Pfändungsschutz
Erwerbseinkommen jeder Art, welches nicht nach SchKG 92 unpfändbar ist, darf soweit gepfändet werden, als nicht in das Existenzminimum (Notbedarf) eingegriffen wird (vgl SchKG 93).... weiterlesen
Erwerbseinkommen jeder Art, welches nicht nach SchKG 92 unpfändbar ist, darf soweit gepfändet werden, als nicht in das Existenzminimum (Notbedarf) eingegriffen wird (vgl SchKG 93).... weiterlesen
Der Arbeitgeber darf seine Gegenforderungen mit Lohnforderungen des Arbeitnehmers nur insoweit verrechnen als letztere pfändbar sind (vgl. OR 120 ff.). Unter die Verrechnungsbeschränkung fällt nicht... weiterlesen
Nach der hier vertretenen Ansicht umfasst die Arbeitsschutznorm von OR 325 Abs. 1 jegliche Art von Vergütungen für geleistete Arbeit, einschliesslich des Auslagenersatzes. Damit dürften... weiterlesen
Die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) hat sich in der Praxis bewährt. Mit punktuellen Modifikationen will der Bundesrat den Zugang zum Gericht erleichtern und damit die Rechtsdurchsetzung... weiterlesen
Der Auslagenersatzanspruch ist nicht nur für den Arbeitnehmer und für den Arbeitgeber, sondern auch in der Zwangsvollstreckung Beschränkungen unterworfen: Verrechnungsbeschränkung Abtretungsbeschränkung / Verpfändungsbeschränkung Pfändungsschutz... weiterlesen
Der Bundesrat will im Erbrecht Stolpersteine beseitigen, um die familieninterne Unternehmensnachfolge zu erleichtern. Die „Unternehmensnachfolge-Reform“ soll zur höheren Stabilität von Schweizer Unternehmen, insbesondere von kleinen... weiterlesen
Definition Gesamtvergütung = Auslagenersatz-Sonderform, wonach nach Abzug des üblichen Lohnes von der Gesamtvergütung der Überrest die effektiven Auslagen vollständig zu decken hat Grundlagen Vereinbarung durch... weiterlesen
Die Gestaltung des Auslagenersatzes ist innert Grenzen möglich: Auslagenersatz effektiv Spesenpauschale (Pauschalspesen) Gesamtvergütung Vertrauensspesen Vorschusspflicht Abrechnung und Nachweis Fälligkeit Verjährung... weiterlesen
Die berufliche Aus- und Weiterbildung ist nicht nur im Interesse des Arbeitnehmers, sondern auch des Arbeitgebers und findet oft teils während der Arbeitszeit, teils in... weiterlesen
Ein auswärtiger Arbeitsort, d.h. ein Arbeitsort ausserhalb der gewöhnlichen Arbeitsstätte, verursacht meistens Kosten, der Tragung zu klären ist: Definition Auslagen der auswärtigen Arbeitserledigung = Spesen... weiterlesen
Für Abreden, die vom Gesetz abweichende Vereinbarungen enthalten sollen, sind die unter nachgenannten Untertiteln erläuterten Kautelen zu beachten: Auslagenüberwälzungs-Verbot Zulässige Vereinbarungen Nichtige Vereinbarungen... weiterlesen
Es dürfen keine Auslagen zulasten des Arbeitnehmers anfallen: Dem Arbeitnehmer dürfen notwendige Auslagen nicht ganz oder teilweise zur Selbsttragung überbunden werden. Abreden, aufgrund derer der... weiterlesen
Als zulässig gelten: Vertrauensspesen Erweiterung der Auslagenersatzpflicht auf nicht detailliert belegte Spesen Vertrauensspesen Gesamtvergütung Zusammenfassung von Lohn und einer Auslagenpauschale zu einer Gesamtvergütung Voraussetzung ist,... weiterlesen
Unzulässige und damit nichtige Abreden sind: Verpflichtung des Arbeitnehmers, für die Verbindlichkeiten aus Geschäftskreditkarten-Gebrauch solidarisch mit dem Arbeitgeber einzustehen Vgl. BGE 124 III 305, Erw.... weiterlesen
Der Arbeitgeber hat dem Arbeitnehmer die für die Ausführung der Arbeiten notwendigen Auslagen zu ersetzen.... weiterlesen
Der Auslagenersatz muss in einem Zusammenhang mit der durch den Arbeitnehmer getätigten Arbeitsleistung stehen und notwendige Aufwendungen decken: Voraussetzungen Umfang der Ersatzpflicht Personen- oder Sachschäden... weiterlesen
Oft meinen Arbeitnehmer, Aufwendungen für ihren persönlichen Unterhalt würden auch unter die vom Arbeitgeber zu ersetzenden Auslagen fallen. Hiezu ist folgendes zu bemerken: Gegenstand des... weiterlesen
Der Auslagenersatzanspruch wird weitgehend durch das Gesetz bestimmt: Grundsatz von OR 327a Notwendige Auslagen Voraussetzungen Umfang der Ersatzpflicht Personen- oder Sachschäden Persönlicher Unterhalt?... weiterlesen
Als Spesen (auch „Auslagen“) bezeichnet man vom Arbeitnehmer im Interesse des Arbeitgebers, d.h. in eigenem Namen, aber auf Rechnung des Arbeitgebers getätigte Auslagen, die ihm... weiterlesen
Landbrecht Johannes / Gabriel Simon (Hrsg.): Konfliktmanagement im internationalen Rechtsverkehr Prozesse vermeiden – Prozesse vorbereiten – Prozesse führen Bern / Baden-Baden / Wien 2017 278... weiterlesen