ÜBERBLICK: DARLEHEN UND KREDITE
DARLEHEN Darlehen = Geldhingabe mit Rückerstattungspflicht … Oder: ohne Rückzahlungspflicht kein Darlehen. Dies ergibt sich aus der gesetzlichen Grundlage und der Abgrenzung von anderen Rechtsgeschäften... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Exkurs: Kauf Weihnachtsgeschenk / Umtausch?
Vor allem von den Nachbarländern bekannt, stellen sich in der Schweiz die Beschenkten unerwünschter Geschenke die Frage nach Rückgabe und Umtausch. – In der Schweiz... weiterlesen
Grundzüge des Kindesunterhaltrechts
Einleitung Der Bundesgesetzgeber entschied sich anfangs 2015 für eine Revision des Kindesunterhaltsrechts. Diese bildete den zweiten Teil des Revisionsprojekts, wodurch die elterliche Verantwortung neu geregelt... weiterlesen
Aemisegger Heinz / Moor Pierre / Ruch Alexander / Tschannen Pierre (Hrsg.): Praxiskommentar RPG: Bauen ausserhalb der Bauzonen
Aemisegger Heinz / Moor Pierre / Ruch Alexander / Tschannen Pierre (Hrsg.): Praxiskommentar RPG: Bauen ausserhalb der Bauzonen Zürich 2017 418 Seiten Schulthess Verlag CHF... weiterlesen
Nachkonkurs – Schuldnerbestreitung der Neuheit nachträglich entdeckter Vermögenswerte
SchKG 269 – verspätete Geltendmachung Ausgangslage Anlass zu einer Beschwerde, die vom Bundesgericht zu beurteilen war, gab ein Nachkonkurs und insbesondere die Abtretung nach SchKG... weiterlesen
Digitalisierung künftig auch bei öffentlichen Urkunden und Beglaubigungen
Der Bundesrat möchte die Digitalisierung der öffentlichen Urkunden und Beglaubigungen vorantreiben. Das Vorhaben soll die Rechtssicherheit stärken. An seiner Sitzung vom 08.12.2017 hat der Bundesrat... weiterlesen
Arbeitsbedingungen – Gestresste, aber doch überwiegend zufriedene Arbeitnehmer
TS-/BFH-Umfrage und Job-Stress-Index Gewerkschaft Travail Suisse / Berner Fachhochschule (BFH) Die Gewerkschaft Travail Suisse und die Berner Fachhochschule realisieren seit 2015 jedes Jahr eine Umfrage... weiterlesen
Fürsorge-Massnahmen
Die sich auf OR 328 Abs. 2 stützenden und teilweise gleich wie ArG 6 Abs. 1 lautenden Fürsorgemassnahmen sind: Massnahmen Schutzmassnahmen bei den Arbeitsgeräten und... weiterlesen
Fürsorge-Gebiete
Die Anwendungsgebiete der Fürsorgepflicht sind: Freizeitgewährung Feriengewährung Urlaubsgewährung Gesundheitsschutz Mobbing- und Bossing-Schutz Sittlichkeitswahrung Gleichbehandlung Beschäftigungsanspruch Gleichbehandlung der Geschlechter Datenschutz Arbeitszeugnispflicht Referenzpflicht... weiterlesen
Keine eventuelle Streitgenossenschaft
ZPO 71 + ZPO 81 f. Eine Klägerin wollte unter dem Titel „Eventualiter Klage“ einen Anspruch gegen die X. AG (nachfolgend: „eventualiter Beklagte“) geltend machen,... weiterlesen
Fürsorgepflicht
Einleitung Die letztlich generelle Pflicht, die Persönlichkeit des Arbeitnehmers zu schützen, soll nachfolgend durch die verschiedenen Blickwinkel charakterisiert werden: Summe aller Arbeitgeberpflichten Unterlassung, Abwehr +... weiterlesen
Öffnung der Daten- und Vertriebssysteme zur Mobilitätsvereinfachung
Die Digitalisierung ermöglicht es, unterschiedliche Transportarten einfacher und gezielter als bisher zu kombinieren. Die Kombination betrifft insbesondere Transportmittel wie Auto Taxi öffentlicher Verkehr Velo- und... weiterlesen
Bundespersonalrecht – Inkrafttreten von Änderungen am 01.01.2018
Anpassung am Lohnsystem Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22.11.2017 beschlossen: Anpassungen am Lohnsystem Verordnungsänderungen Revision der Bundespersonalverordnung (BPV) Revision der Verordnung des EFD... weiterlesen
Alternierende Obhut nicht als gesetzliches Regelmodell
Für Parlament und Bundesrat ist gemäss bundesrätlicher Medienmitteilung vom 08.12.2017 wichtig, dass Kinder auch nach einer Trennung oder Scheidung eine regelmässige Beziehung zu beiden Elternteilen... weiterlesen
Umzug – Schweizer zunehmend umzugsfreudiger
Höhere Umzugsquote dank höherer Leerwohnungsziffer Umzugsfreudige Schweizer Schweizer sind im letzten Jahr häufiger umgezogen. Das zeigt der diesjährige Umzugsreport von homegate.ch. Für die Studie hat... weiterlesen
Strafprozessordnung soll praxisorientierter werden
Vernehmlassung Einleitung Nach Inkrafttreten der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO) am 01.01.2011 wurden kritische Stimmen laut und es folgten parlamentarische Vorstösse. Mit der Überweisung der Motion 14.3383... weiterlesen
Amstutz Marc / Breitschmid Peter / Furrer Andreas / Girsberger Daniel / Huguenin Claire / Jungo Alexandra / Müller-Chen Markus / Roberto Vito-Schnyder Anton K. / Trüeb Hans Rudolf (Hrsg.): Handkommentar zum Schweizer Privatrecht
Amstutz Marc / Breitschmid Peter / Furrer Andreas / Girsberger Daniel / Huguenin Claire / Jungo Alexandra / Müller-Chen Markus / Roberto Vito-Schnyder Anton K.... weiterlesen
Dringender Eigenbedarf – Vorzeitige Kündigung durch den neuen Eigentümer
OR 261 Abs. 2 lit. a Thema Das Bundesgericht hatte die vorzeitige Kündigung des Mietverhältnisses (an Geschäftsräumen zum Gebrauch für eine Autogarage mit Parkplätzen mit... weiterlesen
Neues Vermögen – Nach Summarentscheid kein Rechtsmittel – Nur Klage auf Feststellung oder Bestreitung neuen Vermögens
SchKG 265a Abs. 1 Sachverhalt In einem Betreibungsverfahren erhob der betroffene Schuldner die Einrede mangelnden neuen Vermögens. Im nachfolgenden summarischen Verfahren war strittig, ob die... weiterlesen
Bundesrat will mit neuem Gesetz ins Internet-Zeitalter
Geistiges Eigentum Einleitung Zur Wahrung der Interessen der Kulturschaffenden will der Bundesrat gegen illegale Piraterie-Angebote im Internet vorgehen. Gleichzeitig hält er bei Revision des Urheberrechtsgesetzes... weiterlesen
- « Neuere Artikel
- 1
- 2
- …
- 441
- 442
- 443
- …
- 1'141
- 1'142
- Ältere Artikel »