Ohne Anspruch auf Vollständigkeit und Allgemeingültigkeit (massgebend sind immer die individuell konkreten Verhältnisse bzw. Bedürfnisse der Vertragsparteien) enthält ein Baurechtsvertrag in etwa folgende Vertragselemente: Absolut... weiterlesen
(diese Unterseite ist momentan noch unvollständig und befindet sich in Bearbeitung) Werden bei einem subjektiven Recht dingliche und obligatorische Elemente verknüpft, so dass das persönliche... weiterlesen
Abreden im Baurechtsvertrag, die nicht direkt den Inhalt der Dienstbarkeit betreffen und / oder denen keine realobligatorische Wirkung beigemessen werden kann, haben rein obligatorischen Charakter:... weiterlesen
Der Dienstbarkeitsvertrag zur Begründung eines selbständigen + dauernden Baurechts wie auch zur Begründung eines Baurecht jeder (Dienstbarkeits-)Art bedarf der öffentlichen Beurkundung: Formzwang Grundsatz Baurechtsverträge sind... weiterlesen
Grundsatz Auch die Ergänzung oder Änderung von Baurechtsverträgen bedarf i.d.R. der öffentlichen Beurkundung. Jedenfalls unterliegen folgende Änderungen dem Formzwang: Vereinbarungen über das gesetzliche Vorkaufsrecht Entschädigung... weiterlesen
(in Bearbeitung)... weiterlesen
Einleitung Der Baurechtsvertrag charakterisiert sich durch folgende, zu erläuternde Punkte: Parteien Grundeigentümer / Baurechtsbelasteter Bauberechtigter Verpflichtungsgeschäft Rechtsnatur des Baurechtsvertrags Ziel Inhalt Hauptvereinbarungen Nebenvereinbarungen Bestimmungen mit... weiterlesen
Grundsatz Folgende Personen sind Parteien jeden Baurechtsvertrags: Baurechtsgeber Eigentümer des baurechtsbelasteten Grundstücks Baurechtsnehmer Begünstigter der Baurechtsdienstbarkeit bzw. Eigentümer des als Grundstück ins Grundbuch aufgenommenen Baurechts... weiterlesen
Der Baurechtsvertrag kann Nebenabreden enthalten: Regelung von Kosten bzw. Lastenverteilung zB Beteiligung an den Erschliessungsabgaben https://law.ch/lawinfo/bauland/bauland-voraussetzungen/rechtsgenuegende-erschliessung/exkurs-erschliessungsfinanzierung zB Meteorwassergebühren https://law.ch/lawinfo/bauland/baureife/entsorgungsanschluesse zB Beteiligung am Wegunterhalt https://law.ch/lawinfo/dienstbarkeit/unterhaltspflicht Bauversicherung... weiterlesen
Kollektivgesellschaft = personenbezogener Rechtsträger mit beschränkt eigener Rechtspersönlichkeit (Prozess-, Betreibungs- und Konkursfähigkeit), bei dem die Gesellschafter subsidiär persönlich haften. Einfache Gesellschaft = personenbezogene Gesamthandschaft, insbesondere... weiterlesen
Die Motivation, die hinter jedem Kaufvertrag steckt, ist der Umsatz von Gütern... weiterlesen
Mit dem Kaufvertrag wird die Verpflichtung zur Übereignung des Kaufgegenstandes geschaffen Literatur Giger Hans, BSK OR-I, 5. Aufl., Basel 2011, N 1 ff. zu Art.... weiterlesen
Ein Joint Venture kann als Innominatkontrakt bezeichnet werden, da Joint Ventures nicht gesetzlich geregelt sind und auch keine Gesellschaftsform darstellen.... weiterlesen
Neugründung = 2 Gesellschafter gründen für eine gemeinsame, bestimmte Zweckverfolgung wie F&E, Produktion und Vertrieb. » Informationen zur Gründung einer Aktiengesellschaft (AG) » Informationen zur Gründung einer... weiterlesen
Das zentrale Motiv, welches als Motor des Vereinheitlichungsprozesses genannt werden kann, ist der Wunsch nach Rechtssicherheit. Die Wirtschaftsakteure sollen ihre Rechte und Pflichten kennen sowie die Folgen... weiterlesen
Partizipation ausländischer Gläubiger in Gegenrechtsstaaten am Überschuss des Liquidationserlöses nach Befriedigung der pfandgesicherten und privilegierten schweizerischen Gläubiger... weiterlesen
Die „indirekte Teilliquidation“ ist das „Instrument“ der Steuerbehörden für eine Umqualifizierung von privaten, steuerfreien Kapitalgewinnen aus Aktienverkäufen in steuerbaren Vermögensertrag. Stichwort: „Ersatz-Dividende“.... weiterlesen
KVG 64a Abs. 7 / Erster Gerichtsentscheid zum Thema Ausgangslage Insgesamt neun Kantone führen in der Schweiz schwarze Listen, darunter auch der Kanton St. Gallen, welcher... weiterlesen
SchKG 80 ff; ZPO 55, 57 + 255; ZPO 221 i.V.m. ZPO 219, 1 lit. c + 338 Auch für ein Rechtsöffnungsgesuch besteht die Begründungspflicht.... weiterlesen
Einzelobjekte Es geht um eine einzelne Liegenschaft, die als Bestandesobjekt dauernd im Vermögen des Grundeigentümers verbleibt oder möglicherweise auch zur Veräusserung ansteht. Immobilienpaket 2 oder... weiterlesen