Verjährung bei Handwerker-Grossauftrag
OR 127; OR 128 Ziffer 3 Trotz manueller Verrichtungen stellen Schreinerarbeiten bei einem Grossauftrag (hier Ersatzneubau eines brandzerstörten Chalets) unter Einsatz von 16 Mitarbeitern wegen... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Referenzzinssatz für Hypotheken bleibt weiterhin auf 1.25%
Der hypothekarische Referenzzinssatz verbleibt weiterhin unverändert bei 1,25%. Der dem Referenzzinssatz zugrundeliegende Durchschnittszinssatz hat sich im Vergleich zum Vorquartal von 1,21% auf 1,19% gesenkt (per... weiterlesen
Update Kreisschreiben Nr. 5a «Umstrukturierungen»
Die Anpassungen Ausgangslage Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat am 01.02.2022 das Kreisschreiben Nr. 5a „Umstrukturierungen“ veröffentlicht. Grundlage des neu veröffentlichten ESTV-Kreisschreibens Nr. 5a bildet das: ESTV-Kreisschreiben Nr.... weiterlesen
Ertragsoptimierungskündigungen: «The Seven Thinking Steps“ der Nettorenditenberechnung»
OR 269 Sachverhalt Im vorliegenden Fall hatten beide Vorinstanzen die von den beiden Mietern angefochtene Kündigung wegen Treuwidrigkeit aufgehoben. Die obere kantonale Instanz hatte erwogen,... weiterlesen
Schweiz + Vereinigtes Königreich von Grossbritannien wollen in Wissenschaft, Forschung und Innovation stärker zusammenarbeiten
Teilnahme der Spitzen des Schweizerischen Nationalfonds (SNF), von Innosuisse, des Präsidenten des ETH-Rats, der ETH Zürich, der EPF Lausanne, von SwissUniversities und von ScienceIndustries Bundesrat... weiterlesen
Schweiz + Vereinigtes Königreich von Grossbritannien: Unterzeichnung Memorandum of Understanding für Zusammenarbeit im Zollbereich
«Mind the gap»-Strategie des Bundesrats Die Schweiz, vertreten durch das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG), und das Vereinigte Königreich von Grossbritannien, vertreten durch das... weiterlesen
Kapitaleinlageprinzip (KEP): Bericht per 31.12.2021
Grafiken zu Einlagen, Rückzahlungen und anderen Veränderungen Einleitung Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat gemäss Mitteilung vom 28.01.2022 im Rahmen des Kapitaleinlageprinzips (KEP) aktualisiert, die Zahlen... weiterlesen
Vorbereitungshandlungen
Während der Dauer des Arbeitsverhältnisses darf der Arbeitnehmer gemäss OR 321a Abs. 3 keine Arbeit gegen Entgelt für einen Dritten leisten, soweit er dadurch seine Treuepflicht... weiterlesen
Autoeinfuhr zur vorübergehenden Verwendung mit anschliessender definitiver Einfuhr + Bemessungsgrundlage: Einkaufspreis im Ausland oder Verkaufspreis an Endkunden in der Schweiz?
Art 9 ZG / Art. 24 Abs. 1 lit. a des Automobilsteuergesetzes / Art. 54 Abs. 1 lit. a MWSTG Strittig zwischen einer Autoimporteurin und der... weiterlesen
Unternehmenssanierung: Verluste müssen für einen Emissionsabgaben-Erlass und für eine verrechnungssteuerfreie Rückzahlung der Kapitaleinlage-Reserven nicht ausgebucht werden
Art. 6 Abs. 1 Bst. k StG und Art. 12 StG Streitfrage zwischen X. AG (Beschwerdeführerin) und ESTV (Vorinstanz) Im vorliegenden Beschwerdeverfahren war vom Bundesverwaltungsgericht... weiterlesen
Arbeitnehmertreue: Vorbereitungshandlungen des Arbeitnehmers für eine die Arbeitgeberin konkurrenzierende Tätigkeit
OR 321a Abs. 1 Bereitet sich der Arbeitnehmer auf seine neue, die Arbeitgeberin konkurrenzierende Tätigkeit vor (sog. Vorbereitungshandlungen), darf er die Arbeitgeberin vor Beendigung des... weiterlesen
Personalunion von Sachrichter und Haftrichter
BV 30 Abs. 1; EMRK 5 Ziffer 4 + EMRK 6 Ziffer 1; StPO 56 lit. b, StPO 58 Abs. 1 + StPO 233 Zur... weiterlesen
Kurzarbeitsentschädigung auch für Prokuristen
Art. 119 Abs. 1 lit. b AVIV Die Rückforderung einer corona-bedingten Kurzarbeitsentschädigung war mangels arbeitgeberähnlicher Stellung der versicherten Person (Prokurist) zu Unrecht erfolgt. Die arbeitgeberähnliche Stellung... weiterlesen
WEKO garantiert faire Beschaffungen
Problematische Verflechtung von planerischen Tätigkeiten und Angebotseinreichungen bei öffentlichen Vergaben Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat Beschwerde wegen der Sanierung eines öffentlichen Schwimmbads erhoben: Eine Gemeinde setzte... weiterlesen
Geheime Überwachungsmassnahmen: Staatsanwaltschaften dürfen Keylogger-Software verwenden
Das Bundesgericht (BGer) hat die Verwendung eines software-basierten „Keyloggers“ zur Aufzeichnung der Tastatureingaben eines Verdächtigten in einer Drogenermittlung genehmigt und damit den Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts des... weiterlesen
Wegzug von Müttern mit ihren Kindern ins Ausland: Verletzung der Vaterrechte durch die Schweiz
Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Schweiz in zwei Fällen wegen Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren verurteilt: Zwei Vätern wurde es... weiterlesen
Einleitung zum Baukonsortium
Folgendes sind die Haupterscheinungsformen von Baukonsortien: Arbeitsgemeinschaft (ARGE) / Unternehmerkonsortium Planerkonsortium Bauherrenkonsortium Auf dieser Website erhalten Sie Informationen zum Baukonsortium sowie Links zum Bau- und... weiterlesen
Einleitung zur Garantie / zum Garantievertrag
Eine Forderung kann durch eine sog. Personalsicherheit oder Realsicherheit gesichert werden. Eine Garantie ist ein zu den Personalsicherheiten zählender Vertrag. Die Garantie hat den Zweck,... weiterlesen
Einleitung zur Betriebsstätte / Betriebstätte
Auf dieser Website erhalten Sie Informationen zur Betriebsstätte. Die Betriebsstätte ist eine feste Geschäftseinrichtung, in welcher (mit gewisser Selbständigkeit) ein qualitativ und quantitativ wesentlicher Teil... weiterlesen
Einleitung zum Bauwerkvertrag
Überblick zum Bauwerkvertrag » Inhaltsverzeichnis » Begriff » Grundlagen Gesetzliche Grundlagen Gesetzestexte SIA-Normen » Abgrenzungen Werkliefervertrag Werkvertragsähnliche Innominatkontrakte » Rechtsnatur » Wesensmerkmale » Erscheinungsformen Einleitung... weiterlesen
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