Erwachsenenschutz

Grundsatz

Kosten der Leistungen des Wohn- und Pflegeheimes kann man in 2 Hauptkategorien unterteilen, nämlich die Kosten für die medizinische Behandlung und die Kosten für die... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Kostentragung

Grundsatz Ausnahme Verwandtenunterstützung Gesetzliche Grundlage Ziele Abgrenzung Rechtsnatur Voraussetzungen Umfang der Unterstützungspflicht... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Parteiwechsel / Vertragsübertragung + Vertragsübergang

Der Vertragsparteiwechsel kann rechtsgeschäftlich (Singularsukzession) oder auch kraft Universalsukzession erfolgen. In der allgemeinen Form ist die Vertragsübernahme nicht im Schweizerischen Obligationenrecht (OR) geregelt. Die Einzelheiten... weiterlesen

Verein / Vereinsrecht

Literaturverzeichnis

ABDERHALDEN ERNST, Die Vereinsfreiheit im schweizerischen Verfassungsrecht, Diss. Bern 1938 BADDELEY MARGARETA, L’association sportive face au droit, Basel 1994 BADDELEY MARGARETA, Gesellschaftsformen für Sportvereinigungen, in:... weiterlesen

Genossenschaftsrecht

Literatur

BAUDENBACHER CARL, BSK, OR II, 4. Auflage, OR 828 ff., Basel 2012 BAUER HANS H., Das Nichtmitgliedergeschäft der Genossenschaften, 1955 (masch. geschr.) BERNHEIMER RUTH, Die... weiterlesen

Konventionalstrafe

Exkurs: Wandelpön

Einleitung Die Wandelpön wird in OR 160 unter der Marginalie „Konventionalstrafe, I. Recht des Gläubigers, 1. Verhältnis der Strafe zur Vertragserfüllung“ unter Abs. 3 geregelt.... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Untervertrag

Der Untervertrag (auch: Subcontract) hat seine Herkunft im französischen, italienischen und spanischen Sprachraum und ist ein Sammelbegriff für verkehrstypische Vertragsformen bei der Untervergabe an Dritte... weiterlesen