Koller Alfred: Der Grundstückkauf
Koller Alfred: Der Grundstückkauf 3. Auflage Bern 2017 646 Seiten Stämpfli Verlag CHF 210.00 ISBN 978-3-7272-3382-1 Buchart Buch (gebunden) Inhalt / Rezension Das nun in... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Abtretung nach SchKG 260: Klageberechtigung der Abtretungsgläubiger
Mehrere, aber nicht alle Abtretungsgläubiger im Rechtsöffnungsverfahren SchKG 260 Sachverhalt Das Konkursamt hat die Rechte eines Aktivanspruchs der Konkursmasse einer Gesellschaft zur Selbstverfolgung nach SchKG... weiterlesen
Volksinitiative «Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe»: Abstimmung aufgehoben
Das Bundesgericht hob heute, 10.04.2019, die Abstimmung über die Volksinitiative «Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe» von 2016 auf. Aufhebungsgrund bilden die unvollständigen... weiterlesen
Werkvertrag: Nachbesserungsrecht für gemeinschaftliche Bauteile
OR 368 – Änderung der Rechtsprechung Einleitung Im Streitfall 4A_71/2018 hatte das Schweizerische Bundesgericht Gelegenheit, sich erneut mit der Frage, ob der Nachbesserungsanspruch des Stockwerkeigentümers... weiterlesen
Raumplanung: BR beschliesst Bauland-Einzonungsstopp für GE, LU, SZ, ZG und ZH, gültig ab 01.05.2019
Der Bundesrat hat heute, 10.04.2019, für die Kantone Genf, Luzern, Schwyz, Zug und Zürich einen Einzonungsstopp erlassen. Laut Bundesrat hätten es diese Kantone versäumt, rechtzeitig... weiterlesen
Rassismus-Bericht 2018
Der Auswertungsbericht des Beratungsnetzes für Rassismus-Opfer, d.h. des Joint Ventures von Verein humanrights.ch und der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus KER, für das Jahr 2018 wurde... weiterlesen
WEKO: Schutzgebühren für die Abgabe von Ausschreibungsunterlagen beschränken unzulässiger Weise den Wettbewerb
Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat am 09.04.2019 den Kantonalen Verwaltungen empfohlen, keine „Schutzgebühren“ für die Abgabe von Ausschreibungsunterlagen zu verlangen. Nach Ansicht der WEKO beschränken die... weiterlesen
Unentgeltliche Rechtspflege für juristische Person
BV 29 Abs. 3 + ZPO 117 Bei juristischen Personen besteht ausnahmsweise dann ein Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr einziges Vermögen im Streit liegt... weiterlesen
Führerausweisentzug: Lösen Drogen den Alkohol als Problem ab?
Kampf gegen eine neue Gefahr im Strassenverkehr Einleitung In der Schweiz haben rund 5,9 Mio. Personen einen Führerausweis für Personenwagen (Kategorie B), davon: Männer: rund... weiterlesen
Eigenmittelverordnung (ERV): Einfachere Eigenmittelberechnung, Hypotheken-Risikogewichtung bei Wohnrenditeliegenschaften + Kapitalanforderungen bei „Parent-Banken“
Vernehmlassungsfrist: 12.07.2019 Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) hat am 05.04.2019 die Vernehmlassung zu einer Änderung der Eigenmittelverordnung (ERV) eröffnet. Die Vernehmlassungsvorlage beschlägt drei separate Themen: Vereinfachung... weiterlesen
Definitive Rechtsöffnung und Vollstreckbarkeitsbescheinigung
SchKG 80 Die Vollstreckbarkeitsbescheinigung für die definitive Rechtsöffnung wird in der Regel durch diejenige Behörde ausgestellt, welche die Verfügung erlassen hat. Quelle BGer 5A_389/2018 vom... weiterlesen
Vollstreckbarkeitsbescheinigung
Gemäss herrschender Lehre ist für die Ausstellung der Vollstreckbarkeitsbescheinigung zu einer definitiven Rechtsöffnung in der Regel diejenige Behörde zuständig, welche die Verfügung erlassen hat. Literatur... weiterlesen
Drohnen: Registrierungspflicht ab Mitte 2020
Einleitung Ein Blick an den Himmel offenbart die Situation: Immer mehr Drohnen fliegen umher. Es ist eine Frage der Zeit, bis es zu einem Unfall... weiterlesen
Liebe bei der Arbeit
Partnerbörse Arbeitsplatz Geheimhaltung oder Offenlegung Massnahmen des Arbeitgebers Verwendete Literatur Partnerbörse Arbeitsplatz Der Mensch als neugieriges, soziales Wesen sucht immer den Kontakt zu anderen. Da... weiterlesen
Geltungsbereich
Die Bestimmungen des Arbeitsgesetzes und zugehöriger Verordnungen über die Arbeitszeit und die Zeiterfassung sind auf bestimmte Arten von Betrieben und bestimmten Kategorien von Arbeitnehmern nicht... weiterlesen
Arbeitszeit
Begriff der Arbeitszeit Grundlagen Werktage Arbeitszeitmodelle Höchstarbeitszeit Tages- u. Abendarbeit Nacht- u. Sonntagsarbeit Überzeit Ruhezeit Schichtarbeit und ununterbrochener Betrieb Jugendliche Schwangere und stillende Mütter Arbeitnehmer... weiterlesen
Arbeitszeiterfassung
Grundsatz: Pflicht zur Zeiterfassung Vereinfachte Zeiterfassung Verzicht auf die Zeiterfassung Grundsatz: Pflicht zur Arbeitszeiterfassung Zeiterfassung Kontrollen Zeiterfassung Die Arbeitgeber sind verpflichtet, Verzeichnisse oder andere Unterlagen,... weiterlesen
Arbeitszeit und Zeiterfassung
Geltungsbereich Arbeitszeit Begriff der Arbeitszeit Grundlagen Werktage Arbeitszeitmodelle Höchstarbeitszeit Tages- und Abendarbeitszeit Nacht- und Sonntagsarbeit Überzeit Ruhezeit Schichtarbeit und ununterbrochener Betrieb Jugendliche Schwangere, stillende Mütter... weiterlesen
Stockwerkeigentumswohnungen: Verbot der Airbnb-Vermietung? – Zulässigkeitsprüfung im konkreten Einzelfall erforderlich
Ob die Stockwerkeigentümergemeinschaft (StWEG) ihren Mitgliedern verbieten darf, die Wohnungen über Online-Plattformen wie Airbnb anzubieten, hängt von den konkreten Verhältnissen des Einzelfalls ab. Bei einem... weiterlesen
Datenschutz
Gemäss OR 328b darf der Arbeitgeber Daten über den Arbeitnehmer nur bearbeiten, wenn sie dessen Eignung für das Arbeitsverhältnis betreffen oder zur Durchführung des Arbeitsvertrages... weiterlesen
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