Ein Überblick Einleitung In unserem Beitrag „Jugendkriminalität und Jugendstrafrecht“ vom 15.10.2018 haben wir eine Querschnittinformation zum Thema publiziert. Dieser Beitrag soll nun nähere qualitative und... weiterlesen
Die Armee muss einem Militärarzt eine Entschädigung von eineinhalb Jahreslöhnen bezahlen, weil sie ihm missbräuchlich kündigte. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Sachverhalt Der Armeestab sprach... weiterlesen
„Mind-the-Gap“-Strategie Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14.12.2018 den Text eines Handelsabkommens mit dem Vereinigten Königreich (UK) verabschiedet, mit dem die bestehenden Wirtschafts- und... weiterlesen
Vernehmlassung bis 02.04.2019 Der Bundesrat hat heute, 19.12.2018, die Vernehmlassung zum Vorentwurf des Bundesgesetzes über die Genehmigung von Freihandelsabkommen eröffnet. Das Bundesgesetz soll die Zuständigkeit... weiterlesen
Aufgrund der gesetzlichen Fiktion der Gleichbehandlung von selbständigen und dauernden Baurechten kann das Baurechtsgrundstück wie eine physische Liegenschaft verkauft und grundbuchlich übertragen werden: Definition Verkauf... weiterlesen
Wie bei physischen Liegenschaften gibt es auch beim Baurechtsgrundstück den sog. „ausserbuchlichen Eigentumserwerb“: Gesetzlicher Eigentumsübergang (ausserbuchlicher Erwerb; ZGB 656 Abs. 2) Erbfolge Enteignung Güterzusammenlegung Zwangsvollstreckung... weiterlesen
Nicht als Grundstück aufgenommenes BR Das nicht als Grundstück aufgenommene Baurecht kann wie folgt übertragen werden: Regeln des Abtretungsrechts OR 165 Zession Analoge Anwendung der... weiterlesen
Die Übertragung von Baurechten, die als Grundstück aufgenommen sind (ZGB 779 Abs. 3), folgt den Normen für die Übertragung von Grundeigentum. Mithin gelten die allgemeinen... weiterlesen
Einleitung Bei der Veräusserung bzw. beim Erwerb eines Baurechtsrechtsgrundstücks ist wie folgt zu differenzieren: Verkauf Baurechtsgrundstück Übergang Baurechtsgrundstück... weiterlesen
Die Pachtparteien haben je nach Ausgangslage und Pachtgegenstand unterschiedliche Motive: Verpächter Fremdnutzung und Fremdgebrauch Keine Eigennutzung und kein Eigengebrauch Keine Veräusserungsabsicht Keine Risikotragung aus Nutzung und... weiterlesen
Pachtverhältnisse sind verbreiteter als man erwarten würde. Pachtverhältnisse geniessen – abgesehen von der Landwirtschaftlichen Pacht beim Bauernstand – weniger politische und mediale Aufmerksamkeit. Doch sind... weiterlesen
Die Rechtsnatur der aktienrechtlichen Verantwortlichkeit der Organe ist umstritten, wird jedoch gesamthaft wohl als eine gesetzliche Haftungsart angesehen.... weiterlesen
Zivilrechtliche Haftung kann sich insbesondere aus Gesetz oder aus Vertrag ergeben: Gesellschafterhaftung 1 (Art. 26 Abs. 1 Fusionsgesetz) = Gesellschafter, die vor einer Fusion persönlich... weiterlesen
Das Namensrecht i.e.S. ist ein unübertragbares, unverzichtbares und unverjährbares absolutes Recht.... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage der vorzeitige Rückgabe eines Mietobjektes Mietrechtliche Bestimmungen im Obligationenrecht: OR 253 ff.: Die Miete... weiterlesen
Leitende-, nicht leitende Angestellte Die Monteurklausel des Art. 15 Abs. 2 DBA CH-BRD ist zur Regelung des Art. 15 Abs. 4 DBA CH-BRD abzugrenzen, der... weiterlesen
© SBB CFF FFS Sachverhalt Ende 2016 hatten die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) über den Antrag einer Angestellten, die sich über sexuelle Belästigung durch ihre Vorgesetzten... weiterlesen
Die Praxis der Handelsgerichte, nach der Klageantwort eine Vergleichsverhandlung durchzuführen, gilt als bekannt und wird geschätzt. Aus Sicht des Handelsgerichts des Kantons Zürich (HGZ) gibt... weiterlesen
gemeinschaftliches Eigentum, mit Verfügungsmacht über einen Anteil Weiterführende Informationen Unterschiede Miteigentum / Gesamteigentum... weiterlesen
Klare Beteiligungsverhältnisse nach Quoten Fungibilisierungsmöglichkeit für den Anteil am Gesamthandobjekt (Belastung, Verpfändung, Veräusserung) Klare (gesetzliche) Rechte und Pflichten Weiterführende Informationen Unterschiede Miteigentum / Gesamteigentum Einschränkungen... weiterlesen
