Belasteter Standort: Standort, dessen Belastung von Abfällen stammt und eine beschränkte Ausdehnung aufweist (Verordnung über die Sanierung von belasteten Standorten – Altlasten-Verordnung, AltlV 2 Abs.... weiterlesen
Grundsteuern Der Terminus «Grundsteuern» steht als Oberbegriff für mehrere grundstücksbezogene Steuern: Grundstückgewinnsteuer Handänderungssteuer Liegenschaftensteuer Weiterführende Informationen Verkauf von Immobilien Immobilienbesteuerung... weiterlesen
Altlasten – Belasteter Standort oder Altlast? Bis zum 1. Juli 1997 wurden Belastungen des Untergrundes nur nach dem Störerprinzip aus den Gewässerschutzbestimmungen geahndet. Mit der... weiterlesen
Auf Erträgen bestimmter Kapitalanlagen erhebt die Schweizerische Eidgenossenschaft am Entstehungsorte unter dem Namen „Verrechnungssteuer“ eine „Quellensteuer im weiteren Sinne“. Die Schweiz lehnte die im OECD-Musterabkommen... weiterlesen
Mustervertrag Muster: Aufhebungsvereinbarung (PDF, 30 KB)... weiterlesen
Klären Sie bei Aufnahme der Verhandlungen ab, dass Angebote unpräjudiziell bzw. ohne Rechtspflicht erfolgen und in einem ev. späteren Gerichtsverfahren nicht verwendet werden dürfen. Form:... weiterlesen
Der Aufhebungsvertrag kommt formfrei (OR 115) und durch ausdrückliche oder – was aber nur zurückhaltend anzunehmen ist – durch konkludente Willenserklärungen zustande.... weiterlesen
Spannungsverhältnis zu Schutzbestimmungen In Zusammenhang mit der Aufhebung sind folgende zwingende arbeitsrechtliche Schutzbestimmungen zu prüfen: Verzichtsverbot (OR 341 Abs. 1) Lohnrückbehaltsverbot (OR 323a) Lohnfortzahlungspflicht bei... weiterlesen
Mittels Aufhebungsvertrag wird meistens erledigt: Arbeitsvertragsbeendigung vor Ablauf der Kündigungsfrist (Verzicht auf Einhaltung der Kündigungs- und Sperrfristen sowie auf den Lohn bis zum Ablauf der... weiterlesen
Die Vertragsfreiheit lässt es zu, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis durch vertragliche Übereinkunft beenden. Die Aufhebungsvereinbarung ermöglicht es den Parteien das Arbeitsverhältnis konfliktfrei, rasch... weiterlesen
Für unselbständigerwerbende Ausländer ohne Niederlassungsbewilligung erfolgt die Besteuerung ausnahmsweise an der Quelle beim Arbeitgeber; für solche mit Niederlassungsbewilligung gilt indessen wie für die in der... weiterlesen
Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht Der Aufhebungsvertrag ist die Alternative zur Kündigung, die es den Parteien ermöglicht, Austrittszeitpunkt und Finanzielles (in Abweichung vom sonst typischen einseitigen Erklärungsverhalten)... weiterlesen
Checkliste: Konkurrenzverbot Ist die Konkurrenzverbotsabrede gültig? War der Arbeitnehmer bei Abschluss der Konkurrenzverbots-Vereinbarung handlungsfähig (OR 340 Abs. 1)? Wurde die Konkurrenzverbotsabrede schriftlich vereinbart (Schriftformerfordernis) (OR... weiterlesen
Klage des ehemaligen Arbeitgebers Provisorischer Rechtsschutz Eine vorsorgliche Massnahme wird vom Gericht bewilligt, wenn der ehemalige Arbeitgeber einen entsprechenden Antrag stellt die Dringlichkeit geltend macht... weiterlesen
Missachtet der Arbeitnehmer das Konkurrenzverbot, so kann der Arbeitgeber verlangen: A. Schadenersatz Grundregel (vgl. aber Konventionalstrafe) im Rahmen des Erfüllungsinteresse (erlittener Schaden und entgangener Gewinn)... weiterlesen
Das Konkurrenzverbot fällt dahin, wenn der Arbeitgeber nachweisbar kein erhebliches Interesse an seiner Aufrechterhaltung mehr hat (OR 340c Abs. 1) die Kündigungsumstände eine nachvertragliche Bindung... weiterlesen
Verbotene Tätigkeit Die einschränkende Abrede kann sowohl die direkte als auch die indirekte Konkurrenzierung umfassen: Betrieb eines Konkurrenzunternehmens, auch durch „Strohmann“ Teilnahme an einem Konkurrenzunternehmen... weiterlesen
Raum für ein Konkurrenzverbot besteht nur wo spezifische, nicht branchenübliche Verhältnisse vorliegen. Dabei ergeben sich Abgrenzungsfragen zwischen persönlichen Qualifikationen des Arbeitnehmers (Charakter/Ausbildung/Erfahrung) Branchenusanz (geschützten) betrieblichen... weiterlesen
Abschlussvoraussetzungen sind: Handlungsfähigkeit des Arbeitnehmers Schriftform, auch wenn der Arbeitsvertrag formlos zustandekommen kann (OR 320 Abs. 1) Einblick des Arbeitnehmers in Geschäfts- und Fabrikationsgeheimnisse oder... weiterlesen
Der Strafprozess ist das Verfahren zur Ermittlung und Verfolgung strafbarer Handlungen. Der Strafprozess verhilft damit dem materiellen Strafrecht zur Durchsetzung. Strafprozess / Strafverfahren in der Schweiz... weiterlesen