Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Vertrag / Vertragsrecht
Vertrag / Vertragsrecht

Zession

Begriff Die Zession bzw. Forderungsabtretung bewirkt einen Gläubigerwechsel: An die Stelle des ursprünglichen Gläubigers tritt ein Anderer. Grundlagen OR 164 ff. Ziel/Motiv Das Hauptmotiv einer... weiterlesen

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AGB – Allgemeine Geschäftsb...
AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB / Battle of the forms

Checkliste: AGB / Battle of the forms Stehen sich zwei widersprechende AGB von Anbieter und Besteller gegenüber, gilt durch eine Abwehrklausel die vorbehaltslose Annahme bzw. Lieferung... weiterlesen

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AGB – Allgemeine Geschäftsb...
AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB-Disposition

Checkliste: AGB-Disposition Eine Kurzversion von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) könnte in etwa folgende Inhaltsstruktur aufweisen: Anbieter Geltungsbereich Bestellungen Lieferungen Preise Lieferkonditionen Zahlungskonditionen Verpackung Transport Garantieleistungen Produktehaftpflicht... weiterlesen

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AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB im internationalen Handelsverkehr

Auch im internationalen Handelsverkehr gehören Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zum geschäftlichen Alltag: Rechtliche Rahmenbedingungen IPRG 116 ff. CISG (Übereinkommen der Vereinigten Nationen über Verträge über den... weiterlesen

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AGB – Allgemeine Geschäftsb...
AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

E-Commerce-AGB

Die Kombination der Kommunikationserleichterung (elektronischer Vertragsschluss + AGB) verlangt besondere Prozessabläufe und mehr Transparenz: Rechtliche Rahmenbedingungen Grundlagen des AGB-Rechts Übereinkommen der Vereinten Nationen über die... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Schuldübernahme

Im Normalfall bleiben in einem Forderungsverhältnis Gläubiger und Schuldner von Beginn bis zur Beendigung durch Tilgung dieselben Personen. – Mithin stellt ein Wechsel der Person... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Vertrag zugunsten Dritter

Was unter einem Vertrag zugunsten Dritter zu verstehen ist, wir hier erläutert: Begriff Vertrag zugunsten Dritter   =   Vereinbarung, dass der Schuldner (Promittent) die Leistung einem... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Leistung an Drittperson

Der Schuldner kann grundsätzlich nur an den Gläubiger erfüllen. Ausnahmen können sich wie folgt ergeben: Aus Vertrag Vertragliche Benennung eines Dritten als Leistungsempfänger Dieser wird... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Leistungspflichtige Person

Nachfolgend wird das Thema der persönlichen Leistungspflicht näher erläutert: Begriff Persönliche Leistungspflicht   =   Bei der Leistungspflicht kommt es auf die Persönlichkeit des Schuldner an Grundlage... weiterlesen

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AGB – Allgemeine Geschäftsb...
AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Konsumenten-AGB (B2C)

Bei Konsumentengeschäften (B2C) trifft der Anbieter und AGB-Verwender auf eine Gegenpartei (Konsument) mit geringerem Informationsstand und einer schwächeren Verhandlungsmacht: Strukturelles Ungleichgewicht Geringerer Informationsstand Schwächere Verhandlungsmacht... weiterlesen

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AGB nach Vertragsarten

Die AGB können für jede Vertragsart entwickelt werden: Gesetzliche Verträge Kaufvertrag Auftrag Arbeitsvertrag (Betriebsordnung genannt) Mietvertrag (Branchenbedingungen) Hinterlegungsvertrag (zB Bankdepot, Banksafe usw.) Zusammengesetzte Verträge Grundstückkaufvertrag... weiterlesen

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AGB nach Geschäftsvorfällen

Die üblichsten Geschäftsvorfälle, bezüglich welcher vorformulierte Vertragsklauseln verwendet werden, sind: Verkauf AGB allgemein Allgemeine Lieferbedingungen Branchenbedingungen Einkauf Allgemeine Einkaufsbedingungen Bestellbedingungen Bezugsbedingungen Anstaltsbeanspruchungen Anstaltsordnungen Anstaltsbedingungen Zusammenarbeit... weiterlesen

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AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB nach Branchen

Die AGB nach Branchen lassen sich im Raster wie folgt abbilden: AGB nach Branchen Verfasser AGB-Art Branchenteilnehmer AGB-Bezeichnung Adressat Anbieter AGB klassisch Bank Allgemeine Bankbedingungen... weiterlesen

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AGB nach Verfassern und Adressaten

Unternehmen nutzen AGB als standardisierte Vertragsgrundlage zur Abschluss-Vereinfachung, weil nur noch die individualisierbaren Punkte einer Einigung und Dokumentierung bzw. Niederschrift der mündlichen Vereinbarung bedürfen. Bei... weiterlesen

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AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB für Anbieter + Besteller

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind unterschiedlich nach Zielpublikum in verschiedenen Ausgestaltungen anzutreffen: Geschäftsbedingungen des Anbieters AGB als Verkaufsbedingungen Allgemeine Lieferbedingungen Geschäftsbedingungen des Bestellers Allgemeine Einkaufsbedingungen (auch... weiterlesen

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AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unternehmens-AGB (B2B)

Bei Handelsgeschäften (B2B) ist von einem strukturellen Gleichgewicht der Vertragsparteien auszugehen: Strukturelles Gleichgewicht Gegenpartei des Anbieters hat in der Regel einen ausreichenden Informationsstand Gegenpartei des... weiterlesen