Einleitung Das Reiserecht im weiteren Sinne (i.w.S.) umfasst folgende Bereiche: Individualreiserecht Pauschalreiserecht Reisevermittlungsrecht Das Reiserecht i.w.S. beschlägt alle Rechtsordnungen: Öffentliches Recht Vorschriften zur Ausübung bestimmter... weiterlesen
In prozessualer Hinsicht ist folgendes anzumerken: Konsumkreditgesetz (KKG) Das KKG enthält keine prozessualen Bestimmungen Zivilprozessordnung (ZPO) Schlichtungsverfahren Gerichtlichem Verfahren geht Schlichtungsverfahren vor zuständigem Friedensrichter vor... weiterlesen
Seit 01.01.2016 besteht ein Verbot aggressiver Werbung. Die Definition der «aggressiven Werbung» wurde im Rahmen einer Selbstregulierung von der Kreditbranche in einer sogenannten Werbekonvention definiert.... weiterlesen
Das Konsumkreditgewerbe ist bewilligungspflichtig und wird beaufsichtigt: Bewilligungspflicht für den Betrieb eines Kleinkreditinstituts Die Gewährung oder Vermittlung von Konsumkrediten ist bewilligungspflichtig (KKG 39) Zuständig für... weiterlesen
Der Konsument soll nach Krediteingehung für die Kreditabwicklung und Rückzahlung gestärkt werden. Im Einzelnen bedeutet dies eine einseitige Beschränkung des Kreditgebers in seiner Vertragsfreiheit: Höchstzinssatz... weiterlesen
Das Konsumkreditgesetz (KKG) enthält für alle Arten des Konsumkredits zugunsten des Konsumenten ein Widerrufsrecht: Definition Widerrufsrecht = konsumentenrechtliches, einseitiges Vertragsauflösungsrecht des Konsumenten während einer 14-tägigen... weiterlesen
Grundsätzliches Der Konsument soll den Kreditaufnahme-Entscheid unbeeinflusst, informiert und überlegt treffen können. Für die Gültigkeit des Konsumkreditvertrages sind zu erfüllen (KKG 9 – 12): Gültigkeitserfordernisse... weiterlesen
Systemkern des KKG ist die Vermeidung der Konsumkredit-Gewährung an eine Person, die nicht zurückbezahlen kann (= Überschuldungsprävention resp. Prävention der Konsumentenüberschuldung). Hiefür erfolgt eine sog.... weiterlesen
Das Konsumkreditrecht kennt folgende Schutzbereiche: Überschuldungsprävention Kreditfähigkeitsprüfung Modalitäten der Kreditfähigkeitsprüfung Sanktionen Schutz der Vertragsschliessungsfreiheit Konsumkreditwerbung Vertrags-Gültigkeitserfordernisse Widerrufsrecht Schutz bei Vertragsabwicklung Höchstzinssatz Verteidigungsrechte des Kreditnehmers in... weiterlesen
Nicht vom Konsumkreditgesetz werden folgende Tatbestände erfasst (KKG 7): Kredite, die zins- und gebührenfrei gewährt oder zur Verfügung gestellt werden Verträge über Kredite von weniger... weiterlesen
Der Anwendungsbereich der Sozialschutznormen wird vom KKG ganz einfach als „Konsumkreditvertrag“ umschrieben. Dies bedarf daher einer Präzisierung: persönlicher Anwendungsbereich Kreditgeber = natürliche oder juristische Person,... weiterlesen
Kredit Allgemein OR 312 ff. Konsumkredit Bundesgesetz über den Konsumkredit (KKG; SR 221.214.1) Verordnung zum Konsumkreditgesetz (VKKG; SR 221.214.11) Bundesgesetz vom 19. Dezember 1986 gegen... weiterlesen
Konsumkredit = Kreditgewährung an Privatperson für private Verwendung... weiterlesen
Das Bundesgesetz über den Konsumkredit (Konsumkreditgesetz (KKG); SR 221.214.1) vom 23.03.2001 führte zu einer Rechtsvereinheitlichung (Berücksichtigung des Abzahlungsrechts, aOR 226a – aOR 226m) und bezweckt... weiterlesen
Nur für den Fall, dass das Rechtsverhältnis der Parteien als Konsumvertrag zu qualifizieren ist, besteht zugunsten des Konsumenten ein Widerrufsrecht: Definitionen Widerrufsrecht = Recht, während... weiterlesen
Für die Ausübung des Widerrufsrechts müssen folgende Voraussetzungen gegeben sein: Zustande gekommener Konsumentenvertrag Zustande gekommener Konsumvertrag (Konsens / Vertragsgeltung) / umstritten Ein Teil der Lehre... weiterlesen
Als besonderes Konsumentenverhalten gilt das aktive Verhalten des Konsumenten, indem er die Vertragsverhandlungen selber (an besonderem Ort) motiviert: Vertragsverhandlungen auf ausdrücklichen Wunsch des Konsumenten Grundlage... weiterlesen
Als gesetzlich erfasstes Anbieterverhalten gilt: Aggressive Vertriebsmethode Anlass Keine sorgfältige Willensbildung des Konsumenten Überstürzter und zu früh geäusserter Geschäfts- und Erklärungswille des Konsumenten Überrumpelung des... weiterlesen
Ebenso unterstehen folgende Rechtsgeschäfte nicht den Regeln von OR 40a ff.: Bagatell-Tatbestand Geschäfte mit Warenwert unter CHF 100.– (vgl. OR 40a Abs. 1 lit. b)... weiterlesen
Keine nochmalige Überprüfung Zwei Anwohner beantragten im Zusammenhang mit dem geplanten Hochhausstandort im Luzerner Himmelrichquartier, es seien die Bestimmungen für die Nutzung des Gebiets nochmals... weiterlesen
