Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Nutzniessung

Löschung und ihre Wirkung

Der Löschung der Nutzniessungs-Dienstbarkeit im Grundbuch kommt nur deklaratorische Wirkung zu. Literatur MÜLLER-CHEN MARKUS, Basler Kommentar, N 3 zu ZGB 745, mit Hinweisen Weiterführende Informationen... weiterlesen

Nutzniessung

Beendigungsfolgen

Die Beendigung der Nutzniessung zeitigt verschiedene Folgen: Nutzniesser Rückgabe der Sache (ZGB 751) Haftung für den Minderwert des nicht ordnungsgemässen Gebrauchs, sofern und soweit sich... weiterlesen

Nutzniessung

Rückgabe

Bei Beendigung der Nutzniessung hat der Berechtigte bzw. meist dessen Erben den Gegenstand, das Grundstück oder das Vermögen dem/den nutzniessungsbelasteten Erben des Erstversterbenden bzw. dem Immobilienerwerber, der... weiterlesen

Nutzniessung

Verantwortlichkeit

Der Nutzniesser oder seine den Nachlass annehmenden Erben haften für den Untergang oder Minderwert der Sache, soweit sie nicht nachweisen können, dass dieser Schaden ohne Verschulden... weiterlesen

Verkehrsrecht

Massnahmen zur Optimierung des Verkehrsflusses

Der Bundesrat will verschiedene Verkehrsregeln den sich gewandelten Verkehrsanforderungen anpassen, damit die Verkehrssicherheit erhöhen und den Verkehrsfluss verbessern. Die Vernehmlassungsvorlage enthält folgende Änderungen: Rechtsvorbeifahren >... weiterlesen

Nutzniessung

Neuanlagen

Zurückbezahltes Kapital unterliegt wieder der Nutzniessung (vgl. ZGB 774).... weiterlesen

Nutzniessung

Andere Lasten

Sind wichtigere Arbeiten oder Vorkehrungen zum Schutze der Nutzniessungssache vorzunehmen, hat der Nutzniesser den Eigentümer zu benachrichtigen und die Vornahme zu gestatten (vgl. ZGB 764... weiterlesen

Nutzniessung

Versicherung

Der Nutzniesser hat auf seine Kosten die Nutzniessungsgegenstände gegen Feuer und andere Gefahren zu versichern, sofern und soweit diese Versicherung nach ortsüblicher Auffassung zu den... weiterlesen

Nutzniessung

Pflichten aus der Nutzniessung

Die Ausübung des Nutzniessungsrechts ist bestimmten Kautelen unterworfen: Verwendungen des Nutzniessers Wirtschaftliche Bestimmungen von Grundstücken Neuanlagen Erhaltung der Sache Unterhalt / Verzinsung / Steuern /... weiterlesen

Nutzniessung

Vermietung

Der Nutzniesser darf ohne Zustimmung des bzw. der Eigentümer die Nutzniessungs-Sachen vermieten. Dem Eigentümer verbleibt angesichts des Besitzes-, Bewirtschaftungs-, Verwaltungs- und Vermietungsrechts des Nutzniessers nur... weiterlesen

Nutzniessung

Bewirtschaftung + Verwaltung

Der Nutzniesser kann selber über die Art der Bewirtschaftung und die Verwaltung der Nutzniessungsobjekte entscheiden. Ebenso kann der Nutzniesser ohne Zustimmung des bzw. der Eigentümer... weiterlesen

Nutzniessung

Besitz, Gebrauch + Nutzung

Der Nutzniesser hat das Recht auf Besitz der Sache Gebrauch der Sache Nutzung der Sache. Er entscheidet, ob er die Sache selbst nutzt oder einem... weiterlesen

Nutzniessung

Rechte aus der Nutzniessung

Der Nutzniesser zieht verschiedene Rechte aus dem Nutzniessungsverhältnis: Besitz, Gebrauch + Nutzung Bewirtschaftung + Verwaltung Vermietung... weiterlesen

Baurecht / Baurechte

Literatur

AEMISEGGER HEINZ / STÜDELI RUDOLF, Das Baurecht des ZGB als Mittel einer aktiven Baulandpolitik der öffentlichen Hand, Bern 1983. AEMISEGGER HEINZ / STÜDELI RUDOLF, Botschaft... weiterlesen

Nutzniessung

Inventarpflicht

Sowohl belasteter Eigentümer als auch Nutzniesser haben das Recht, auf gemeinsame Kosten jederzeit die Aufnahme einer öffentlichen Urkunde (Inventar) über die Gegenstände der Nutzniessung zu verlangen... weiterlesen

Nutzniessung

Gegenleistung

Die Nutzniessung hat stets einen wirtschaftlichen Wert, unabhängig vom Einräumungsanlass wie lebezeitige einseitige Einräumung (Schenkung) Einräumung im Szenario einer Vorbehaltsnutzung (Erbvorbezug, Immobilienabtretung o.ä.) letztwillige Einräumung... weiterlesen