Der hypothekarische Referenzzinssatz verbleibt weiterhin unverändert bei 1,25%. Der dem Referenzzinssatz zugrundeliegende Durchschnittszinssatz wurde im Vergleich zum Vorquartal von 1,18% auf 1,17% gesenkt (per Stichtag... weiterlesen
Bildquelle: gerichte-zh.ch BV 30 Abs. 1; EMRK 6 Ziffer 1; StPO 56 lit. f und StPO 358 ff. Ein Richter hat nicht allein deshalb in... weiterlesen
Bildquelle © SBB CFF FFS Anwendung von Konzessionsrecht, nicht von Vergaberecht Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hat die Beschwerde der TX Group abgewiesen, die sich gegen den... weiterlesen
Thomas Abt / Roland Norer / Florian Wild / Nicolas Wisard WaG Kommentar zum Waldgesetz Zürich 2022 1082 Seiten Schulthess Verlag CHF 289.00 ISBN 978-3-7255-8100-9... weiterlesen
Bildquelle: post.ch Handlungsbedarf bei bundesnahen Betrieben + Überprüfungsbedarf bei Pensionskassen-Revisoren Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 31.08.2022 einen Bericht zum Handlungsbedarf im Revisions-... weiterlesen
Betroffen: v.a. Finanzintermediäre, Vereine und Edelmetallhändler Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 31.08.2022 per 01.01.2023 in Kraft gesetzt: das revidierte Geldwäschereigesetz (GwG) die... weiterlesen
DSV: BR hatte viele Vernehmlassungs-Vorschläge zu berücksichtigen Am 01.09.2023 treten in Kraft: Das totalrevidierte Datenschutzgesetz (DSG) die Ausführungsbestimmungen in der neuen Datenschutzverordnung (DSV) die neue... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 24.08.2022 die Botschaft zur Totalrevision des Zollgesetzes und zur Schaffung eines neuen Rahmengesetzes verabschiedet: Mit der Anpassung der neuen Rechtsgrundlagen sollen... weiterlesen
BV 9, 27, 49, 94 Abs. 1 und 127; KAG 34; FINIG 39, FusG 103 Sachverhalt Die A.________ SA (Beschwerdeführerin) übertrug die Fondsleitung eines Immobilienfonds (vertraglicher... weiterlesen
Folgende zuständige Stellen sieht das Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) vor: Betreibungsamt Gerichte kantonale Depositenanstalt (meistens Kantonalbanken) Konkursamt Aufsichtsbehörde Nachlassgericht Polizei Sachwalter... weiterlesen
SchKG (SR 281.1) Einführungsgesetz zum SchKG (EG SchKG; SRL Nr. 290) Weisung des Obergerichts zur Berechnung des betreibungsrechtlichen Notbedarfs (SK 09 63)... weiterlesen
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Das schweizerische Schuldbetreibung ist Teil des Zwangsvollstreckungsrechts und betrifft die Einzelexekution von Geldforderungen und Forderungen auf Sicherheitsleitung sowie Steuerforderungen ins Vermögen nicht konkursfähiger Schuldner. Das Schuldbetreibungsverfahren ist im Bundesgesetz über Schuldbetreibung und... weiterlesen
Wie Rechtsstilstand (SchKG 57 ff.) und Nachlassverfahren zielt die „Notstundung“ auf eine Milderung der betreibungsrechtlichen Ordnung. Weitere Informationen zur Notstundung finden Sie unter: Exkurs Notstundung... weiterlesen
Als Nötigung wird die Androhung von: ernstlichen Nachteilen Gewalt anderweitige Beschränkung der Handlungsfreiheit um etwas zu tun oder zu unterlassen, bezeichnet. Diese Website befindet sich... weiterlesen
Der Kauf von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten oder Baurechten ist Gegenstand eines Grundstückskaufvertrags. Nach Art. 655 ZGB stellt der Grundstückskauf einen Grundstückskaufvertrag dar und muss öffentlich... weiterlesen
Ein Family Office ist ein Unternehmen, welches das Privatvermögen einer Eigentümerfamilie verwaltet. Family Offices unterscheiden sich von traditionellen Vermögensverwaltungsunternehmen dadurch, dass sie eine Gesamtlösung für... weiterlesen
SVG 51; SVG 55; SVG 92 Sachverhalt Mit Strafbefehl vom 8. November 2019 verurteilte die Staatsanwaltschaft Sursee A.________ wegen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der... weiterlesen
Neu bis zu CHF 25‘000 pro Kind RR-Vorschlag für StG ZH-Änderung Die Zürcher Eltern sollen für die familienergänzende Betreuung von ihren Einkünften steuerlich bei den Staats- und Gemeindesteuern des Kantons... weiterlesen
MWSTG 20 Abs. 1 und 2; MWSTG 79 Abs. 1 Sachverhalt Im gleichen Gebäude befanden sich einerseits die Apotheke A.________ AG und andererseits mehrere Therapieräume, in welchen... weiterlesen