Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Steuerstrafrecht

Gesetzliche Grundlage

Die gesetzliche Grundlage für die Steuerwiderhandlung befindet sich auf Bundesebene im Gesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) in Art 174: Art. 174 DBG 1 Wer... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Verschuldensprinzip

Verschuldensanforderungen Eine Steuerstrafe setzt ein Verschulden des Steuerpflichtigen voraus (sog. “Verschuldensprinzip”). Die Verschuldensformen sind: Vorsatz oder Fahrlässigkeit Für eine Sanktionierung reicht daher bereits eine Nichtbeachtung... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Erfolgsprinzip

Durchbrochen wird das hievor erläuterte Verschuldensprinzip (vgl. Steuerstrafrechts-Prinzipien: Verschuldensprinzip) durch die Anforderung, dass sich die Steuerstrafe in der Regel nach der Höhe der Nachsteuer bestimmt,... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Grundsätze des allg. Strafrechts

Weil die Steuerstrafen als echte Strafen gelten (siehe Rechtsnatur), sind die Verfahrensgrundsätze des allgemeinen Strafrechts zu berücksichtigen, u.a. Unschuldsvermutung Bis zur rechtskräftigen Verurteilung gilt jede... weiterlesen

Steuerstrafrecht

EMRK-Garantien

Die Steuerhinterziehungs- und Steuerbetrugsverfahren stellen Strafverfahren im Sinne der EMRK dar: Anwendbarkeit auch in Steuerstrafverfahren Steuerbetrugs- und Steuerhinterziehungsverfahren Grundsätzlich sind die EMRK-Garantien auf diese Steuerstrafverfahren... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Beweismittel aus Nachsteuerverfahren

Die Beweismittel aus einem Nachsteuerverfahren wegen Steuerhinterziehung dürfen nur unter folgenden Voraussetzungen verwendet werden: Keine Beweismittel-Beschaffung unter der Androhung einer Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen mit... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Steuerstrafrechts-Prinzipien

Einleitung Die “Steuerstrafe” ist stets an Voraussetzungen und an die Einhaltung bestimmter Prinzipien und Grundsätze gebunden: Verschuldensprinzip Erfolgsprinzip Grundsätze des allg. Strafrechts EMRK-Garantien Beweismittel aus... weiterlesen

Konventionalstrafe

Durchsetzung

Die Konventionalstrafe-Vereinbarung bildet ein provisorischer Rechtsöffnungstitel, falls es dem Gläubiger gelingt, gleichzeitig zu beweisen, dass die versprochene Leistung nicht erbracht wurde. Gelingt der Beweis nicht,... weiterlesen

Reiserecht

Checkliste: „Verhalten in Risikozonen“

„Verhalten in Risikozonen“ Geschäftsreisende, aber auch Touristen, die in Risikozonen reisen, sollten bestimmte Verhaltensregeln beachten: Dokumente und Werte Erstellen Sie von Ihren Original-Reisedokumenten Kopien von... weiterlesen