Grundsatz Eine Betriebsabteilung ist einem Betrieb gleichgestellt, wenn sie eine mit eigenen personellen und technischen Mitteln ausgestattet organisatorische Einheit bildet. Pro Gleichstellung Für eine Gleichstellung... weiterlesen
Der Arbeitsausfall ist voraussichtlich vorübergehend. Es wird erwartet, dass der Arbeitsplatz durch die Kurzarbeit erhalten werden kann und folgende Prinzipien beachtet werden: Grundsatz Anspruchsvoraussetzungen Arbeitsausfälle... weiterlesen
Die Gründe für Kurzarbeit bilden: Arbeitsausfälle, die auf vom Arbeitgeber nicht beeinflussbare Umstände zurückzuführen sind Arbeitsausfälle infolge wetterbedingten Ausbleibens von Kunden Eine allgemeine wirtschaftliche Baisse... weiterlesen
Der Nutzen von Kurzarbeit ergibt sich in folgenden Fällen Vermeidung von Entlassungen / Arbeitsplatzerhaltung Keine Entstehung von Sozialversicherungslücken Fortbestand der Arbeitsverträge / keine Personalfluktuationskosten /... weiterlesen
Schlechtwetterentschädigung = Entschädigung und Deckung der Folgen einer Schlechtwetterphase zur Vermeidung einer Personalentlassung Schlechtwetterentschädigung Massenentlassung = Kündigung von mehreren Mitarbeitern nach den Bestimmungen über die... weiterlesen
OR 718a + OR 718b Das Bundesgericht erhielt mit dem Fall 4A_645/2017 eine Sache zur Beurteilung vorgelegt, in welcher es um die Gültigkeit von Rechtsgeschäften... weiterlesen
Am 15.03.2020 und 16.03.2020 hat der Bundesrat getagt und die bereits, aufgrund der ansteigenden Verbreitung des Coronavirus verhängten Massnahmen evaluiert. Am Abend des 16.03.2020 wurden... weiterlesen
Die Untersuchungshaft von Beschuldigten wegen Wiederholungsgefahr bei Vermögensdelikten ist immer wieder Thema. Das Bundesgericht hat in BGer 1B_6/2020 vom 29.01.2020 die Voraussetzungen geklärt: Der Haftgrund... weiterlesen
Das Bundesgericht hat die Rechtsprechung zur Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr bei Vermögensdelikten geklärt: Da keine besonders schweren Vermögensdelikte drohten, welche die Geschädigten ähnlich wie ein Gewaltdelikt... weiterlesen
Am Obergericht des Kantons Zürich sollen infolge der Coronavirus-Massnahmen nur noch dringliche Verfahren behandelt werden, die aus rechtlichen Gründen keinen Aufschub dulden würden. Dies würde... weiterlesen
Einführung erfolgte per 01.02.2020 Einleitung Der nachfolgende Beitrag informiert über: Die vorgezogene Markenprüfung Die Eintragung offensichtlich unproblematischer Markengesuche Tests für „vorgezogene Markenprüfung“ Im Sommer 2019... weiterlesen
Der Bundesrat möchte das internationale Erbrecht der Schweiz modernisieren und an die Rechtsentwicklung im Ausland anpassen. Am 13.03.2020 konnte er die Vernehmlassungsergebnisse zu einer entsprechenden... weiterlesen
AVIG 14 Abs. 1 lit. a Sachverhalt A.______ (Beschwerdeführer) war aufgrund des Anwaltsexamens während 13.5 Monaten (sechs Monate Vorbereitungszeit für den ersten Versuch, drei Monate... weiterlesen
Sozialversicherung / Wirtschaft Einleitung Der Nationalrat Andri Silberschmidt (FDP/ZH) hat folgenden neuen politischen Vorstoss unternommen, wohl wegen der argen Betroffenheit der Unternehmer von der Pandemie... weiterlesen
Haftungsfragen infolge Coronavirus-Entscheid des Bundesrats (Verfügung 1) Einleitung Das seco hat am 28.02.2020 eine Mitteilung publiziert, welche sich auf die „erste Massnahme“ vom 28.02.2020 bezog,... weiterlesen
Zur Eindämmung der Coronavirus-Ausbreitung in der Schweiz und für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 13.03.2020 über das Veranstaltungsverbot 1... weiterlesen
Einleitung Der Referenzzinssatz für Wohnungsmieten ist auf 1,25 Prozentpunkte gesunken. Wir berichteten: Hypothekarischer Referenzzinssatz für Mietverhältnisse sinkt per 03.03.2020 auf 1.25 Prozent Davon profitieren... weiterlesen
Unter diesem Titel wir ausschliesslich die Fälligkeit des Geldlohnes behandelt. Die Hauptthemen lassen sich unterscheiden in: Lohn-Fälligkeit im ungekündigten Arbeitsverhältnis Lohn-Fälligkeit im gekündigten Arbeitsverhältnis Lohn-Fälligkeit... weiterlesen
Mit der Konkurseröffnung verlieren die Organe des Gemeinschuldners bzw. der Gemeinschuldnerin die Bestimmungsrechte und ab sofort steht das Vermögen in der Zuständigkeit der Konkursverwaltung (SchKG... weiterlesen
in Bearbeitung... weiterlesen