Datenerhebung
Vierteljährlich haben folgende Banken die aus ihren Geschäftsbüchern die notwendigen Basisdaten zu erheben und dem BWO bekannt zu geben: Banken, deren auf Schweizerfranken lautenden inländischen... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Referenzzinssatz-Festsetzung
Der Durchschnittszinssatz wird vierteljährlich bei den Banken abgeklärt. Der Referenzzinssatz ergibt sich aus folgender Kalkulation: Durchschnittszinssatz nach den üblichen Regeln auf den nächsten Viertelprozentwert gerundet... weiterlesen
Durchschnittszinssatz-Grundlage
Der sog. „Durchschnittszinssatz“ stützt sich auf den volumen-gewichteten durchschnittlichen Zinssatz der auf Schweizerfranken lautenden inländischen Hypothekarforderungen bewilligter Banken, gesichert durch in der Schweiz gelegene Grundstücke... weiterlesen
Rechtliche Grundlage
Verordnung vom 9. Mai 1990 über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen (VMWG) VMWG 12, 12a, 13 Verordnung des WBF vom 22. Januar... weiterlesen
Grundlagen
Einleitung Auslöser für das „Referenzzinssatz-Modell“ bildet die am 01.01.2008 in Kraft getretene Änderung der Verordnung über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen vom... weiterlesen
Thouvenin Florent: Der Kooperationsvertrag
Thouvenin Florent Der Kooperationsvertrag Kooperationen im Grenzbereich von Vertrags- und Gesellschaftsrecht Bern 2017 707 Seiten Stämpfli Verlag CHF 168.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Fachbuch... weiterlesen
Grundeigentümerhaftung unter Umständen auch bei öffentlichem Gewässer
ZGB 679 Der Kanton als Eigentümer des Gewässergrundstücks haftet für Überschwemmungen infolge eines Anstiegs des Grundwasserspiegels, welcher durch den gewerbsmässigen Kiesabbau im Rhone-Flussbett, in einer... weiterlesen
Retrozessions-Herausgabeansprüche – 10-Jahre-Verjährung ab Beginn Herausgabepflicht
OR 400 Abs. 1, OR 127, OR 130 Abs. 1 + 75 – Amtliche Publikation Angesichts der Wichtigkeit der Retrozessions-Streitsache und des wegweisenden Bundesgerichtsentscheides BGE... weiterlesen
Revisionsrecht – Bundesrat will Handlungsbedarf prüfen
Der Bundesrat will prüfen, ob im Revisionsrecht Anpassungen notwendig sind. Hiezu hat er an seiner Sitzung vom 08.11.2017 einen Bericht zum allfälligen Handlungsbedarf im allgemeinen... weiterlesen
Regeln für die Weihnachtsfeier
An der Weihnachtsfeier herrscht meist eine lockere und heitere Stimmung. Doch auch dann gibt es für Arbeitnehmer und -geber einige Regeln zu beachten: Regeln für... weiterlesen
Girsberger Daniel / Huber-Purtschert Tina / Maissen Eva / Sprecher Jörg: Vertragsgestaltung und Vertragsdurchsetzung
Update vom 30.09.2019: Ergänzung spezifische Informationen zur 2. Auflage und Inhaltsübersicht Girsberger Daniel / Huber-Purtschert Tina / Maissen Eva / Sprecher Jörg Vertragsgestaltung und Vertragsdurchsetzung Zürich... weiterlesen
Gebrauchsentschädigung eines Erben an Erbengemeinschaft: Verjährung auch während Gesamtverhältnis
ZGB 602 Abs. 1 und 2 / OR 127 ff. In der Erbteilung eines Nachlasses war vor Bundesgericht strittig, ob die Forderungen des Nachlasses gegen... weiterlesen
Treppenhausnutzung
Mieter nutzen das Treppenhaus und den gemeinsamen Hausflur oft für das Abstellen von Gegenständen, die eigentlich in der Wohnung aufzubewahren (zB Kinderwagen, Garderobeschränke, Schuhregale u.ä.),... weiterlesen
Ausschliessliches Nutzungsrecht kraft gewöhnlichen Miteigentums: Keine Aushebelung über Stockwerkeigentum
ZGB 647 und 712g Abs. 2 / Nutzungs- und Verwaltungsordnung Die Nutzungs- und Verwaltungsordnung beim Miteigentum darf vorsehen, dass bestimmte gemeinschaftliche Teile für die ausschliessliche... weiterlesen
Bessere Unterstützung von Familien schwerkranker oder schwerbehinderter Kinder
Erhöhung Intensivpflegezuschlag – Eine positive Nachricht für leidgeprüfte Eltern Die Pflege kranker oder behinderter Kinder zu Hause ist für Eltern und Erziehungsberechtigte eine anspruchsvolle Aufgabe.... weiterlesen
Start des Online-Schalters EasyGov.swiss für Unternehmen
Einleitung Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat gemeinsam mit geladenen Gästen aus Kantonen und Privatwirtschaft den neuen Online-Schalter für Unternehmen, EasyGov.swiss, lanciert. Damit ist ein weiterer Schritt... weiterlesen
Checkliste: Anforderungen an Raum + Gesundheit
» Checkliste als PDF herunterladen Checkliste: Anforderungen an Raum + Gesundheit Der Home Office-Arbeitnehmer oder sein Einrichter sollte verschiedene grundlegende Regeln bei der Planung des... weiterlesen
Kunz Peter V. / Jutzi Thomas / Schären Simon (Hrsg.): Geldwäschereigesetz (GwG)
Kunz Peter V. / Jutzi Thomas / Schären Simon (Hrsg.) Geldwäschereigesetz (GwG) Bundesgesetz vom 10. Oktober 1997 über die Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung... weiterlesen
Miteigentum-Aufhebung: Mangels Einigung und Erwerbsinteresse bleibt nur öffentliche Versteigerung
ZGB 651 Abs. 2 Können sich die Miteigentümer über die Art der Aufhebung des Miteigentums nicht einigen, bleibt dem auseinandersetzungswilligen Miteigentümer einzig die Möglichkeit, die... weiterlesen
CHECKLISTEN
Hier finden Sie Checklisten zum Thema Vertragsrecht zum freien Download: Geheimhaltungsvereinbarung Verhandlungsvertrag Letter of Intent (LOI) (Absichtserklärung) Inhalt einer Offerte Handwerkerofferten Online-Portale für Handwerker-Offerten Streitbeilegungsvereinbarung... weiterlesen
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