Portmann Wolfgang / von Kaenel Adrian (Hrsg.): Fachhandbuch Arbeitsrecht Expertenwissen für die Praxis Zürich 2018 1104 Seiten Schulthess Verlag CHF 298.00 ISBN 978-3-7255-7034-8 Buchart Buch... weiterlesen
OR 530 ff.; OR 559, OR 956a; ZGB 975; GBV 65 Abs. 1 lit. a Sachverhalt Am 06.04.2015 verstarb B.________ (geb. 1938). Er hinterliess als... weiterlesen
OR 269d Abs. 3, OR 270 Abs. 1 lit. b, VMWG 19 Abs. 1 lit. a Die Ausscheidung neuer Nebenkosten beim Mieterwechsel ist bei der... weiterlesen
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat am 25.01.2019 ihren Bericht «Steuerbelastung 2018 im internationalen Vergleich» veröffentlicht. Die Publikation beinhaltet die Steuersätze und Steuerquoten in verschiedenen OECD-Staaten.... weiterlesen
Fortsetzung der „Mind-the-Gap“-Strategie Versicherungsabkommen Bundespräsident Ueli Maurer hat mit dem britischen Schatzkanzler Philip Hammond am 25.01.2019 in Davos (WEF) ein Abkommen betreffend die Direktversicherung mit... weiterlesen
Zwischen-Bericht zum per 01.01.2019 eingeführten Schutz vor ungerechtfertigten Betreibungen Rückwirkung Anwendung auf -5 Jahre Absehbare Auswirkungen auf das Grundziel von Betreibungen Einleitung Wie bereits im... weiterlesen
Urheberschutz nur für Fotos mit Schöpfungshöhe und Individualität (bisher) oder für alle Fotos (neu, nach Nationalrat) Einleitung Der Urheberschutz kommt heute bloss künstlerisch bedeutsamen Fotos... weiterlesen
Das Bezirksgericht Lenzburg hat gestern, MI 23.01.2019, einen früheren Luxusauto-Händler des gewerbsmässigen Betrugs, der Misswirtschaft resp. anderer Delikte schuldig gesprochen und ihn zu einer Freiheitsstrafe... weiterlesen
Schaffhauser René(†): Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2018 Zürich 2018 325 Seiten DIKE CHF 128.00 ISBN 978-3-03891-010-7 Buchart Buch (kartoniert, Paperback) Inhalt / Rezension Seit 2003 werden... weiterlesen
ZGB 961 Abs. 3; ZPO 145 Abs. 1 und ZPO 263 Der Fristenstillstand von ZPO 145 Abs. 1 gilt nicht für die Frist, welche das... weiterlesen
Laut Bundesverwaltungsgericht könnte die Umnutzung eines Pannenstreifens in eine Fahrbahn eine wesentliche Erweiterung oder Betriebsänderung der betreffenden Nationalstrasse bedeuten und wies diese Frage im Rahmen... weiterlesen
OR 266g Abs. 1 Sachverhalt „Die Pensionskasse der Gesellschaft A.________ (Beklagte, Beschwerdeführerin) hält und bewirtschaftet zwecks Anlage des Pensionskassenvermögens unter anderem Immobilien. Die Genossenschaft B.________... weiterlesen
Im Austausch von Betreibungsdaten zwischen Gläubigern (natürliche und juristische Personen) und Betreibungsämtern wurden 2018 erstmals über 50 % der Betreibungsverfahren elektronisch im eSchKG-Verbund abgewickelt. In... weiterlesen
Bericht des Bundesrates Einleitung Der Bundesrat verabschiedete an seiner Sitzung vom 19.12.2018 einen Bericht darüber, wie in der Schweiz die Umsetzung der UNO-Kinderrechtskonvention der UNO... weiterlesen
Kenntnisnahme durch Bundesrat Einleitung Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 16.01.2019 über den Jahresbericht des „Beirates Zukunft Finanzplatz“ informiert worden. Thematische Schwerpunkte bildeten im... weiterlesen
Die neuesten Milestones in der E-Government-Entwicklung zeigen, dass es vorwärtsgeht: Gründung der Betriebsgesellschaft eOperations Schweiz AG eUmzugCH, die erste Leistung, die „eOperations Schweiz“ betreibt, ist... weiterlesen
Reisewarnungen sind heute für jeden Reisenden ein wichtiges Informationsmittel: Definition Die Reisewarnung ist eine offizielle Verhaltensempfehlung der Behörde des Staates, der sie publiziert und gedacht... weiterlesen
Referendumsabstimmung voraussichtlich am 19.05.2019 Der AHV-Steuer-Deal „STAF 17“ (vormals „Steuervorlage 17“) dürfte nach erstem Bekunden der Komitees zur Abstimmung vors Volk kommen. Die Komitees haben... weiterlesen
Inkraftsetzung auf 01.01.2020 Der Bundesrat hat ans seiner Sitzung vom 16.01.2019 von den Vernehmlassungsergebnissen der Änderung der Ordnungsbussenverordnung (OBV) Kenntnis genommen und beschlossen, dass inskünftig... weiterlesen
Eine polizeiliche Videoüberwachung von Angestellten in Geschäftsräumen zur Aufklärung einer Straftat muss von der zuständigen Staatsanwaltschaft angeordnet und vom betreffenden Zwangsmassnahmengericht genehmigt werden. Weil dies... weiterlesen
