Das Betreibungsamt hat dem Schuldner jeden Gläubigerwechsel anzuzeigen (vgl. SchKG 77 Abs. 5). Wechselt während des Betreibungsverfahrens der Gläubiger der betriebenen Forderung, so kann der... weiterlesen
SchKG 77 / ZPO 229 Abs. 1 + ZPO 253 Wechselt der Gläubiger während des Betreibungsverfahrens, so kann der Betriebene nachträglich Rechtsvorschlag erheben. Die Einreden... weiterlesen
Eine Standortbestimmung Einleitung Der Bundesrat befasste sich 2017 aufgrund des „Postulats Derder“ (13.4237) mit der Situation von Start-ups in der Schweiz. Der Bundesrat kam zum... weiterlesen
Vernehmlassung zur Abstimmung IPRG mit EU-Erbrechtsverordnung Eröffnung der Vernehmlassung Der Bundesrat hat am 14.02.2018 mitgeteilt, dass er die Kompetenzkonflikte mit anderen Staaten im Bereich des... weiterlesen
Hrubesch-Millauer Stephanie / Graham-Siegenthaler Barbara / Roberto Vito, Sachenrecht 5. Auflage Bern 2017 532 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 115.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart... weiterlesen
ZGB 266h Wird über das Vermögen eines der solidarisch haftenden Mitmieter der Konkurs eröffnet, so kann der Vermieter nur dann eine Sicherheit nach OR 266h... weiterlesen
ZPO 113 Abs. 1, ZPO 207 Abs. 2 Wird eine Klage nach Ausstellung der Klagebewilligung, aber vor Einreichung der Klageschrift bei Gericht gegenstandlos, können die... weiterlesen
Umsetzung Parlaments-Motion „Registrierung der Marken Swiss Army, Swiss Military, Swiss Air Force“ Sachverhalt Die Montres Charmex SA hatte 1995 die Marke «Swiss Military» für Uhren... weiterlesen
Bei der Auswahl des Nachnamen haben Frauen die mittelbaren Signale der Namenswahl zu beachten. Ein Kommentar aus der NZZ. Ich trage einen Doppelnamen. Benutzt habe... weiterlesen
OR 1 – OR 183 Postulate Mit zwei gleichlautenden Postulaten 13.3217 (Bischof) und 13.3226 (Caroni) («Für ein modernes Obligationenrecht») wurde der Bundesrat aufgefordert, Bericht zu... weiterlesen
Darlehen / Kredite: Neue Finanzierungsart Einleitung und Begriff Eine neuere und spezielle Form der Kreditfinanzierung ist das Crowdlending, auch Peer-to-peer (P2P) bezeichnet. Bei diesem Crowdfunding-Modell leihen... weiterlesen
Gauch Peter, Aepli Viktor, Stöckli Hubert (Hrsg.) Präjudizienbuch OR – Rechtsprechung des Bundesgerichts (1875 – 2015) Zürich 2016 9. Auflage 1906 Seiten Schulthess Verlag CHF... weiterlesen
LugÜ 1 Abs. 2 lit. a, LugÜ 5 Ziffer 2 lit. a und LugÜ 22 Ziffer 2 Sachverhalt Im strittigen Fall ging es nach dem... weiterlesen
SchKG 85a Der allenfalls vorhergehende Entscheid betreffend definitive Rechtsöffnung ist für den Richter, der über die Klage betreffend Feststellung einer Nichtschuld nach SchKG 85a zu... weiterlesen
Keine Ersatzfreiheitsstrafe für den Fahrzeughalter, nur Bussenzahlungspflicht Seit Inkraftsetzung der neuen Vorschriften für Widerhandlungen im Strassenverkehr im Bereich des Ordnungsbussenverfahrens über die Halterhaftung vom 01.01.2014... weiterlesen
Anpassung Vo bäuerliches Bodenrecht (VBB) und Pachtzinsverordnung (PZV) Im Agrarrecht ist der sog. „landwirtschaftliche Ertragswert“ von wichtiger Bedeutung, v.a. bei der Preisbestimmung zur Hofübergabe ins... weiterlesen
Seit dem 01.01.2014 gelten für Widerhandlungen im Strassenverkehr im Bereich des Ordnungsbussenverfahrens Vorschriften zur Halterhaftung bei unbekanntem Fahrzeugführer: Definition Halterhaftung Halterhaftung = Fahrzeughalter haftet für... weiterlesen
Grundlagen SVG 27 Abs. 1 SSV 68 und SSV 69 Abs. 3 Rotlicht-Missachtung im Ordnungsbussenverfahren Die Nichtbeachtung der Lichtsignalvorschriften in einem leichten Fall wird im... weiterlesen
Kein Rechtsanspruch, aber oft kulante Praxis / Onlinehandel kennt Umtausch nicht Einleitung In der Schweiz besteht – im Gegensatz zur EU – kein Umtauschrecht für... weiterlesen
Informationen zum Schweizer Erbrecht: Erben und Vererben in der Schweiz. Erbe ist man entweder aufgrund gesetzlicher Regelung (= gesetzlicher Erbe; ZGB 457 ff.) oder aufgrund... weiterlesen