst führen kann, muss sie parteifähig, prozessfähig und postulationsfähig sein. Parteifähigkeit Parteifähig ist, wer rechtsfähig ist (Art. 66 ZPO). Rechtsfähig... weiterlesen

Zivilprozess

Gerichtsorganisation

Die Organisation der Gerichte wird von den Kantonen i.d.R. in Gerichtsorganisationsgesetzen (GOG) geregelt. Generell orientiert sich die Organisation der Gerichte in erster Linie nach territorialen... weiterlesen

Altlastenrecht

Fazit

Die mit der Revision ins USG neu eingefügten Artikel schaffen zwar klareres Recht, entbinden aber weder Immobilienkäufer noch -verkäufer von ihrer Obliegenheit, auf sorgfältige Regelungen... weiterlesen

Altlastenrecht

Bedeutung des Katasters

Die Kantone führen einen Kataster, in welchen alle ermittelten belasteten Standorte eingetragen werden. Er ist öffentlich zugänglich und ein wichtiges Element für eine erste Orientierung... weiterlesen

Altlastenrecht

bei Abfall

Der Inhaber von Abfällen trägt die Kosten der Entsorgung (USG 32). Wird ein belasteter Standort ausgehoben,wird der Inhaber des Standortes zum Inhaber des Abfalls und... weiterlesen

Altlastenrecht

Kostentragungspflichten

Hier finden Sie Informationen zu den Kostentragungspflichten: bei belasteten Standorten ohne Sanierungspflicht bei belasteten Standorten mit Sanierungspflicht (Altlasten) bei Abfall Revision Altlastenverordnung (AltlVo) 2012 Neuerungen... weiterlesen