Gemäss der kaufrechtlicher Gewährleistung nach OR 197 ff. haftet der Verkäufer dem Käufer unter anderem für die zugesicherten Eigenschaften sowie dafür, dass die Sache keine... weiterlesen

Gemäss der kaufrechtlichen Gewährleistung hat der Verkäufer dafür Gewähr zu leisten, dass nicht ein Dritter aus Rechtsgründen, die schon zur Zeit des Vertragsabschlusses bestanden haben,... weiterlesen

Die kaufrechtlichen Gewährleistungsregeln nach OR 197 ff. kommen dann zum Tragen, wenn eine nicht korrekte Erfüllung, d.h. eine Schlechtleistung bei einem Kaufvertrag vorliegt. Die kaufrechtliche... weiterlesen

Liegt bei einem Kaufvertrag Schlechterfüllung vor, kommen die sogenannten kaufrechtlichen Gewährleistungsregeln nach OR 197 ff. zur Anwendung. Aufgrund ihrer Bedeutung werden sie nachfolgend unter dem... weiterlesen

Begriff Schlechterfüllung   =   Leistung wird erbracht, jedoch nicht wie vertragsgemäss geschuldet Synonyme Schlechtleistung nicht gehörige Erfüllung positive Vertragsverletzung Grundlage OR 97 ff. Einklagbare Leistungspflichten Selbständig... weiterlesen

Neben der Nichtleistung regelt OR 97 ff. auch die nicht richtige Erfüllung – also die Schlechterfüllung – von Verträgen. Die Schlechterfüllung knüpft an bei der... weiterlesen

OR 214 befasst sich mit den Verzugsfolgen des Käufers im Kaufvertrag und ergänzt als lex specialis die allgemeinen Normen zum Schuldnerverzug nach OR 102 ff.... weiterlesen

Ist der Verkäufer im kaufmännischen Verkehr – d.h. der Kauf erfolgt mit dem Zweck des Wieder- und Weiterverkaufs – in der Übergab der Kaufsache in... weiterlesen

Im kaufmännischen Verkehr werden die allgemeinen Bestimmungen zur Späterfüllung durch die lex specialis OR 190 f. (Verzug des Verkäufers) bzw. OR 214 f. (Verzug des... weiterlesen

Wirkt der Gläubiger bei der Leistungserbringung des Schuldners nicht mit, kann dieser seine Leistung oft gar nicht erst erfüllen. Der Gläubiger kann daher mit seinen... weiterlesen

Begriff Schuldnerverzug = Es wird die noch mögliche Leistung vom Schuldner nicht rechtzeitig erbracht und wird der Schuldner vom Gläubiger gemahnt, kommt der Schuldner in... weiterlesen

Spätleistung liegt vor, wenn die eine oder andere Vertragspartei ihre Pflicht bei Fälligkeit der Leistung nicht erfüllt, obwohl die Leistungserbringung nach wie vor möglich wäre.... weiterlesen

Bei der Spätleistung wird die vertraglich vereinbarte und noch mögliche Leistung nicht rechtzeitig erbracht. Nachfolgend werden kurz die allgemeinen Bestimmungen des Vertragsrechts zur Späterfüllung wiederholt,... weiterlesen

Für die Nichtleistung im Kaufrecht gelten grundsätzlich die gleichen Bestimmungen wie für die Nichtleistung im allgemeinen Vertragsrecht vgl. Nichtleistung (allgemein). Eine wichtige Ausnahme bilden bei... weiterlesen

Die Unmöglichkeit einer Leistung ist nicht immer unverschuldet. Was die Rechtsfolgen sind, wenn der Gläubiger oder der Schuldner die Unmöglichkeit zu verantworten hat, wird nachfolgend... weiterlesen

Welche Rechtsfolgen die unverschuldete Unmöglichkeit einer Leistung im allgemeinen Vertragsrecht hat, wird hier aufgezeigt: Unverschuldete anfängliche objektive Unmöglichkeit Rechtsfolgen nach OR 20 Nichtigkeit Unverschuldete anfängliche... weiterlesen

Je nachdem auf welcher Unmöglichkeit die Nichtleistung im Vertragsrecht basiert, sind unterschiedliche Rechtsfolgen vorgesehen. Eine Hauptunterscheidung kann zwischen verschuldeter und unverschuldeter Unmöglichkeit gemacht werden: Rechtsfolgen... weiterlesen

Bevor auf die Nichtleistung, insbesondere auf die Rechtsfolgen der Nichtleistung im allgemeinen Vertragsrecht und im Kaufrecht eingegangen wird, werden nachfolgend kurz die unterschiedlichen Arten der... weiterlesen

Als erste vertragliche Leistungsstörung wird die Nichtleistung erläutert. Es handelt sich hier um die Nichtleistung im engeren Sinne, also um sämtliche Arten der Nichterfüllung aufgrund... weiterlesen

Nachfolgend sind die verschiedenen vertraglichen Leistungsstörungen aufgezeigt. Dabei werden jeweils einleitend die allgemeinen Regeln des Vertragsrechts und anschliessend die besonderen kaufrechtlichen Bestimmungen zur jeweiligen Leistungsstörung... weiterlesen