Säule 3a: BR will nachträgliche Einkäufe ermöglichen
Künftig sollen Personen bzw. Versicherte ihre Beitragslücken in der Säule 3a durch nachträgliche Einkäufe schliessen können... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Onlineshopping: Es ist Vorsicht geboten
Die digitale Welt macht alles schneller, Auswahl und Kaufentscheide sowie v.a. den Bestell- und Zahlvorgang.... weiterlesen
Hardy Landolt: Handbuch Pflegerecht
Bekanntlich befindet sich die Erbringung von Pflegeleistungen an der Schnittstelle von Medizin und Recht.... weiterlesen
Schweiz + Frankreich: BR verabschiedet Botschaft zum DBA-Zusatzabkommen
Der Bundesrat (BR) hat am 22.11.2023 die Botschaft zur Genehmigung und Umsetzung eines Zusatzabkommens zum Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit Frankreich verabschiedet... weiterlesen
Prämienzahlungspflicht + Schuldenabbau für Minderjährige + andere Versicherte: Effizientere Hilfe
Minderjährige sollen nicht mehr betrieben werden können, weil ihre Eltern die Krankenkassenprämien nicht bezahlt haben... weiterlesen
Künstliche Intelligenz: BR lässt Regulierungsansätze prüfen
Der Bundesrat (BR) will bei der Künstlichen Intelligenz (KI) das Potential nutzbar machen und dabei die Risiken für die Gesellschaft minimieren.... weiterlesen
Konkursbegehren: Berechnung der 15-Monatsfrist
Laut Bundesgericht (BGer) sind im Fall 5A_190/2023) der Vorinstanz (VI) mehrere Fehler bei der Berechnung der 15-monatigen Verwirkungsfrist für die Stellung des Konkursbegehrens gemäss SchKG... weiterlesen
Mietschlichtungs-Statistik 2023/I: 42 % mehr neue Schlichtungsverfahren
Die Schlichtungsbehörden im Miet- und Pachtwesen berichten halbjährlich über den Stand ihrer Schlichtungsverfahren.... weiterlesen
Freistellung von behördenintern unzuständiger Instanz: Kein schwerwiegender Mangel mit Nichtigkeitsfolge
Der 1965 geborene Dr. phil. A.________ schloss am 16. November 2016 mit dem Kanton Basel-Stadt, Präsidialdepartement (nachfolgend PD), einen öffentlich-rechtlichen Arbeitsvertrag ab: Unbefristetes Arbeitsverhältnis als... weiterlesen
Verfassungswidrigkeit der Unternehmensabgabe für Radio und TV
Gemäss Mitteilung des Bundesverwaltungsgerichts vom 17.11.2023 ist der degressive Tarif der Unternehmensabgabe für Radio und Fernsehen verfassungswidrig.... weiterlesen
LITERATUR / MATERIALIEN
Rainer Saxer, Der Subunternehmer und sein Vertrag, Diss. 1999, S. 15, m.w.H. Peter Gauch, Probleme von und mit Subunternehmern – Ein Beitrag zum rpivaten Baurecht,... weiterlesen
FAZIT
Der Subunternehmer-Beizug kann durchaus vorteilhaft sein, sowohl für den Erst-)Unternehmer, als auch für den Besteller. Er birgt jedoch zugleich Risiken für den (Erst-)Unternehmer. Zum Einen... weiterlesen
ENTSENDERECHT
Haftung nach Entsendegesetz Sorgfaltspflicht gemäss Entsendegesetz Übersicht Ansprüche / Massnahmen nach Entsendegesetz... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
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SUBUNTERNEHMER
Definition Der Subunternehmer führt aufgrund eines Werkvertrages (OR 363) oder Innominatkontraktes mit Werkvertrags-Elementen (vgl. Subunternehmervertrag) mit dem Erstunternehmer Arbeiten aus, die der Erstunternehmer seinem Besteller... weiterlesen
WERKVERTRAGSRECHT
Abgrenzung zum Werkstofflieferanten Zulässigkeit Subunternehmer-Beizug Subunternehmervertrag Haftung für rechtzeitige Werkerstellung Gewährleistung Hilfspersonenhaftung (OR 101)... weiterlesen
Einleitung: Subunternehmer / Subunternehmerhaftung / Erstunternehmerhaftung
An der Erstellung eines Werkes (insb. Bauwerkes) sind in der Regel mehrere Unternehmer beteiligt, die Teil-Werke des Gesamtwerkes erstellen. Werden diese vom (Erst-)Unternehmer (Hauptunternehmer /... weiterlesen
Black Friday: FR 24.11.2023
Alle Jahre wieder, denken viele: Der Black Friday. Zunehmend konsolidieren sich auch zeitlich nahe und thematisch ähnliche Zusatztage.... weiterlesen
Bezifferte Preisreduktionen
Immer wieder zu Diskussionen Anlass geben in der Geschäfts- und Werbepraxis die sog. «bezifferten Preisreduktionen». Es geht einerseits um die vergleichbare und faire Preisbekanntgabe in... weiterlesen
Alain Griffel: Umweltrecht in a Nutshell 3. Auflage
Das Umweltrecht ist und bleibt eine komplexe und sehr technische Materie, auch in der 3., vollständig aktualisierten und ergänzten Auflage, mit den teils vertieften Darstellungen... weiterlesen
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