Der Urheberrechtsvertrag kann folgende Übertragungsgegenstände beinhalten: Rechtsarten Vermögensrechte = zulässig und Regelfall Urheberpersönlichkeitsrechte = Regelfall Unübertragbarkeit Ausnahme Übertragbarkeit – gemäss neuerer Lehre – ausnahmsweise Einzelne... weiterlesen
Kausalität Nach der überwiegenden Meinung in der Lehre gilt die Übertragung von Urheberrechten als kausal, mit der Folge : Unterscheidung zwischen Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft bei der... weiterlesen
Beim Urheberrechtsvertrag ist für die Rechtsnatur zu unterscheiden nach: Gegenstand Rechtsübertragender Urheberrechtsvertrag (Urheberrechtsverkauf) Obligatorische Rechte einräumender Vertrag (Lizenzvertrag) Ausgestaltung Austauschverhältnis Dauerschuldverhältnis Weiterführende Informationen Zwangsvollstreckung... weiterlesen
Die Uebertragung des Urheberrechts ist nicht an eine Form gebunden. Tipp Für eine Urheberrechtsübertragung wird die „Schriftformabrede als Gültigkeitsvoraussetzung“ empfohlen; bei dieser Formulierung bedürfen dann... weiterlesen
Zur Zulässigkeit der Übertragbarkeit des Urheberrechts gilt folgendes: Grundsatz Das Urheberrecht ist übertragbar und vererblich (vgl. URG 16 Abs. 1) Gegenstand der Übertragbarkeit Vermögensrechte Umfang... weiterlesen
Einleitung Das Urheberrecht ist übertragbar und vererblich (URG 16 Abs. 1): Zulässigkeit Form der Übertragung Rechtsnatur der Übertragung Verpflichtungsgeschäft / Verfügungsgeschäft Gegenstand der Übertragung Umfang... weiterlesen
Es gilt die Alterspriorität (Priorität richtet sich nach dem erstmaligen Bekanntwerden).... weiterlesen
Je nach Aufgabenstellung unterscheidet man in: Urheberrecht (erstmals bekanntgewordenes Werk) Leistungsschutzrechte [sog. verwandtes Schutzrecht] (Rechte des Interpreten, ein urheberrechtlich geschütztes Werk darbieten zu dürfen).... weiterlesen
Nicht geschützt sind folgende Werke: Gesetze Zahlungsmittel Konzepte Patentschriften Gerichtsentscheide uam.... weiterlesen
Einleitung Der Urheberrechtsgegenstand kann auf Basis der Voraussetzungen, der geschützten und nicht geschützten Werke charakterisieren: Voraussetzungen Geschützte Werke Nicht geschützte Werke... weiterlesen
In der Schweiz herrscht die dualistische Theorie: Bei der dualistischen Theorie das Urheberrecht auf in: Rechte persönlichkeitsrechtlicher Art Rechte vermögensrechtlicher Art Literatur STREULI-YOUSSEF MAGDA, Grundlagen,... weiterlesen
Im Zeitalter der Aufklärung wurde erkannt, dass die Arbeit von Künstlern Schutz verdient. Das erste Urheberrechtsgesetz stammt aus dem Jahre 1883.... weiterlesen
Fehlende Prozessvoraussetzung Eine Partei klagte eine andere auf Patentnichtigkeit ein. Die beklagte Patentinhaberin erhob in der Folge gegen die Klägerin und zwei mit ihr verbundene... weiterlesen
Das Urheberrecht beinhaltet das subjektive und absolute Recht auf den Schutz geistigen Eigentums in ideeller und materieller Hinsicht... weiterlesen
SchKG 272 Abs. 1 Ziff. 3 Die ernsthafte Versicherung einer Person, sie hätte von einem Vierten erfahren, dass der Schuldner bei einer bestimmten Bank Vermögenswerte... weiterlesen
Download Checkliste: Verleger-Pflichten Verleger-Pflichten Pflicht des Verlegers zur Werkrealisation Vervielfältigung Bekanntmachung Vertrieb Auflage Ladenpreise Freiexemplare Honorar Honorarzahlungspflicht Honorarart Höhe Abrechnungspflicht Fälligkeit Folgeauflagen... weiterlesen
Download Checkliste: Verlaggeber-Pflichten Verlaggeber-Pflichten Hauptpflichten Vervielfältigungsüberlassung Rechtsverschaffung Nebenpflichten Keine Disposition zum Nachteil des Verlegers Gewährleistung Berichtigungs- und Verbesserungsrecht und -pflicht... weiterlesen
Download Checkliste: Disposition für Verlagsvertrag Disposition für Verlagsvertrag Vertragstitel Verlagsvertrag Parteien Verlag Verlaggeber Präambel Ausgangslage Ziele der Parteien Absicht zum Vertragsabschluss Vereinbarung Rechte-Übertragung Verlagsrecht Nebenrechte... weiterlesen
Elektronische Publikationen sind meistens Substitute von Einzelwerken, Sammelwerken oder Grosswerken sowie Fachzeitschriften: Definitionen Elektronische Publikation (auch: Electronic Publishing) = sämtliche Formen der digitalen Werkübermittlung E-Books ... weiterlesen
Anpassung des Bürgerrechtsgesetzes Einleitung Die Stimmbürger haben vor knapp einem Jahr mit einem 60 %-Stimmenanteil beschlossen, dass junge Ausländer, deren Familien seit Generationen in der... weiterlesen