Fristen
Fristen
Viele Handlungen im Zivilprozess sind frist- und termingebunden. Das Verpassen einer Frist kann den Verlust des Prozesses zur Folge haben. Fristenarten Es wird zwischen folgenden... weiterlesen
Viele Handlungen im Zivilprozess sind frist- und termingebunden. Das Verpassen einer Frist kann den Verlust des Prozesses zur Folge haben. Fristenarten Es wird zwischen folgenden... weiterlesen
Mit der unentgeltlichen Rechtspflege wird auch Personen, die nicht über die nötigen finanziellen Ressourcen verfügen, um einen Anwalt zu beauftragen und die Gerichtskosten zu bezahlen,... weiterlesen
Jedes Gerichtsverfahren verursacht Kosten. Einerseits fallen Gerichtskosten an, andererseits entstehen den Parteien Kosten (z.B. Anwaltskosten, Aufwand für die Vorbereitung, Einkommensausfall usw.). Wer Prozessieren will, sollte... weiterlesen
Das ordentliche Verfahren ist in den Art. 219 ff. ZPO geregelt. Die Bestimmungen des ordentlichen Verfahrens werden auf die anderen Verfahrensarten (vereinfachtes Verfahren, summarisches Verfahren,... weiterlesen
Der Zivilprozess dient der Durchsetzung von Geld- oder anderen Ansprüchen des Klägers sowie seltener der Feststellung bestimmter Rechtsverhältnisse. Dabei wird differenziert in Gestaltungsklagen, Leistungsklagen und... weiterlesen
Dispositionsmaxime Die Dispositionsmaxime beschreibt die Verantwortung der Parteien für die Klage. Der Kläger entscheidet, ob er klagen will oder nicht. Er legt mit seiner Klage... weiterlesen
Die sachliche oder funktionelle Zuständigkeit der Gerichte wird von den Kantonen geregelt, i.d.R. in einem Gerichtsorganisationsgesetz (GOG). Die Gerichtsorganisation und die sachliche oder funktionelle Zuständigkeit... weiterlesen
Welches Gericht für einen konkreten Fall geografisch zuständig ist, ist bundesrechtlich geregelt. Die ZPO enthält Vorschriften über die örtliche Zuständigkeit der Gerichte. Es können sich... weiterlesen
Es wird zwischen örtlicher Zuständigkeit (bundesrechtlich geregelt) und sachlicher Zuständigkeit (kantonal geregelt) unterschieden: Örtliche Zuständigkeit (Gerichtsstand) Sachliche Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit im Kanton Zürich Einzelgericht Arbeitsgericht... weiterlesen
Jede prozessfähige Person kann sich vor Gericht vertreten lassen (Art. 68 ZPO). Vertretungsarten Zivilprozessrechtlich werden folgende Vertretungen unterschieden: Vertragliche Vertretung: Prozessfähige Parteien können vertraglich einen... weiterlesen
Damit eine Partei einen Prozess selbst führen kann, muss sie parteifähig, prozessfähig und postulationsfähig sein. Parteifähigkeit Parteifähig ist, wer rechtsfähig ist (Art. 66 ZPO). Rechtsfähig... weiterlesen
In einem Zivilprozess stehen sich in der Regel Kläger und Beklagter – die Parteien – gegenüber. Das Gericht bzw. das Gerichtspersonal ist für die korrekte... weiterlesen
Die Organisation der Gerichte wird von den Kantonen i.d.R. in Gerichtsorganisationsgesetzen (GOG) geregelt. Generell orientiert sich die Organisation der Gerichte in erster Linie nach territorialen... weiterlesen
Die mit der Revision ins USG neu eingefügten Artikel schaffen zwar klareres Recht, entbinden aber weder Immobilienkäufer noch -verkäufer von ihrer Obliegenheit, auf sorgfältige Regelungen... weiterlesen
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Die Kantone führen einen Kataster, in welchen alle ermittelten belasteten Standorte eingetragen werden. Er ist öffentlich zugänglich und ein wichtiges Element für eine erste Orientierung... weiterlesen
Der Inhaber von Abfällen trägt die Kosten der Entsorgung (USG 32). Wird ein belasteter Standort ausgehoben,wird der Inhaber des Standortes zum Inhaber des Abfalls und... weiterlesen
Trifft einen belasteten Standort die Pflicht zur Sanierung, so kommen die Regelungen gemäss USG 32c ff. zur Anwendung. Die Einschränkungen, wie sie in USG 32... weiterlesen
Mit der Revision des USG vom letzten November wurde ein neuer Artikel in das Gesetz eingefügt, nämlich USG 32 b bis mit dem Titel „Finanzierung... weiterlesen
Hier finden Sie Informationen zu den Kostentragungspflichten: bei belasteten Standorten ohne Sanierungspflicht bei belasteten Standorten mit Sanierungspflicht (Altlasten) bei Abfall Revision Altlastenverordnung (AltlVo) 2012 Neuerungen... weiterlesen