Designkauf
Neben dem Patentkauf und dem Markenkauf, spielt im Zusammenhang mit dem Kauf von Immaterialgüterrechten auch der Designkauf eine wichtige Rolle. Grundlagen Kein Immaterialgütervertragsrecht in der... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Patentkauf
Beim Patentkauf verliert der Verkäufer durch das einmalige Austauschgeschäft die Verfügungsberechtigung an seinem Patent. Mit Ausnahme von EP-Patenten ist eine Teilübertragung nicht möglich. Weitere Hinweise... weiterlesen
Markenkauf
Ein weiterer Aspekt im Zusammenhang mit dem Markenrecht ist der Markenkauf. Die wichtigsten Informationen haben wir für Sie hier festgehalten. Grundlagen Kein Immaterialgütervertragsrecht in der... weiterlesen
Domenig Pascal: Homeoffice-Arbeit als besondere Erscheinungsform im Einzelarbeitsverhältnis
Die Homeoffice-Arbeit ist ein zunehmendes Bedürfnis für Arbeitgeber und Arbeitnehmer.... weiterlesen
Baurecht: Kein Mietvertragsübergang auf den Grundeigentümer bei Heimfall
Der Untergang des Baurechts infolge Heimfalls stellt keine Veräusserung im Sinne von OR 261 Abs. 1 dar.... weiterlesen
Anspruch auf gesetzmässig besetztes Gericht und Spruchkörperwechsel
Im Falle von Änderungen im einmal besetzten Spruchkörper ist es die Aufgabe des Gerichts, die Parteien auf die beabsichtigte Auswechslung von Richtern und die Gründe... weiterlesen
Swissness-Regeln ab 01.01.2017 in Kraft
Die neuen „Swissness-Regeln“ treten am 01.01.2017 in Kraft.... weiterlesen
Fernbusse umfahren das Kabotageverbot
Ausländische Fernbusse dürfen innerhalb der Schweiz keine Personen befördern.... weiterlesen
Rosch Daniel / Fountoulakis Christina / Heck Christoph: Handbuch Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – Recht und Methodik für Fachleute
Der Kindes- und Erwachsenenschutz ist nach wie vor gesellschaftlich brisant, muss doch der Staat bei entsprechendem Anlass in die Persönlichkeitsrechte der betroffenen Eltern bzw. der... weiterlesen
Strafantragsrecht eines einzelnen Erbengemeinschaftsmitglieds
Das Bundesgericht hatte einen Sachverhalt zu beurteilen, der das Erb- und das Strafrecht beschlug.... weiterlesen
Keine Haftung für Reflexfolgen beim Ehemann des unmittelbaren Unfallopfers
Der Kläger (hier Beschwerdeführer) und seine Ehefrau wurden am 30.08.2003 bei einem Autounfall verletzt.... weiterlesen
Einleitung zum Reiserecht
Reiserecht / Tourismusrecht: Fokus Diese Darstellung zum Reiserecht bzw. Tourismusrecht fokussiert auf: Rechtsstellung des Reisenden (Empfänger von Reiseleistungen) Akteure der Reiseleistungen Veranstaltungen Reiseleistungen Reisevertrag Entschädigungen... weiterlesen
Änderung Vorsorgeausgleich bei Scheidung – Die neuen Grundsätze
Der Bundesrat setzte 10.06.2016 die neuen Gesetzesbestimmungen und die entsprechenden Verordnungsänderungen auf den 01.01.2017 in Kraft.... weiterlesen
Konsumentenkäufe im Ausland – MWST-Rückerstattung
Die tiefe MWST in der Schweiz im Vergleich zum nahen Ausland ist neben dem tiefen Euro-Wechselkurs ein weiterer Anreiz für den Einkaufstourismus.... weiterlesen
Abt Daniel / Weibel Thomas: Praxiskommentar Erbrecht
Die beiden Autoren haben die gesamten nachlassrelevanten Regeln in einem Band übersichtlich und gut leserlich kommentiert.... weiterlesen
Einrede mangelnden neuen Vermögens gilt auch als Schuldbestreitung
Der Rechtsvorschlag des Betriebenen mit der Formel „Rechtsvorschlag nicht zu neuem Vermögen gekommen“, so ist dies als Einrede mangelnden neuen Vermögens und als Bestreitung der... weiterlesen
Gerichtliche Absetzung des StWEG-Verwalters
Die vom Gericht zu beurteilenden dogmatischen Eckdaten der gerichtlichen Absetzung eines Stockwerkeigentums-Verwalters im konkreten Fall ergaben folgendes:... weiterlesen
Flugstreckenkonzession: Keine Konkurrentenbeschwerde gegen zusätzliche Streckenkonzession
Die Inhaberin der Streckenkonzession für die Luftverkehrslinie Lugano-Genf bis 31.07.2022, die Darwin Airline SA (Darwin), wehrte sich gegen die Erteilung einer parallelen Konzession an die... weiterlesen
Kein Provisionsverlust bei für Maklerkunde erkennbaren Mängeln
Hat der Maklerkunde durch eigene Wahrnehmung Kenntnis von einem Mangel erlangt, entfällt die Pflicht des Immobilienmaklers, über solche Schäden an der zu vermittelnden Immobilie aufzuklären.... weiterlesen
SPLITSEAT – Sharing-Plattform im Umfeld von Vereinen und Fans
Saisonkarten sind begehrt und werden Spiel für Spiel weitergegeben, sofern der Inhaber verhindert ist.... weiterlesen
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