Nachfolgend wir ein Überblick über den Anwendungsbereich des OR gegeben: Grundsatz Anwendbarkeit des Schweizerischen Obligationenrechts innerhalb des schweizerischen Staatsgebiets Ausnahme Bei internationalem Sachverhalt Anwendbarkeit des... weiterlesen
Das Vertragsrecht muss von folgenden Themen abgegrenzt werden: Unerlaubte Handlung = ausservertragliche Haftung für widerrechtlich zugefügte Schädigungen Weiterführende Informationen: Unerlaubte Handlung Ungerechtfertigte Bereicherung = Erlangen... weiterlesen
Die Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) kämpft im „Dieselgate“ für eine Entschädigung der Schweizer VW-Halter und empfiehlt hiezu den Gruppenklage-Anschluss in Holland … Mehr | srf.ch... weiterlesen
Das Vertragsrecht basiert auf verschiedenen Rechtsquellen: Bundesrecht Hauptrechtsgrundlage Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht OR; SR 220) Diverse Spezialgesetze Bundesgesetz über... weiterlesen
Begriff «Vertragsrecht» Begriff «Obligation» Begriff «Vertrag» Begriff „Vertragsrecht“ Kurzdefinition Vertragsrecht = Regeln, welche das Zustandekommen und die Wirkungen von Verträgen regeln Langedefinition Das Vertragsrecht regelt... weiterlesen
Überblick zum allgemeinen Vertragsrecht Begriffe Begriff «Vertragsrecht» Begriff «Obligation» Begriff «Vertrag» Grundlagen Abgrenzungen Räumlicher Geltungsbereich des Obligationenrechts Vertragsfreiheit Einleitung Abschluss- und Partnerwahlfreiheit Typenfreiheit Inhaltsfreiheit Formfreiheit... weiterlesen
Axa Winterthur verzeichnet infolge der angespannten Arbeitsmarktsituation eine Zunahme der Rechtsschutzfälle um 10 % gegenüber dem Vorjahr. Folge ist ein Schadensummenanstieg … Mehr | axa-winterthur.ch... weiterlesen
Die Privatbestechung setzt ein Dreiecks-Verhältnis voraus, wobei der Bestochene nicht Beamter, sondern Privatperson ist. Der Bestochene ist in einem privatrechtlichen Treueverhältnis eingebunden, welches er in... weiterlesen
Der Bundesrat hat – wie berichtet (Strafrecht – Privatbestechung: Ab 01.07.2016 ein Offizialdelikt) – das neue Korruptionsstrafrecht auf heute in Kraft gesetzt. Es bringt folgende... weiterlesen
Da bei der Privatbestechung mehrere – mindestens drei – Parteien involviert sind, müssen folgende Begriffe auseinander gehalten werden: Bestechender Als Bestechender wird diejenige Person bezeichnet,... weiterlesen
Die Privatbestechung ist seit 1. Juli 2016 im Strafgesetzbuch geregelt (StGB 322octies – 322decies) StGB 322octies 3. Bestechung Privater Bestechen Wer einem Arbeitnehmer, einem Gesellschafter,... weiterlesen
Strafbar handelt, wer einem Arbeitnehmer, Gesellschafter, Beauftragten oder einer anderen Hilfsperson eines Dritten im privaten Sektor im Zusammenhang mit dessen dienstlicher oder geschäftlicher Tätigkeit für... weiterlesen
Am 1. Juli 2016 trat das revidierte Korruptionsstrafrecht in Kraft. Im Vordergrund steht die wirksame Bekämpfung und Verschärfung der Privatbestechung: Überführung vom UWG ins Strafgesetzbuch... weiterlesen
Möchten Sie einen Termin vereinbaren? Kontaktieren Sie uns per Telefon oder über das Kontaktformular unten: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte Telefon: +41 (0)44 268 40 00 Die... weiterlesen
Sammelklageangebot deutscher Anwälte in Kooperation mit US-Starkanzlei VW will in der „Diesel-Affäre“ nur den betroffenen US-Kunden Schadenersatz leisten. Dies hat nun Anwälte auf den Plan... weiterlesen
BIAGGINI GIOVANNI, Theorie und Praxis des Verwaltungsrechts im Bundesstaat, Basel/Frankfurt am Main, 1996. BREUER MARTEN, Staatshaftung für judikatives Unrecht, Eine Untersuchung zum deutschen Recht, zum... weiterlesen
Im Fokus steht unter diesem Titel folgendes: Hafturlaubsgenehmigungen Staatshaftung aus Hafturlaubsschäden (ev. zuzüglich Genugtuungsansprüche) Polizeibewilligungen Erteilung von Führerausweisen Baubewilligungen Bewilligung zur Haltung gefährlicher Hunde etc.... weiterlesen
Bundesrätliche Botschaft für Änderung des StHG Der Bundesrat (BR) hat nach Kenntnisnahme des positiven Vernehmlassungsergebnisses dem Parlament beantragt, den Steuerort zu vereinheitlichen und hiezu das... weiterlesen
Präzisierung der Rechtsprechung durch das Bundesgericht Fahrzeuglenker müssen nach einem Unfall immer mit einem Alkoholtest rechnen, so die präzisierende Rechtsprechung des Bundesgerichts zu den Voraussetzungen... weiterlesen
Abweichung von der Fiktion einer vorsätzlichen Tatbegehung – Neu: Richterliche Berücksichtigung spezieller Umstände Obwohl das Bundesgericht die konkrete Beschwerde eines Autolenkers aus dem Kanton Genf... weiterlesen
