Die Rechtsprechung hat die Treue- und Sorgfaltspflicht fortlaufend konkretisiert. Dabei ergab sich folgende „Sorgfalts-Stufenfolge“: Stufe 1 nach objektiven Kriterien zu bestimmende Sorgfalt eines gewissenhaften Beauftragten... weiterlesen
Verbreitet ist auch der in der Gesetzgebung unbekannte Begriff des freien Mitarbeiters. Im Bundesgerichtsentscheid 4P.36/2005 vom 24.05.2005 hat das Bundesgericht erwähnt, dass diese Kategorie weder... weiterlesen
Der freie Beruf ist ein selbständig ausgeübter wissenschaftlicher, künstlerischer, schriftstellerischer, unterrichtender oder erzieherischer Beruf, der sehr stark mit dem Auftragsrecht verbunden ist, üben doch viele... weiterlesen
Als Auftraggeber bzw. Beauftragte(r) können auftreten: Natürliche Personen Juristische Personen Aktiengesellschaft (AG) Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Genossenschaft Verein Stiftung Personenmehrheiten (vgl OR 403 Abs.... weiterlesen
Ausdrückliches Unterbrechungsverhalten des Steuerpflichtigen gefordert Für die Verjährungsunterbrechung ist das Verhalten des Steuerpflichtigen oder der mithaftenden Person wie folgt mitentscheidend: Ausdrückliche Anerkennung der Steuerforderung Verjährungsunterbrechung... weiterlesen
ZPO 115 Prinzip Das Nichterscheinen an eine Schlichtungsverhandlung (hier Mietschlichtungsverhandlung) gilt nur unter folgenden Voraussetzungen als mutwillig: Die säumige Partei schert sich gar nicht um... weiterlesen
DBG 17 Abs. 3, 37 und 38 Sachverhalt Der Beschwerdeführer und sein Arbeitgeber vereinbarten was folgt: eine über das Pensionsalter hinausgehende Verlängerung des Arbeitsvertrages eine... weiterlesen
EasyGov.swiss Version 1.4 Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) hat den Online-Schalter für Unternehmen EasyGov.swiss erneut erweitert, so die SECO-Medienmitteilung vom 11.07.2019. Die digitale Plattform unterstützt... weiterlesen
Zahlen, Fakten und Entwicklung Einleitung Der Schweizer Stiftungsreport erscheint 2019 bereits zum zehnten Male. Er wird jährlich vom Center for Philanthropy Studies (CEPS) der Universität... weiterlesen
Die Kammer für Teilverfügungen der Wettbewerbskommission (WEKO) hat acht Finanzierungsunternehmen gebüsst, welche Informationen über die Höhe der Leasingzinsen ausgetauscht haben. Die Untersuchung konnte mit einvernehmlichen... weiterlesen
Bildquelle: wikipedia.org – Lukáš Musil – Vlastní dílo Der EuGH hat am 11.07.2019 entschieden, dass Passagiere auch dann Anspruch auf eine Entschädigung wegen Flugverspätung haben, wenn sie mit... weiterlesen
BACHMANN ROLAND, Arbeitsrechtliche Paradigmenwechsel, FS Jean-Fritz Stöckli, Zürich/St. Gallen 2014, S. ff. BACHMANN ROLAND, Das Arbeitsverhältnis im Konkurs des Arbeitgebers, Diss. Zürich, Bern 2005 (zit.... weiterlesen
AEBI-MÜLLER REGINA E., Die optimale Begünstigung des überlebenden Ehegatten, Güter-, erb-, obligationen- und versicherungsrechtliche Vorkehren, unter Berücksichtigung des Steuerrechts, 2. Aufl., Bern 2007. AEBI-MÜLLER REGINA,... weiterlesen
Schnider Michèle Schutz des Arbeitnehmers vor psychischem Druck Bern 2017 286 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 67.20 ISBN 978-3-7272-3078-3 Buchart Abhandlungen zum schweizerischen Recht, 823... weiterlesen
SchKG 149 Abs. 2 / ZGB 8 Einleitung Im konkreten Fall ging es darum, dass der Verlustschein als einziges Beweismittel für Bestand und Höhe der... weiterlesen
Blindes Vertrauen des Bundesgerichts in das Track & Trace der Post Sorgfältig und professionell den Beruf ausübende Anwaltskanzleien gestatten es dem Anwaltspersonal nicht, in Fristangelegenheiten... weiterlesen
AEBI-MÜLLER REGINA E., Abweichen von der hälftigen Teilung beim Vorsorgeausgleich, zusammenfassende Bemerkungen zur jüngsten Rechtsprechung des Bundesgerichts, Jusletter 29. November 2010. AFFOLTER KURT, Informations-, Anhörungs-... weiterlesen
Aktenzustellung an Anwalt? Einleitung In der nachgenannten Prozesssache stellte sich die Frage, ob der gesetzmässige Anspruch auf «Einsicht» in die Akten tatsächlich nur «Einsicht» meint,... weiterlesen
Aufgrund der Vernehmlassungsergebnisse hat der Bundesrat am 03.07.2019 beschlossen: Umsetzung des vorgeschlagenen Meldeverfahrens Verfahrens-Vereinfachung Prüfung zusätzlicher Ausnahmen zum Cassis-de-Dijon-Prinzip Ziel: Berücksichtigung der in der Vernehmlassung... weiterlesen
Schadenersatzbegehren von exTempus-Aktionären vor Bundesgericht abgewiesen Der ehemalige Hauptaktionär und ein früherer Mitaktionär der Tempus-Bank haben laut Bundesgericht keinen Anspruch auf Schadenersatz der Eidgenossenschaft für... weiterlesen
