Die einfache Schriftlichkeit gehört zur schwächsten Art der Formvorschrift. Grundlagen Allgemein zur einfachen Schriftlichkeit OR 12 ff. Zur Unterschrift OR 14 Zur qualifizierten elektronischen Signatur... weiterlesen

Einleitung Das Schweizerische Obligationenrecht (OR) geht von dem allgemeinen Grundsatz der Formfreiheit aus. Eine besondere Form ist nur notwendig, wenn es das Gesetz sie vorschreibt... weiterlesen

Einleitung Unter dem Titel Vertragsform werden folgende Themen einzeln genau erläutert: Form-Arten Einfache Schriftlichkeit Qualifizierte Schriftlichkeit Öffentliche Beurkundung Öffentliche Beurkundung mit 2 Zeugen Exkurs: Elektronische... weiterlesen

Eine weitere Einschränkung der Vertragsfreiheit liegt in der Übervorteilung. Begriff Übervorteilung   =   Vorliegen eines offenbaren Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung. Grundlage OR 21 Voraussetzungen Der... weiterlesen

Eine Vereinbarung kann aufgrund der Einschränkung in höchstpersönliche Rechte oder aufgrund übermässiger Bindung persönlichkeitswidrig sein. Einschränkungen in höchstpersönliche Bereiche sind unter dem Gesichtspunkt des Persönlichkeitsschutzes... weiterlesen

Aufgrund der gesetzlich verankerten Vertragsfreiheit dürfen nur diejenigen Vereinbarungen als Sittenwidrig gelten, die den unserem Rechtssystem immanenten ethischen Prinzipien oder allgemein anerkannten Moralvorstellungen in krasser... weiterlesen

Begriffe Widerrechtlichkeit Widerrechtlichkeit i.S.v. OR 19 und 20 liegt vor, wenn ein Vertrag gegen objektives Recht verstösst  Objektives Recht Darunter fallen neben der gesamten schweizerischen... weiterlesen

Nachfolgend werden die unterschiedlichen Rechtsfolgen der verschiedenen Unmöglichkeiten zusammenfassend dargestellt. Unverschuldete Unmöglichkeiten Unverschuldete anfängliche objektive Unmöglichkeit Rechtsfolgen nach OR 20 Nichtigkeit Unverschuldete anfängliche subjektive Unmöglichkeit... weiterlesen

Folgend sind weitere Abgrenzungskriterien zu erwähnen. Insbesondere die Abgrenzung zwischen verschuldeter und unverschuldeter Unmöglichkeit ist für die Rechtsfolgen der Unmöglichkeit relevant. Verschuldete und unverschuldete Unmöglichkeit... weiterlesen

Auch der Zeitpunkt der Unmöglichkeit ist für die Abgrenzung relevant. Anfängliche Unmöglichkeit Bei der anfänglichen Unmöglichkeit ist die Leistung bereits im Zeitpunkt des Vertragsschlusses unmöglich... weiterlesen

Ein wichtiges Kriterium für die Abgrenzung liegt darin, ob die Leistung nur vom Schuldner oder von niemandem mehr erbracht werden kann. Objektive Unmöglichkeit Bei der... weiterlesen

Einleitung Eine vertraglich vereinbarte Leistung kann unmöglich sein. Die Unterteilung und Rechtsfolgen der Unmöglichkeit werden nachfolgend dargestellt. Objektive und subjektive Unmöglichkeit Anfängliche und nachträgliche Unmöglichkeit... weiterlesen

Einleitung Innerhalb der Schranken der Rechtsordnung sind die Parteien bei der Festlegung des vertraglichen Inhalts frei (OR 19 Abs. 1). Begriff Schranken   =   Gesetzliche Bedingungen,... weiterlesen

Zur Vertragsfreiheit gehört auch das Recht der Parteien, Verträge aufzuheben oder sie zu ändern. Aufhebungsfreiheit Begriff Aufhebungsfreiheit ist Teil der Vertragsfreiheit und ermöglicht den Parteien... weiterlesen

Bei der Formfreiheit stellt sich die Frage, ob und inwieweit die Vertragsparteien die Vertragsform selber bestimmen können. Begriff Grundlage Grundsatz Schranken der Formfreiheit Gesetzliche Formvorschriften... weiterlesen

Bei der Inhaltsfreiheit als Teil der Vertragsfreiheit geht es darum, inwieweit die Vertragspartner den Vertragsinhalt frei wählen können: Begriff Inhaltsfreiheit = Freiheit, innerhalb der Schranken... weiterlesen

Im Rahmen der Typenfreiheit ist zu prüfen, ob und inwieweit von einem gesetzlichen Vertragstypus abgewichen werden kann: Begriffe Typenfreiheit = Freiheit, innerhalb der Schranken des... weiterlesen

Die Abschluss- und Partnerwahlfreiheit gehört zu den Grundprinzipien der Vertragsfreiheit: Begriffe Abschlussfreiheit = Freiheit, einen Vertrag zu schliessen oder nicht zu schliessen Positive Abschlussfreiheit =... weiterlesen

Einleitung Das Obligationenrecht geht vom Grundprinzip der Vertragsfreiheit aus. Sie gibt einer Person die Freiheit, innerhalb der Schranken des Gesetzes zu entscheiden, mit wem und... weiterlesen