Grundlagen
Unentgeltliche Probearbeit > kein Arbeitsverhältnis Wird die sog. Probearbeit unentgeltlich vereinbart, wird angenommen, dass keine Anstellung erfolgt ist und keine Schutzvorschriften greifen. Die Unentgeltlichkeit muss... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Probearbeit – Angemessener Lohn
OR 322 Sachverhalt Zwischen Klägerin (Arbeitnehmerin) und Beklagter (Arbeitgeberin) wurde vereinbart, dass erstere drei Probearbeitstage leiste (6. bis 8.10.2015). In einem e-mail hielt die Klägerin... weiterlesen
Dienstbarkeit – Inhalt und Auslegung Fuss- und Fahrwegrecht
Zwischen den Grundeigentümern zweier Wohnhausliegenschaften mit Blick auf den Zürichsee (Obersee) war hinsichtlich der Zufahrt, die zum einen Grundstück teils über die Liegenschaft des andern... weiterlesen
Steuervorlage 17: WAK-S stellt ihr Konzept vor
Einleitung Erinnerlich lehnte das Schweizer Stimmvolk im Februar 2017 die Unternehmenssteuerreform III (USR III) ab. Kurz darauf startete der Bundesrat das Nachfolgeprojekt «Steuervorlage 17» (SV17).... weiterlesen
von der Crone Hans Caspar / Gersbach Andreas / Kessler Franz J. / von der Crone Brigitte / Ingber Karin: Das Fusionsgesetz
von der Crone Hans Caspar / Gersbach Andreas / Kessler Franz J. / von der Crone Brigitte / Ingber Karin Das Fusionsgesetz 2. Auflage Zürich... weiterlesen
Rechtsöffnung – Keine provisorische Rechtsöffnung für öffentlich-rechtliche Forderungen
SchKG 82 / VRPG/BE 49 Im öffentlichen Recht gilt der Grundsatz des Vorrangs von Verfügungen, so auch in VRPG/BE 49. Öffentlich-rechtliche Forderungen können durch die... weiterlesen
Checkliste: Folgen einer widerspruchslos akzeptieren falschen Auftragsbestätigung
Checkliste: Folgen einer widerspruchslos akzeptieren falschen Auftragsbestätigung 1) Ausgangslage Kaufmännisches Bestätigungsschreiben Falschwiedergabe des Inhalts Bestätigung eines nicht geschlossenen Vertrages Bestätigung eines von der mündlichen Vereinbarung... weiterlesen
Checkliste: Bestätigungs-Inhalt
Checkliste: Bestätigungs-Inhalt Die Auftragsbestätigung umfasst in der Regel alle Vertrags-Essentialias Eine Auftragsbestätigung enthält in der Regel alle Vertrags-Essentialias: 1) Objektiv wesentliche Vertrags-Elemente Kauf: Leistung: Warengattung... weiterlesen
Exkurs PLANERGEMEINSCHAFT
Das Zusammenwirken mehrerer Anbieter auf dem Bau gilt als Selbstverständlichkeit. Deshalb sind heute öfters Planergemeinschaften anzutreffen: Begriff Mehrere Planer, oft unterschiedlicher Fachrichtungen, wirken im Hinblick... weiterlesen
AB-Rechtsnatur
Beweisbedeutung Beweismittel Vertrag Konstitutive Wirkung (umstritten [AB + konstitutive Wirkung?]) Weiterführende Informationen Beweisrecht... weiterlesen
Abgrenzungen
Mündlicher abgeschlossener Vertrag = sofern und soweit weder Gesetz noch Parteivereinbarung die Schriftform oder gar die öffentliche Beurkundung vorsehen, kann ein Vertrag mündlich geschlossen werden... weiterlesen
Begriff
Die Auftragsbestätigung (nachfolgend kurz AB) beinhaltet die schriftliche Erklärung des Absenders, er habe mit dem Adressaten die im Schreiben wiedergegebene Vereinbarung geschlossen. Synonyme: Bestätigungsschreiben Kaufmännisches... weiterlesen
Exkurs: QuickZoll-App
Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) mit dem sog. QuickZoll-App eine praktische Verzollungsapplikation für den privaten Reiseverkehr sowohl für das „Betriebssystem iOS“ als auch für das „Betriebssystem... weiterlesen
Bindungswirkung einer vorfrageweisen Beurteilung im Baubewilligungsverfahren für den Zivilrichter?
Erschliessung / Dienstbarkeit Die vorfrageweise Beurteilung eines zivil-rechtlichen Sachverhalts im Baubewilligungsverfahren, d.h. in einem verwaltungsrechtlichen Verfahren, ist für die Zivilgerichte nicht bindend. Quelle BGer 1C_246/2015... weiterlesen
Bundesrat will behinderten Personen ein selbstbestimmteres Leben ermöglichen
In der Schweiz ist es noch nicht allen Menschen mit Behinderungen möglich selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Der Bundesrat beabsichtigt diesen Zustand zu ändern und... weiterlesen
Mehr Schlichtungsverfahren im zweiten Halbjahr 2017
Auswirkungen der Senkung des hypothekarischen Referenzzinssatzes Zahl der Schlichtungsverfahren und Zunahme Bei den paritätischen Schlichtungsbehörden in Miet- und Pachtangelegenheiten wurden im zweiten Halbjahr 2017 16‘035... weiterlesen
Nachträgliche Konkurseinstellung mangels Aktiven
Stellt sich während des Konkursverfahrens heraus, dass die Verfahrenskosten für das ordentliche oder summarische Verfahren nicht gedeckt sind, kann das Konkursamt dem Gericht die Einstellung... weiterlesen
Checkliste: Misserfolgsfaktoren für Startups
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Checkliste: Meine Familie
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Checkliste: Gründungsvorbereitung
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