Verkehrsrecht

Halterhaftung für Lichtsignal-Missachtung

Keine Ersatzfreiheitsstrafe für den Fahrzeughalter, nur Bussenzahlungspflicht Seit Inkraftsetzung der neuen Vorschriften für Widerhandlungen im Strassenverkehr im Bereich des Ordnungsbussenverfahrens über die Halterhaftung vom 01.01.2014... weiterlesen

Bussenkatalog

Halterhaftung

Seit dem 01.01.2014 gelten für Widerhandlungen im Strassenverkehr im Bereich des Ordnungsbussenverfahrens Vorschriften zur Halterhaftung bei unbekanntem Fahrzeugführer: Definition Halterhaftung Halterhaftung =   Fahrzeughalter haftet für... weiterlesen

Bussenkatalog

Lichtsignal-Missachtung

Grundlagen SVG 27 Abs. 1 SSV 68 und SSV 69 Abs. 3 Rotlicht-Missachtung im Ordnungsbussenverfahren Die Nichtbeachtung der Lichtsignalvorschriften in einem leichten Fall wird im... weiterlesen

Erbrecht

Einleitung: Erbrecht Schweiz

Informationen zum Schweizer Erbrecht: Erben und Vererben in der Schweiz. Erbe ist man entweder aufgrund gesetzlicher Regelung (= gesetzlicher Erbe; ZGB 457 ff.) oder aufgrund... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Fazit

Das mit Botschaft von 1984 initiierte und vom Gesetzgeber am 09.10.1992 erlassene und am 05.10.2007 revidierte Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz; URG;... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Exkurs: Software / Computerprogramme

Die Computerprogramme gelten auch als urheberrechtliche Werke, mit allen Konsequenzen : Definitionen Software =   Sammelbegriff für Computerprogramme und die zugehörigen Daten Softwarerecht =  Rechtsgebiet im Zusammenhang... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Exkurs: Urheberrecht als Arbeitsergebnis

In der Praxis stellt sich zunehmend die Frage nach der Handhabung der von Urhebern in Arbeitsverhältnissen geschaffenen Werke : Definitionen Diensterfindungen =   Erfindung, die ein Arbeitnehmer... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Zwangsvollstreckung

Einleitung Die Zwangsvollstreckung von Urheberrechten und Urheberrechtsverträgen (nicht vollzogene rechtsübertragende Urheberrechtsverträge, Lizenzeinräumungen etc.) ist zulässig und möglich, wirft aber wegen der zu berücksichtigenden Normenvielfalt (materielles... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Steuern

Internationale Unternehmen müssen sich über ihre immateriellen Vermögenswerte (IPR) steuerliche Klarheit verschaffen ihre IPR’s dokumentieren ihre IPR’s aktualisieren ihre IPR’s optimal nutzen, zB durch lückenhafte... weiterlesen