Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Zweitwohnungen

Begriff

Begriff: Zweitwohnung Als Zweitwohnung gilt jede zweite Wohnstätte, Haus oder Wohnung, die von einer Privatperson nur zeitweise (zB saisonal oder für bestimmte Anlässe) genutzt. Zweitwohnungsbau... weiterlesen

Rechtsschutzversicherungen

Verjährung der RSV-Beraterhaftung

Erbringt der Rechtsschutzversicherer aufgrund des Eintritts des gedeckten Risikos, d.h. des Bedarfs nach rechtlicher Unterstützung, eine unsorgfältige Beratungsleistung durch einen Mitarbeiter, fällt die Schadenersatzforderung nicht... weiterlesen

Unentgeltliche Rechtspflege

Grundlagen

Bundesrecht aBV 4 / BV 29 Abs. 3 EMRK 6 ZPO 117 ff. Rechtsprechung, wonach auch ein Ausländer grundsätzlich Anspruch auf UP/URB hat, wenn er... weiterlesen

Gesellschaftsrecht

Alexander Vogel: Kommentar HRegV

Das neu erschienene Werk, ein umfangreicher „Kurzkommentar“, kommentiert sämtliche Bestimmungen zur Handelsregisterverordnung; erläutert die Gesetzes- und Verordnungsänderungen; behandelt die Rechtsprechung etc.... weiterlesen

SchKG-Beschwerde

Kollokationsklage

Eine Kollokationsklage betrifft den materiellen Aspekt der Zu- oder Nichtzulassung bzw. die Zuweisung in eine nicht gewollte Konkursklasse. Als sog. Eigenkollokationsklage erhebt ein Kläger dann,... weiterlesen

SchKG-Beschwerde

Wiedererwägungsgesuch

Wiedererwägungsgesuch = Rechtsbehelf, der die verfügende Instanz freiwillig zur Neubeurteilung der Sache motivieren soll.... weiterlesen

SchKG-Beschwerde

Beschwerde

Beschwerde = Korrekturmittel für die einheitliche und richtige Anwendung des Betreibungs- oder Konkursrechts.... weiterlesen

SchKG-Beschwerde

Dauer der Beschwerdefristen

10 Tage, berechnet ab Zustellung der anzufechtenden Verfügung (SchKG 17 Abs. 2), bei Gesetzeswidrigkeit oder Unangemessenheit 5 Tage in der Wechselbetreibung (SchKG 20) im Konkurs... weiterlesen

SchKG-Beschwerde

Aufsichtsbeschwerde

Als unbefristet (vgl. BGer 5A_580/2009) wird auch die Beschwerde bezeichnet, mit welcher die Aufsichtsbehörde auf eine Gesetzesverletzung aufmerksam gemacht wird, was sie veranlasst, von Amtes... weiterlesen

SchKG-Beschwerde

Keine Beschwerdefrist

Für die Beanstandung von Rechtsverzögerung oder Rechtsverweigerung ist das Recht zur Beschwerdeerhebung nicht befristet (vgl. SchKG 18 Abs. 2). Nichtige Verfügungen, die gegen zwingendes Recht... weiterlesen