Nach Beendigung des Mietverhältnisses muss der Mieter grundsätzlich die Mietsache in dem Zustand zurückgeben, der sich aus dem vertragsgemässen Gebrauch ergibt (OR 267 Abs. 1).... weiterlesen

Das Wegnahmerecht orientiert sich am Vorhandensein oder Nichtvorhandensein einer Rückbaupflicht des Mieters: Rohbaumietvertrag mit Rückbauverpflichtung Der Mieter hat diesfalls das Wegnahmerecht bezüglich des Mieterbaus Rohbaumietvertrag... weiterlesen

Vermietermotive In der Praxis wird regelmässig der Rückbau verlangt (vereinbart), weil der Vermieter frei sein will, nach Beendigung des Mietverhältnisses einen neuen Mieter unter Vertrag... weiterlesen

Einleitung Die Rückbauverpflichtung und das Wegnahmerecht stehen in einer Wechselbeziehung, nämlich: Rohbaumietvertrag mit Rückbauverpflichtung Auferlegt der Rohbaumietvertrag dem Mieter eine Rückbauverpflichtung, besitzt er das Wegnahmerecht... weiterlesen

Gibt der Mieter die Mietsache zurück, ohne eine Kündigungsfrist oder –termin einzuhalten, so ist er von seinen Verpflichtungen gegenüber dem Vermieter nur dann befreit, wenn... weiterlesen

Einleitung Je nach massgebender Grundlage (Gesetz oder Vertrag) können sich unterschiedliche Fragen zur Rückgabe des Mietobjekts stellen: Vorzeitige Rückgabe Rückbauverpflichtung + Wegnahmerecht Wiederherstellung ursprünglicher Zustand... weiterlesen

Mit Mindestvertragsdauer Mieterinvestitionen amortisieren sich meist nur bei Vereinbarung einer bestimmten und durchkalkulierten Mindestmietdauer. Idealerweise ist auch die Entschädigungspflicht derart geregelt, dass der Mieter bei... weiterlesen

Eine vorzeitige bzw. ausserordentliche Kündigung ist sowohl bei befristeten wie auch bei unbefristeten Mietverträgen möglich. Ausserordentliche Kündigungsgründe sind: Kündigung infolge Zahlungsrückstand des Mieters (OR 257d)... weiterlesen

Einleitung Bei Beendigung des Mietverhältnisses stehen stets die folgenden Auseinandersetzungspunkte bei Mieter und Vermieter zur Beurteilung bzw. zur Erledigung an: Vorzeitige Beendigung Mietverhältnis Kündigungsschutz /... weiterlesen

Bei den Mängelrechten nach Antritt der Mietsache ist zu differenzieren zwischen: Mängelrechte und Schadenersatzansprüche des Vermieters Grundlage OR 259a ff. Ansprüche und Rechte Vermieter-Ansprüche und... weiterlesen

Der Vermieter hat für den Unterhalt des Grundausbaus (Rohbaus) zu sorgen: Der Vermieter muss die Grundausbauten (z.B. Gebäudehülle, Dach, etc.) in dem zum Gebrauch tauglichen... weiterlesen

Die Unterhaltspflicht gehört grundsätzlich zu den Hauptpflichten des Vermieters. Gemäss OR 256 I muss der Vermieter das Mietobjekt dauernd instand halten. Die Unterhaltspflicht des Mieters... weiterlesen

Einleitung Die Unterhaltspflicht ist bei vollausgebauten Flächen und bei der Rohbaumiete nicht dieselbe, bezieht sich doch der Unterhalt des Vermieters im Allgemeinen auf Grund- und... weiterlesen

Die Untermiete ist grundsätzlich zulässig (OR 262). Der Mieter muss dafür jedoch die Zustimmung des Vermieters einholen, die der Vermieter nur in beschränkten Fällen ablehnen... weiterlesen

Anwendungsbereich Eine Übertragung des Mietverhältnisses auf einen Dritten kommt insbesondere dann in Frage, wenn der Mieter der Geschäftsräume sein Geschäft (Restaurant, Werkstatt, etc.) an einen... weiterlesen

Eine Gebrauchspflicht (auch: Betriebspflicht) trifft den Mieter nur bei schriftlicher Vereinbarung. Weil den Mieter keine Gebrauchspflicht trifft, braucht er den Mieterausbau nicht zu erstellen. Besteht... weiterlesen

Eine Entschädigung des Vermieters ist nur unter den folgenden Voraussetzungen geschuldet: der Vermieter hat die schriftliche Zustimmung für die Änderungen/Erneuerungen erteilt und Änderungen/Erneuerungen begründen einen... weiterlesen

Der Vermieter kann trotz erteilter schriftlicher Zustimmung  zur Änderung/Erneuerung bei Beendigung des Mietverhältnisses die Wiederherstellung des früheren Zustandes verlangen. (OR 267). Diese Wiederherstellungspflicht muss aber... weiterlesen

OR 260a bestimmt, dass Änderungen und Erneuerungen durch den Mieter nur mit schriftlicher Zustimmung des Vermieter vorgenommen werden würfen. Änderungen bzw. Erneuerungen der Mietsache ohne... weiterlesen

Einleitung Bei der Rohbaumiete stellen die vom Mieter übernommenen Aus- oder Umbauarbeiten keine Änderungen der Mietsache nach OR 260a dar. Änderungen oder Erneuerungen, die über... weiterlesen