Nachfolgend sind die verschiedenen vertraglichen Leistungsstörungen aufgezeigt. Dabei werden jeweils einleitend die allgemeinen Regeln des Vertragsrechts und anschliessend die besonderen kaufrechtlichen Bestimmungen zur jeweiligen Leistungsstörung... weiterlesen
Was im Ausland gekauft und in die Schweiz mitgebracht oder vom Ausland in die Schweiz gesendet wird, ist grundsätzlich zoll- und mehrwertsteuerpflichtig. Die bei Importen... weiterlesen
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte beraten Sie gerne in Ihren Dienstbarkeitsanliegen wie Dienstbarkeits-Errichtung, -Ausübung, -Auslegung, -Änderung, -Verlegung, -Übertragung, -Belastung und –Untergang sowie einer allf. Besteuerung Unterstützen können... weiterlesen
OR 731b / ZPO 148 + ZPO 140 Die beklagte Gesellschaft verfügte über keinen Vertreter mit Wohnsitz in der Schweiz und kein Domizil. Gestützt auf... weiterlesen
Tipp: Lassen Sie die Dienstbarkeit bei Begründung, bei veränderten Verhältnissen, namentlich vor Gewärtigung einer Mehrbelastung, und bei dahingefallenem Interesse prüfen! Dienstbarkeitsbeteiligte vernachlässigen oft den Zeitenlauf,... weiterlesen
Home Office Day Schweiz Die Informations- und Kommunikationstechnologien machen es heute möglich, dass der Arbeitnehmer seine Arbeit nicht mehr ausschliesslich am Arbeitsplatz im Betrieb, sondern... weiterlesen
Welche Kosten ein Kaufvertrag mitbringen kann, wird nachfolgend kurz dargestellt: Grundlagen OR 188 – 189 Rechtsnatur Die Kostenbestimmungen nach OR 188-189 sind dispositiver Natur Parteien... weiterlesen
Neben dem Kaufpreis können im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag, insbesondere mit dessen Abwicklung, Kosten für den Verkäufer und den Käufer entstehen. Wer letztendlich welche Kosten... weiterlesen
Neben den in OR 184 Abs. 1 genannten Hauptpflichten des Käufers, nämlich Kaufpreiszahlung und Annahme der Kaufsache, existieren parallel zur Prüfpflicht und Rügepflicht weitere Nebenpflichten,... weiterlesen
Damit der Käufer seine Gewährleistungsrechte nicht verwirkt, hat er die Obliegenheit, die Beschaffenheit der erhaltenen Kaufsache sobald es nach dem üblichen Geschäftsgang möglich ist, zu... weiterlesen
Der Käufer ist nicht nur verpflichtet, den vereinbarten Preis zu bezahlen, sondern muss die gekaufte Sache – sofern vom Verkäufer vertragsgemäss angeboten – auch tatsächlich... weiterlesen
Der Käufer ist verpflichtet, den Preis für den Kaufgegenstand nach den Bestimmungen des Vertrages zu bezahlen. Dabei sind folgende Punkte relevant. Grundlagen OR 184 OR... weiterlesen
Während sich die Hauptpflichten des Verkäufers auf Übergabe der Kaufsache und auf Eigentumsübertragung richten, setzen sich die Pflichten des Verkäufers folgendermassen zusammen: Kaufpreisbezahlung Annahmepflicht Prüfungspflicht... weiterlesen
Neben den in OR 184 Abs. 1 genannten Hauptpflichten des Verkäufers, dem Käufer Besitz- und Eigentum an der Kaufsache zu verschaffen, existieren sogenannte Nebenpflichten, welche... weiterlesen
Die Eigentumsübertragung von Forderungen und anderen Rechten ist uneinheitlich geregelt. Die wichtigsten Arten werden nachfolgend kurz aufgezeigt: Forderungen Eigentumsübertragung durch Zession OR 164 ff. Unternehmenskauf... weiterlesen
Auch beim Grundstückkauf ist der Verkäufer nicht nur verpflichtet, dem Käufer die tatsächliche Verfügungsgewalt über das erworbene Grundstück zu übertragen, sondern muss dem Käufer auch... weiterlesen
Die Pflicht des Verkäufers besteht nicht nur in der Übergabe der beweglichen Sache, also der Verschaffung der faktischen Herrschaft an der Kaufsache, er muss dem... weiterlesen
Der Verkäufer muss dem Käufer nicht nur die Verfügungsgewalt über die Kaufsache verschaffen, sondern ihm auch das unbelastete Eigentum an der Kaufsache übertragen. Je nachdem,... weiterlesen
Naturgemäss können nur körperliche Sachen übergeben werden, weshalb sich OR 184 Abs. 1 auch nur auf diese bezieht. Die Übergabe von Forderungen und anderen (beschränkt... weiterlesen
Auch bei Grundstücken muss dem Käufer Gewahrsam am Kaufgegenstand verschafft werden, so dass er tatsächlich über die Sache verfügen kann (Besitzesantritt): Begriff Besitzesantritt = Übertragung... weiterlesen
