Kinderbesuchsrecht in Corona-Zeiten
Kontakt zu den Kindern ist zu wahren Einleitung Die Pandemie-Situation führt dazu, dass sich viele getrennt lebende Eltern bei der Frage, ob und wie derzeit... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Ferienbezug + Ferienbuchung trotz Gefahr einer zweiten Coronavirus-Welle
Einleitung Am 27.04.2020 empfahl Erik Jakob vom Staatsekretariat für Wirtschaft (seco) im Rahmen einer Medienkonferenz des Bundes zur Lage der Tourismusbranche, Herr und Frau Schweizer... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Motionen zur Einführung der Corona-Warn-App (Corona-Proximity-Tracing-App)
Motionen 20.3168 (SPK-SR) und 20.3144 (SPK-NR) vom 22.04.2020 Eingereichter Text „Der Bundesrat ist aufgefordert, die notwendige gesetzliche Grundlage zur Einführung von Corona-Warn Apps («Corona Proximity... weiterlesen
Richterwahlen und Reformbedarf?
Im Schweizerischen Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht, Ausgabe Nr. 2 / Februar 2020, S. 57 f., wurde ein informativer Beitrag veröffentlicht: Richterwahl, Parteienproporz und Parteisteuern... weiterlesen
Coronavirus: Sport-Erlaubnis ab 11.05.2020 und Spielbetrieb voraussichtlich ab 08.06.2020
Der Bundesrat lockert gemäss seiner heutigen Mitteilung auch im Sport die Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Ab 11.05.2020 dürfen – unter Voraussetzungen wie Schutzkonzepte... weiterlesen
Coronavirus: Weitere Lockerung des Lockdown ab 11.05.2020
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung (29.04.2020) entschieden, die Massnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus weiter zu lockern: Ab Montag, 11.05.2020 Ab diesem Datum... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BR konkretisiert Unterstützung für Luftfahrtunternehmen
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung entschieden, die Fluggesellschaften Swiss und Edelweiss bei der Überbrückung von Liquiditätsengpässen mit Garantien zu unterstützen: Wiederaufnahme Flugverkehr Für... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Gymnasien können auf schriftliche Maturitätsprüfungen verzichten
Der Bundesrat hat heute, 29.04.2020, auf Antrag der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren EDK entschieden, dass die kantonalen Gymnasien dieses Jahr auf schriftliche Maturitätsprüfungen verzichten... weiterlesen
BR ändert die VMWG zur Förderung des Energiesparcontracting (ESC)
Der Bundesrat hat heute, 29.04.2020, eine Änderung der Verordnung über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen (VMWG) verabschiedet. Sie tritt per 01.06.2020 in... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Überführung BR-Notverordnungen in dringliches Bundesgesetz
Der Bundesrat hat heute, 29.04.2020, die Eckwerte für die Überführung der Notverordnungen, die er zur Bekämpfung der Corona-Krise erlassen hat, in ein Bundesgesetz beschlossen. Im... weiterlesen
Geschäftsmietverhältnisse – Im Zeichen der Corona-Krise
Geschäftsmietverhältnisse Einleitung Aufgrund der vom Bundesrat angeordneten Massnahmen mussten zahlreiche Geschäfte geschlossen werden. Ohne Umsatz können die betroffenen Unternehmen in finanzielle Schieflage geraten und sind... weiterlesen
Schenkungsanfechtung der Bezahlung von Versicherungsprämien?
SchKG 286 (Schenkungspauliana) i.V.m. SchKG 260 + OR 20 (Nichtigkeit) Einleitung Drei Banken, A., B. und C. fochten die stattgefundene Zahlung von Versicherungsprämien mit der... weiterlesen
Internationales Konkursrecht: Fehlendes Prozessführungsrecht eines ausländischen Konkursverwalters in der Schweiz
Umstritten war im konkreten Fall, ob der Beschwerdeführer, der als Insolvenzverwalter des Nachlasses von B.________ auftritt, befugt ist, die definitive Rechtsöffnung gegenüber der Beschwerdegegnerin zu... weiterlesen
Testen von Arbeitnehmern – Im Zeichen der Corona-Krise
Teil 5 –Arbeitnehmer auf Covid-19 testen Einleitung Der Lockdown ist für die Wirtschaft schädlich und wird kurz- und längerfristig Spuren hinterlassen. Je eher die Beschränkungen... weiterlesen
Stärkere Belastung kurzfristig erzielter Grundstückgewinne
StHG 12 Abs. 5 verpflichtet die Kantone, kurzfristig realisierte Grundstückgewinne stärker zu besteuern: Alle Kantone erheben auf kurzfristig erzielten Grundstückgewinnen eine höhere Steuer Ausnahme: SO... weiterlesen
Checkliste „Latente Steuern, Kettengeschäfte etc.“
Checkliste: Latente Steuern, Kettengeschäfte etc. Als nicht steuerübergreifende Fallstricke sind zu erwähnen: die sog. latenten Steuern die Besteuerung von aufeinanderfolgenden Rechtsgeschäften als Kettengeschäft die Zusammenrechnung... weiterlesen
Checkliste „Unterschiedliche Systeme“
Checkliste: Unterschiedliche Systeme Es werden heute zwei Systeme unterschieden1: das St. Galler-System (auch: dualistisches System) das Zürcher-System (auch: monistisches System). Das St. Galler-System (auch: dualistisches... weiterlesen
Ermässigung bei längerer Besitzesdauer
Beinahe alle Kantone sehen bei Grundstückgewinnen, die nach längerer Besitzesdauer erzielt werden, vor eine: Ermässigung der Grundstückgewinnsteuer Ausnahme: OW Mit dieser Ermässigung soll auch dem... weiterlesen
Tabelle: Steuerermässigung auf langfristig erzielten Gewinnen
Tabelle Steuerermässigung auf langfristig erzielten Gewinnen (S. 38-40) – Auszug aus Dokument (siehe Quelle unten) Quelle (bitte jeweils auf Aktualität prüfen): STEUERINFORMATIONEN D Einzelne Steuern... weiterlesen
Proportionaler Steuertarif
Es gibt Kantone, in denen wird jeder Gewinn – unabhängig von seiner Höhe – zum gleichen Steuersatz besteuert; diese Kantone wenden für damit für die... weiterlesen
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